Unser Ziel - kostenfreies Mittagessen in allen Schulen des Landkreises

Veröffentlicht am 03.06.2009 in Kreistag

Dagmar Becker, Spitzenkandidatin der SPD im Landkreis Nordhausen äußerte sich zur Politik der SPD im nächsten Kreistag:
Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass die wenigen finanziellen Mittel, die der Kreis heute noch für freiwillige Aufgaben ausgeben kann, da eingesetzt werden, wo sie für die Bürgerinnen und Bürger eine spürbare Verbesserung ihrer Lebenssituation bedeuten.

Dazu gehört für mich ein kostenfreies Mittagessen für alle Schülerinnen und Schüler an Schulen des Landkreises. Die SPD hat in diesem Jahr für den ersten Schritt gesorgt. An den Grund- und Förderschulen wird das Schulessen für einen Euro abgegeben. „Ich halte es durchaus für realisierbar, dass Schritt für Schritt im Verlaufe der nächsten Wahlperiode des Kreistags das Schulessen kostenfrei abgegeben werden kann. Ganz abgesehen davon gehe ich davon aus, dass das Land nach einem Politikwechsel sich auch wieder finanziell an der Versorgung mit Schulessen beteiligt“, erklärte Dagmar Becker.

Dadurch, dass Bund und Land immer mehr Aufgaben auf die Landkreise verlagern, ohne sie angemessen zu finanzieren, wird die Möglichkeit für die Landkreise so genannte freiwillige Aufgaben erfüllen zu können, immer kleiner.
Hat der Kreis heute ein Haushaltsvolumen von ca.100 Mio. € , so stehen dem Kreistag nur 2 Mio. € davon für die Erfüllung der freiwilligen Aufgaben zur Verfügung, wovon allein die Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH 700.000 € erhält.
Der Rest der Summe ist bereits gebunden. Allein der Zuschussbedarf im Ressort Soziales und Jugend beträgt ca. 50 Prozent des Gesamtvolumens des Verwaltungshaushaltes.

 

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