27.06.2017 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

01.09.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

SPD verabschiedet Wohn- und Mietpaket - Altersgerechten Umbau und Einbruchschutz stärken

 

Auf ihrer Klausur in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion umfassende Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete und zuständige Haushälter für das Bauministerium, Steffen-Claudio Lemme, begrüßt die Vereinbarungen.

19.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Warnecke: Einigung der Koalition zum Sozialen Wohnungsbau ist wegweisend

 

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den im Koalitionsausschuss ausgehandelten Kompromiss über die Neugestaltung der Richtlinien für den Sozialen Wohnungsbau.

17.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Lemme fordert mehr Mittel für den Sozialen Wohnungsbau

 

Der Deutschen Bundestag hat heute über die Wohnungsbau-Offensive der Bundesregierung diskutiert. Mit einem Zehn-Punkte-Plan sollen die jährlich fertiggestellten Wohnungen um 80.000 auf 350.000 steigen.

17.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Millionen vom Bund für Straßenbau in Thüringen

 

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Carsten Schneider und Steffen-Claudio Lemme begrüßen den heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans in weiten Teilen.

03.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Preiswerten Wohnraum fördern, Mitnahmeeffekte vermeiden

 

Am Rande der Sitzung des Finanzausschusses des Bundesrates hat sich die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zu Planungen der Bundesregierung geäußert, die Errichtung von Mietwohnungen steuerlich zu fördern.

26.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Bund fördert erneut „Nationale Projekte des Städtebaus“

 
Steffen-Claudio Lemme

Mit Projekten in Bad Frankenhausen, Weimar, Gotha und Gera gingen seit Start des neuen Bundesprogramms rund 4,5 Millionen Euro nach Thüringen. Auch in diesem Jahr stellt das Bundesbauministerium für das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ wieder 50 Millionen Euro für Bauprojekte von besonderer nationaler Bedeutung und städtebaulicher Qualität bereit. 

19.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

SPD-Fraktion strebt baldige Einigung beim sozialen Wohnungsbau an

 
Frank Warnecke

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den heute vom Thüringer Infrastrukturministerium vorgestellten Arbeitsentwurf zu den Fördermöglichkeiten im Bereich des sozialen Wohnungsbaus als gute Diskussionsgrundlage und Schritt in die richtige Richtung. 

11.09.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Bund soll in den sozialen Wohnungsbau investieren

 

In dieser Woche wird der Entwurf für den Bundeshaushalt 2016 im Bundestag beraten. Anlässlich der heutigen Debatte über den Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit äußert sich der zuständige Thüringer Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme.

15.07.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Schneider kritisiert Bauministerin Keller für noch nicht umgesetzte Mietpreisbremse in Thüringen

 

Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, erklärt zur fehlenden Mietpreisbremse in Thüringen: „Es war lange vorher klar, wann die Mietpreisbremse kommt und dass die Bundesländer tätig werden müssen. Infrastrukturministerin Birgit Keller ist zu spät aktiv geworden. Ihr Versäumnis ist es, dass es in Thüringen noch immer keine Mietpreisbremse gibt und weiterhin überteuerte Mieten bezahlt werden müssen.“

22.05.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Wohngelderhöhung: Entlastung für Geringverdiener und Kommunen

 

Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, freut sich anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Erhöhung des Wohngeldes über eine bessere Unterstützung von Mieterinnen und Mietern mit geringem Einkommen und eine Entlastung der kommunalen Haushalte.

29.04.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Mietpreisbremse – Der Freistaat muss jetzt handeln!

 

Zwei Monate vor dem Inkrafttreten der Mietpreisbremse fordert  SPD-Landtagsabgeordneter Frank Warnecke die Thüringer Landesregierung auf, die entsprechende Verordnung nun schnellstmöglich umzusetzen und die Gebiete mit „angespanntem“ Wohnungsmarkt auszuweisen.

25.02.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Einigung bei Mietpreisbremse

 

Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein begrüßt die Einigung der Bundesregierung zur Mietpreisbremse und zur Festschreibung des Bestellerprinzips - also der Regelung zur Zahlung der Maklergebühren durch den Beauftragenden. Gleichzeitig fordert er die Landesregierung auf, Regelungen für Thüringen auf den Weg zu bringen.

08.05.2014 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Haushalt 2014: Zuschüsse für den altersgerechten Umbau dringend notwendig

 

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird in den kommenden Wochen der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2014 beraten. Anlässlich der heutigen Debatte über den Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erklärt der zuständige Thüringer Haushaltspolitiker  Steffen-Claudio Lemme (SPD):

„Im Regierungsentwurf wurden die richtigen Schwerpunkte in den Bereichen Umwelt, Klima, Natur und Wohnen gesetzt. Vor allem die Erhöhung der Städtebaufördermittel von 455 auf 700 Millionen Euro ist ein großer Erfolg.

10.12.2013 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Staschewski: Planungen für Multifunktionsarena Erfurt laufen unverändert weiter

 

Vor dem Hintergrund der laufenden Diskussionen um die Sanierung der Stadien in Erfurt und Jena hat Thüringens Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski heute das Kabinett über den aktuellen Sachstand informiert. „Während sich Jena noch nicht für eine bestimmte Lösung entschieden hat, sind in Erfurt bereits alle beihilfe- und förderrechtlichen Weichen für den Umbau zu einer modernen Multifunktionsarena gestellt“, sagte Staschewski.

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Ein Beitrag von Elisabeth Kaiser

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