10.05.2019 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Entlastung für den ländlichen Raum, Schutz für unsere Gewässer – Thüringer Landtag verabschiedet das Wassergesetz

 

 Zur Novelle des Thüringer Gesetzes zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts – kurz Wassergesetz – erklärt die für Umwelt zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar Becker:

 

„Die Novelle des Thüringer Wassergesetzes war eine immense Herausforderung für alle Beteiligten. Wir haben damit etwas geschafft, woran die letzte Landesregierung und hier insbesondere der damalige CDU-Umweltminister Reinholz noch gescheitert waren. Deshalb gilt mein Dank für die gemeinsam geleistete, durchweg konstruktive Arbeit insbesondere dem Gemeinde- und Städtebund, dem Thüringer Bauernverband, den Naturschutzverbänden, zahlreichen Gewässerunterhaltungsverbänden und auch verschiedenen Wasser- und Abwasserzweckverbände, die uns mit Rat und Tat zur Seite standen. Wir haben gemeinsam intensiv fachliche Fragen und Rechtsfolgen miteinander diskutiert - und in fast allen Fällen gute Kompromisse gefunden.“

Becker erläutert weiter, dass das Gesetzgebungsverfahren so schwierig war, weil so viele unterschiedliche Bereiche betroffen seien, nämlich unter anderem die Gewässerunterhaltung, die Abwasserbeseitigung, Uferrandstreifen, der Hochwasserschutz aber auch das Thema Fracking.

15.05.2017 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Wald-Flächenstilllegung in Thüringen: SPD-Fraktion steht zum Koalitionsvertrag

 

Die SPD-Fraktion steht zum Koalitionsvertrag, wonach fünf Prozent der Waldfläche Thüringens künftig nicht mehr forstwirtschaftlich bewirtschaftet werden sollen. Die Flächen der Deutschen Stiftung Umwelt (DBU) sind vollständig und sofort als Stilllegungsflächen anzuerkennen. Die Auswirkungen auf die Forstanstalt sind dabei zu berücksichtigen.

Anlässlich der heutigen Anhörungen zur Wald-Flächenstilllegung in Thüringen im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Umwelt und Naturschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Wir als SPD stehen dazu: Fünf Prozent unserer Wälder sollen künftig dauerhaft nicht mehr forstwirtschaftlich genutzt werden – so wie es uns die Nationale Biodiversitätsstrategie aufgibt. Die ausgewiesenen Flächen werden sich selbst überlassen ohne Eingriffe von außen. Die restlichen 95 Prozent der Wälder werden jedoch weiterhin forstwirtschaftlich genutzt. Denn nur, wenn wir einen Teil der Waldfläche bewirtschaften und einen Teil nicht, sichern wir die größtmögliche Bandbreite an Biodiversität. Deshalb ist es logisch, alle bereits ungenutzten Flächen dem Fünfprozentziel zuzuordnen. Demnach sind sämtliche Nationale Naturerbeflächen in Thüringen – wie die mehr als 6000 ha Wald im Eigentum der DBU – und auch alle anderen aktuell nicht mehr für die forstwirtschaftliche Nutzung zur Verfügung stehenden Flächen sofort und vollständig als Stilllegungsflächen anzurechnen.“

30.11.2016 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Neu gefasste Kormoran-Verordnung bringt widerstreitende Interessen bestmöglich unter einen Hut

 

Anlässlich der heutigen Beratung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zur neu gefassten Kormoran-Verordnung erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Tilo Kummer (DIE LINKE) betont und begrüßt das Aufeinander-zu-Gehen von Landesregierung und Landtag: „Der gestern vom zuständigen Umweltministerium vorgelegte Kompromiss zeigt, dass die Hinweise aus dem Parlament im Rahmen der letzten Plenarsitzung und auch die zahlreichen Anregungen der Betroffenen bei der Landesregierung auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Erneut wird deutlich, dass Rot-Rot-Grün das Miteinander und eine breite Beteiligung wirklich wichtig sind.“

Dagmar Becker von der SPD-Fraktion zeigte sich ebenfalls zufrieden mit dem Agieren des Umweltministeriums: „Es ist nie einfach, widerstreitende Interessen, im Fall des Kormorans die von Naturschützern und Anglern bzw. Fischereibetrieben, unter einen Hut zu bekommen. Mit dem vorgelegten, wohl abgewogenen Kompromiss ist der Interessenausgleich bestmöglich gelungen.

08.06.2016 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Der Schutz des Winkelberges ist ein weiterer Schritt zum Biosphärenreservat Südharz

 

Mit Blick auf das Vorhaben des Thüringer Umweltministeriums, den Winkelberg in der Rüdigsdorfer Schweiz unter Naturschutz stellen zu wollen, erklärt Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin und Nordhäuser Abgeordnete:

„Wir freuen uns sehr, dass das Umweltministerium nun eine politische Entscheidung der neunziger Jahre rückgängig macht und einen Teil dieser sensiblen Naturlandschaft unter Naturschutz stellen möchte. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zu einem Biosphärenreservat Südharz.“

17.04.2016 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Dagmar Becker fordert Konsequenzen nach Offenlegung der K+S Trickserei

 

SPD-Umweltexpertin Dagmar Becker fordert sofortige Aussetzung des Verfahrens am Regierungspräsidium Kassel zur Erlangung einer weiteren Versenkerlaubnis für K+S bis 2021 und kritisiert Übergangslösung aufs Schärfste.

Anlässlich des aktuellen Spiegel-Artikels mit dem Titel „K+S soll bei Entsorgungsantrag getrickst haben“ von Steffen Winter fordert die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dagmar Becker:

„Vor dem Hintergrund dessen, was jetzt über den Stand der Ermittlungen und die Klage bekannt wurde, muss das Regierungspräsidium Kassel das Urteil über die Klage der Staatsanwaltschaft Meiningen abwarten, bevor über eine weitere Versenkerlaubnis bis 2021 entschieden werden kann. Auch teile ich die Einschätzung des BUND, dass die Behördenmitarbeiter, die an bisherigen Versenkerlaubnissen mitgewirkt haben und die jetzt Gegenstand der Ermittlungen sind, nicht an einer neuen Genehmigung mitwirken dürfen. Das ergibt sich in meinen Augen schon aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers.“

Im Februar 2016 hatte die Staatsanwaltschaft Meiningen Anklage gegen Manager des Kali-Konzerns K+S wegen unerlaubter Abfallbeseitigung beim Landgericht in Meinigen erhoben.

29.01.2016 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen

Mehr Engagement beim Ausbau der Elektromobilität notwendig

 

Mit Verweis auf den gemeinsamen Plenarantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN plädiert Eleonore Mühlbauer, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, für verstärkte Anstrengungen zum Ausbau der Elektromobilität.

18.12.2015 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Umweltexperten Becker kritisiert Übergangslösung für K+S

 

Dagmar Becker, die umweltpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, kritisiert die heute verkündete Übergangslösung zur Entsorgung von Salzabwässern durch die Firma K+S: „Auch diese sogenannte Übergangslösung basiert nach wie vor auf dem Versenken von Kalilauge in den Untergrund. Es ist nachgewiesen, dass dies zwangsläufig eine Beeinträchtigung der unter- und oberirdischen Gewässerqualität zur Folge hat. Jede Genehmigung, die auf einer Versenkung von Kaliabwässern in den Untergrund beruht stellt für mich einen Verstoß gegen Bundes- und EU-Wasserrecht dar. Eine Genehmigung unter diesen Umständen ist deshalb gesetzwidrig und damit nicht genehmigungsfähig. Es kann doch nicht sein, dass seit fast 100 Jahren Kalilauge auf fast die gleiche Art und Weise anfällt und entsorgt wird und hier immer noch von Übergang gesprochen wird. 100 Jahre sind kein Übergangszeitraum und genug Zeit, mit technologischen Entwicklungen andere Lösungen zu finden!“

08.12.2015 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Rüdigsdorfer Schweiz für den Naturschutz dauerhaft sichern – CASEA ignoriert Bürgerwillen

 

Die SPD-Fraktion hat das Thema „Rüdigsdorfer Schweiz für den Naturschutz dauerhaft sichern“ mit einer aktuellen Stunde auf die Agenda der morgigen Landtagssitzung gesetzt. Dazu erklärt Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Trotz der großen Ablehnung, die die Firma CASEA GmbH bei dem vor kurzem stattgefundenen Scoping-Termin zur beabsichtigten Antragstellung für den Gipsabbaus im Winkelberg seitens der zuständigen Behörden und der betroffenen Städte zu spüren bekommen hat, hält CASEA stur an ihrem Vorhaben fest. Am Freitag will die Firma ihre Pläne zum Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz der Öffentlichkeit vorstellen. Hier stellt sich eine Firma aufgrund mangelnder Innovationsfähigkeit und alternativen Geschäftsmodellen gegen die fachliche Bewertung und den Willen der Bürgerinnen und Bürger.

07.10.2015 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

SPD-Umweltpolitikerin Becker erfreut über Rückzug der K+S-Übernahme seitens der PotashCorp

 

Erfreut zeigt sich die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dagmar Becker, über die heutige Meldung, die PotashCorp ziehe ihr Übernahmeangebot zurück: „Der Rückzug des Angebots der PotashCorp ist ein wichtiges Zeichen für unsere Region. Insbesondere für die thüringischen Beschäftigten der K+S AG schafft der Rückzug vorerst Klarheit und Sicherheit. Gut, dass diese Baustelle nun abgeräumt ist. Nun haben die Verantwortlichen von K+S den Kopf wieder frei, sich den wirklich wichtigen Themen zu widmen“, zeigt sich Becker sichtlich erleichtert, ob der Entscheidung des kanadischen Konkurrenten. Sie sehe den Düngemittelhersteller K+S weiter in der Bringschuld und forderte ihn auf, die Vorwürfe der illegalen Laugenversenkung umfassend und mit voller Energie aufzuklären.

21.07.2015 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

SPD-Landtagsfraktion lehnt Gipsabbau in Rüdigsdorf/Winkelberg ab

 

Auf die Pläne der CASEA GmbH den Gipsabbau in der Region Südharz auf das Gebiet Rüdigsdorf/Winkelberg auszuweiten, reagiert Dagmar Becker, Sprecherin für Umwelt und Naturschutz der SPD-Fraktion, erschüttert: „Viel zu lange hatten wirtschaftliche Interessen in Thüringen vor allen anderen den Vorrang. Böden sind ein endliches Gut, deshalb birgt die Frage der Landnutzung seit jeher Konflikte. Doch auch heute haben die Worte Frédéric Albert Fallous noch Gültigkeit:

‚Die Nation, die ihren Boden zerstört, zerstört sich selbst.‘

Der Gipsabbau führt in der Region Südharz unweigerlich zur Zerstörung einer einzigartigen Natur und Naturlandschaft. Das wollen wir nicht hinnehmen und setzen uns für ein Ende der Natur- und Umweltzerstörung ein. Deshalb appellieren wir an die CASEA GmbH im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, im Sinne der folgenden Generationen, von weiteren Gipsabbauvorhaben in der Rüdigsdorfer Schweiz/Am Winkelberg Abstand zu nehmen“, kommentiert die Dagmar Becker den Vorgang.

 

21.05.2015 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Unsere Welt wird täglich ärmer - UN-Aktionstag „Internationaler Tag der biologischen Vielfalt“

 

Dagmar Becker, die Umwelt- und Naturschutzexpertin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ruft die Bürgerinnen und Bürger des Freistaats anlässlich des morgigen UN-Aktionstags „Internationaler Tag der biologischen Vielfalt“ dazu auf, sich die Bedeutung einer vielfältigen und artenreichen Erde bewusst zu machen:
„Die Welt, in der wir leben, wird täglich ärmer. Und daran haben wir Menschen, haben die Formen unseres Wirtschaftens einen großen Anteil. Die Artenvielfalt ist weltweit und auch in Thüringen bedroht. Etwa alle 20 Minuten stirbt auf der Welt eine Art aus - das sind mehr als 26.000 Arten jährlich. Die Gesamtzahl der Arten ist allein zwischen 1970 und 2000 um 40 Prozent gesunken. Das bedeutet: Die Erde wie wir sie kennen, wird auf Dauer so nicht bestehen können. Ein Umdenken ist gefragt.“

Dagmar Becker empfiehlt den Tag  für einen Besuch einer unserer Nationalen Naturlandschaften zu nutzen. Engagierte Menschen pflegen diese mit viel Aufwand und Herzblut. „Ich persönlich empfehle einen Besuch im Nationalpark Hainich. Denn unser Thüringer Nationalpark ist geradezu ein Hotspot der Artenvielfalt. Mauswiesel, Bärlauch, Schwalbenschwanz, Eisenhut, Türkenbundlilie, Buche, Wildbiene, Stieglitz, Raubwürger und Kolkraben – alle diese und viel mehr Lebewesen und Pflanzen sind im Hainich zu Hause. Der Gang in die Natur lohnt sich!

07.05.2015 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Rot- Rot- Grün fordert vollständiges Fracking-Verbot

 

Am gestrigen Dienstagabend kamen die umweltpolitischen Sprecher der regierungstragenden Fraktionen, Tilo Kummer (Die Linke), Dagmar Becker (SPD) und Roberto Kobelt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), gemeinsam mit dem zuständigen Umweltministerium und dem BUND mit Vertreterinnen und Vertretern der Thüringer Bürgerinitiativen gegen Fracking im Thüringer Landtag zu einem Fachgespräch zum Gesetzespaket der Bundesregierung zur Fracking-Technologie zusammen. Das geplante Gesetzespaket soll die Rahmenbedingungen zur Förderung von untertägigen Ressourcen wie Schiefergas neu justieren. Erste Entscheidungen dazu sollen bereits am Freitag im Bundesrat fallen.

Alle Beteiligten waren sich schnell darin einig, dass das Gesetzespaket der Bundesregierung angesichts der bestehenden, unkalkulierbaren Risiken für Mensch und Umwelt absolut unzureichend sei. Zumal es nur ein teilweises Verbot der riskanten Fracking-Technologie und gleichzeitig ihre Erprobung per „Experten-Kommission“ vorsehe. Nur ein generelles und umfassendes Fracking-Verbot, das zum Beispiel auch Schieferöl einschließe, sei akzeptabel. Im Sinne des gemeinsamen Koalitionsvertrages konnten die Umweltpolitiker gegenüber den Bürgerinitiativen versichern, dass sich Thüringen im Bundesrat für eine grundsätzliche Ablehnung des Gesetzespakets einsetzen wird. Sollte für die Ablehnung keine Mehrheit zustande kommen, wolle sich die Thüringer Regierung für deutliche Nachbesserungen der Gesetzentwürfe mit dem Ziel der Einschränkung des Anwendungsbereichs einsetzen.

05.05.2015 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Minister Lauinger soll Vorstoß für generelles Verbot von gefährlichem Glyphosat in Landwirtschaft unterstützen

 

Mit Verweis auf neue Erkenntnisse der WHO unterstützt die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag aktuelle Bestrebungen, ein weitgehendes Verbot des Pflanzenschutz-Mittel Glyphosat in der Landwirtschaft zu erwirken.

Morgen beginnt in Osnabrück die Verbraucherschutzminister-Konferenz. Niedersachsen, das derzeit den Vorsitz in der Konferenz hat, wird sich dort für ein weitgehendes Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat einsetzen. „Diesen Vorstoß aus Niedersachsen sollte Thüringen unterstützen“, bekräftigt Dagmar Becker, die Sprecherin für Landwirtschaft und Naturschutz der SPD-Fraktion, heute. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass Glyphosat krebserzeugend beim Menschen ist“, so Becker mit Verweis auf neue Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation WHO. Glyphosat komme beispielsweise als Unkrautvernichter in der Thüringer Landwirtschaft zum Einsatz, aber auch in Parks und Gärten, so Becker. „Das halte ich angesichts der jetzt vorliegenden Erkenntnisse für nicht länger verantwortbar“, so Becker.

05.05.2015 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Plastiktüte? Nein Danke! – Mehr Aufklärung über Umweltschäden durch Plastikmüll erforderlich

 

Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt mit Blick auf die Ende April erlassenen EU-Vorgaben zur Reduzierung des Gebrauchs von Plastiktüten: „Vier Jahre haben die EU-Verhandlungen angedauert. Nun hat das EU-Parlament endlich Regelungen zur Verringerung des Verbrauchs von Kunststoffbeuteln erlassen. Die sind allerdings nur ein erster, ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Sie können nicht mehr als ein Anfang sein. Leider haben hier Lobbyvertreter – darunter auch Deutsche – zu Lasten der Umwelt einen größeren Wurf verhindert.“

09.04.2015 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Befunde einer Studie des Umweltbundesamtes alarmierend: Thüringen braucht eine nachhaltige und regionale Landwirtschaft

 

Eine kürzlich vorgelegte Studie des Umweltbundesamtes sorgt derzeit für Aufsehen. Danach verursacht die Agrarindustrie in ihrer bisherigen Form massive Umweltschäden.

„Die Landwirtschaft ist ein wichtiger und auch künftig unverzichtbarer Bestandteil der Thüringer Wirtschafsstruktur“, heißt es im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün. „Dies kann aber nicht heißen, dass die Landwirte ohne Rücksicht auf Wasser, Boden und Luft wirtschaften“, sagt Dagmar Becker, die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Der Tenor einer Studie der Umweltbundesamtes spreche leider eine andere Sprache: Danach gehöre die Landwirtschaft nach der Industrie zum zweitgrößten Verursacher von Treibhausgasen. Stickstoff, Phosphor und Schwermetalle belasteten die Umwelt zusätzlich, Schädlingsbekämpfungsmittel töteten nicht nur Schädlinge, sondern auch nützliche Insekten. „All das muss uns als Bürger und Verbraucher alarmieren, denn hier wird Schindluder mit unserer Umwelt, aber auch mit den Tieren betrieben“, so Becker heute.

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