Zum Bericht Grundstücksverkauf in der nnz

Veröffentlicht am 30.04.2014 in Stadtrat

Entweder wurde die Geschichte schlecht recherchiert oder der Redakteur wurde bewusst mit Unwahrheiten „versorgt“.

Richtig ist, die SPD Fraktion hat die Kommunalaufsicht um Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Beschlusses gebeten.

Die Bitte um Prüfung betrifft allerdings einen Beschluss, welcher mit dem in Rede gestellten Verkauf einer Straße nichts, aber auch gar nichts zu tun hat.

Unrichtig ist auch die Behauptung, die SPD Stadträte hätten in dem zuständigen Ausschuss keinen Anstoß an dem genannten Vertrag genommen. Richtig ist, sie haben diesem im Ausschuss nicht zugestimmt.

Die Straße stand im Stadtrat auch nie zum Verkauf. Wenn Herr Heck die Straße kaufen möchte und auf seine Kosten sanieren will, dann hat dagegen keiner etwas einzuwenden. Von solch einem uneigennützigen Ansinnen durch Herrn Heck ist der Stadtrat bisher nicht informiert worden.

Die zuständige Kommunalaufsicht soll im Übrigen den Grundstücksverkauf von Wohnbauland zu einem „Schnäppchenpreis“ ohne die vorgeschriebene öffentliche Ausschreibung prüfen. Die SPD will hierzu Klarheit, warum andere Grundstücke ausgeschrieben werden und bestimmte Grundstücke nicht.  

Dies ist unser Wählerauftrag für alle Bürger. Dass die CDU damit jetzt ein Problem hat, wundert uns nicht. Vermutlich haben wir da wohl in ein Wespennest gestochen. Die Auffassung von Frau Klaan verwundert in diesem Zusammenhang schon. Im zurückliegenden Zeitraum haben Frau Klaan und Herr Heck schon viel versprochen – u.a. einen Kreisel, welcher am Krankenhaus gebaut werden sollte und auf den die Bewohner heute noch warten.

 

 

Homepage Andreas Wieninger

Wir sind für Sie da!

Montag 12:00 bis 17:00 Uhr
Dienstag 09:00 bis 14:00 Uhr
Donnerstag   10:00 bis 17:00 Uhr
Freitag                 09:00 bis 13:00 Uhr

 

Sowie nach Vereinbarung unter:

Kreisverband 03631 - 4782999
Kreistagsfraktion   03631 - 4782955
E-Mail spd-nordhausen@web.de

SPD Thüringen

SPD Thüringen
Ein Gastbeitrag der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser

In seiner Kolumne für den Vorwärts Thüringen blickt auf das Jahr zurück

Drei Fragen an die neue Spitze der Thüringer Arbeiterwohlfahrt

ZUR HOMEPAGE DER SPD THÜRINGEN

Sie bekommen nicht genug?