23.06.2022 in Allgemein
Länderübergreifende „Hannoveraner Erklärung“ zur Stärkung der Feuerwehren in Deutschland
Die freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren engagieren sich in ganz Deutschland für die Sicherheit und das solidarische Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Mit der „Hannoveraner Erklärung“ setzen die SPD-Fraktionen aus 16 Bundesländern sowie im Deutschen Bundestag ein starkes politisches Signal und wichtige Impulse zur Stärkung der Feuerwehren.
Das gemeinsame Positionspapier will in fünf Forderungen die Feuerwehren in Deutschland besser für die zukünftigen Herausforderungen wappnen, erklärt die Abgeordnete Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die Erklärung wurde am heutigen Mittwoch auf der Interschutz-Messe in Hannover vorgestellt:
17.05.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch zum IDAHOBIT* – Mehr Queer-Sensibilität in Medizin und Pflege
Noch immer ist Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität Alltag. Auf diesen Missstand macht jedes Jahr der IDAHOBIT*, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- und Queer*-Feindlichkeit, am 17. Mai aufmerksam.
„Ausgrenzung, Ablehnung und Gewalt aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität dürfen heute und auch in Zukunft kein Thema mehr sein. Wir unterstützen deshalb die queere Community sowie alle Vereine und Verbände, die gegen eine solche Form der Diskriminierung und für Aufklärung kämpfen“, sagt die Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch. Sie verfolge deshalb auch die Entwicklungen und Umsetzungen des Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt, welches im Freistaat seit 2018 Maßnahmen für mehr Toleranz in allen Lebensbereichen anstrebt und zum Teil bereits umgesetzt hat.
11.05.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch zum Tag der Pflege: Nachhaltige Verbesserung der Pflege-Arbeitsbedingungen und pflegende Angehörige
Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch verweist zum Tag der Pflege, der jährlich am 12. Mai begangen wird, auf Maßnahmen, die die Rahmenbedingungen für Pflegende nachhaltig verbessern sollen:
„An erster Stelle möchte ich allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen im Freistaat für ihre tagtägliche Arbeit generell und insbesondere in den letzten beiden Pandemiejahren danken. Für uns ist es zentral, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Pflegekräfte spürbar und nachhaltig zu verbessern. Dafür braucht es mehr Tarifbindung. Unsere langfristige Vision ist, gemeinsam mit den Gewerkschaften eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich in der Pflege flächendeckend erreichen zu können. Uns ist aber auch bewusst, dass rund 80 Prozent der Pflegebedürftigen daheim gepflegt werden. Auch die vielen pflegenden Angehörigen haben deshalb unsere Aufmerksamkeit verdient“, so die Sprecherin für Gesundheit und Pflege. Außerdem unterstützt Dr. Klisch die Forderung der Barmer Thüringen, wonach das Gesundheitsministerium aufgefordert wird, sich der Mehrheit der Länder anzuschließen und im Sinne der Transparenz die Berichte der Heimaufsicht zu veröffentlichen.
04.05.2022 in Allgemein
Lutz Liebscher: „Eine große Chance für den ÖPNV!“ – 9-Euro-Monatsticket entlastet Bürgerinnen und Bürger
In der heutigen Landtagssitzung setzt die SPD-Fraktion das 9-Euro-Monats-Ticket der Bundesregierung auf die Tagesordnung. Damit wirkt sie darauf hin, dass alle Thüringerinnen und Thüringer bestmöglich profitieren und der ÖPNV dauerhaft gestärkt wird.
Der Verkehrspolitiker Lutz Liebscher unterstreicht:
„Das 9-Euro-Ticket entlastet spürbar alle die, die schon jetzt mit dem Nah- und Regionalverkehr zur Arbeit, Schule oder Ausbildung pendeln. Es ist gleichzeitig eine große Chance für die Stärkung des Nahverkehrs, was die Hinzugewinnung neuer Fahrgäste anbetrifft!“
03.05.2022 in Ankündigungen
30-Stunden-Woche in der Pflege – SPD-Gesundheitspolitikerin lädt zum Runden Tisch
Die Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich in der Pflege gewinnt an Fahrt. Nachdem im April die Gewerkschaft ver.di für die Pflegekräfte der Arbeiterwohlfahrt Augsburg einen Tarifabschluss erzielt hat, wird nun bis 2023 die Arbeitszeit auf 35 Stunden abgesenkt.
„Es ist davon auszugehen, dass von diesem Erfolg eine bundesweite Signalwirkung ausgeht. Und wir in Thüringen wollen möglichst schnell nachziehen, zumindest wenn es nach uns Sozialdemokrat:innen geht“, so die Gesundheitspolitikerin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch.
29.04.2022 in Allgemein
Heraus zum Tag der Arbeit!
Auf die Straße
Jahr für Jahr machen die Menschen am Tag der Arbeit deutlich, dass ohne Beschäftigte nichts läuft. Die Corona-Pandemie hat das nochmal sehr deutlich gemacht. Aber sie hat auch aufgezeigt, das vieles in unserer Gesellschaft anders und vor allem besser werden muss. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der Gute Arbeit für alle Normalität wird. Auch dafür ist es wichtig am 1. Mai auf die Straße zu gehen.
08.04.2022 in Allgemein
SPD-Hochschulpolitiker lobt Trendwende in Sachen BAföG
Lutz Liebscher: „Soziale Herkunft darf keine Rolle spielen“
Die Ampelkoalition hat den ersten Schritt ihrer geplanten BAföG-Reform auf den Weg gebracht. Deutlich mehr Menschen als bisher können sich dann ab dem Wintersemester ein Studium leisten. Der Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecher Lutz Liebscher lobte die Fortschritte:
„Die SPD verwirklicht mit ihren Koalitionspartnern eines ihrer wichtigsten Anliegen. Denn das BAföG sorgt dafür, dass Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und vom Einkommen der Eltern ihren Interessen nachgehen und ihre Fähigkeiten entwickeln können. Das BAföG schafft soziale Gerechtigkeit. Immer weniger haben es in den letzten Jahren nutzen können. Die von der SPD-geführten Bundesregierung eingeleitete Trendumkehr kommt deshalb keinen Moment zu früh. In Sachen Bildung darf die soziale Herkunft keine Rolle spielen.“
07.04.2022 in Allgemein
SPD-Innenpolitikerin Marx: „Wahlalter 16 auch für Thüringen!“
Anlässlich der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags, Dorothea Marx:
„Die 16- und 17-Jährigen dürfen bereits heute gewichtige Entscheidungen treffen, von der Auswahl ihres Ausbildungsplatzes bis hin zur Organspende. Wählen ist die wichtigste Form der Beteiligung in einer Demokratie. In unserer alternden Gesellschaft sind junge Menschen schon jetzt im Vergleich zu anderen Ländern stark unterrepräsentiert. Gleichzeitig geht es um Vorsorge für den Erhalt unseres Planeten. Erhalten mehr junge Mitbürger:innen das Wahlrecht, muss die Politik mehr Augenmerk auf nachhaltige Entscheidungen legen.
17.03.2022 in Allgemein
Ostdeutschland: Zukunftsregion mit guter Arbeit
Wandel und Erneuerung – das kann der Osten. Und doch haben es Ostdeutsche mit Blick auf Entlohnung und Arbeitsbedingungen immer noch etwas schwerer. Das muss nicht so bleiben.
Mit großem Engagement haben Millionen Ostdeutsche das Glück der friedlichen Revolution erkämpft und die Geschicke der Region in die Hand genommen. Und doch gibt es auch dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung noch offene Baustellen. Lohngerechtigkeit ist dabei für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das zentrale Thema. Nur mit qualifizierten Arbeitsplätzen und guten Löhnen haben Lebenspläne fernab großer Erbschaften und Vermögen eine Zukunft.
Noch in diesem Jahr wird daher unser absolutes Kernanliegen umgesetzt: Der Mindestlohn wird auf zwölf Euro angehoben. Das schützt vor Armut und macht Lebensleistungen sichtbar – eine Frage der Gerechtigkeit und des Respekts. Der neue Mindestlohn sorgt zwischen Sonneberg und Saßnitz bei mehr als zwanzig Prozent der Beschäftigten für eine deutliche Lohnerhöhung. Das hilft nicht nur direkt bei den monatlichen Ausgaben, sondern wirkt auch präventiv gegen Altersarmut.
11.03.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch: Wandertouren im Wahlkreis Nordhausen
Endlich Frühling! Die Sonne zeigt sich immer öfter und die Tage werden länger. Die ersten Frühlingstage sind ideal, um endlich mal wieder wandern zu gehen und die Natur vor der eigenen Haustür zu erkunden! Dieses Mal stelle ich Ihnen ein paar wunderschöne Wanderungen rund um meinen neuen Wahlkreis Nordhausen vor, aufgestellt von unserer SPD-Nordhausen Wanderexpertin Anika.
Die erste Tour ist eine ca. 10km lange, mittelschwere Wanderung rund um Neustadt. Die Wanderwege sind überwiegend gut begehbar, trotzdem sind gute Grundkonditionen und Trittsicherheit erforderlich. Die Tour startet auf dem Parkplatz am Rüdigshofer Weg und geht dann über das Felsentor in Richtung Neustädter Talsperre. Folgen Sie hierfür ganz bequem die Beschilderung “Harzer Wandernadel (HWN) 218”.
07.03.2022 in Gleichstellung
Gleichstellungspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Weltfrauentag: „Abkehr von alten Rollenbildern“
Nach zwei Jahren Corona-Pandemie sind sie zurück: längst überwunden geglaubte Rollenbilder. Das geht aus einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) hervor. So gab zum Beispiel im Januar dieses Jahres jede fünfte Mutter an, sie habe wegen der Betreuung ihrer Kinder die wöchentliche Arbeitszeit reduzieren müssen. Die zusätzliche Sorgearbeit in Zeiten der Pandemie lastet zum weit überwiegenden Teil auf den Schultern der Mütter.
Auch deshalb findet der diesjährige Weltfrauentag am 8. März unter dem Motto „Der Virus ist ein Patriarch“ statt. Die Sprecherin für Frauen und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch, fordert zum diesjährigen Frauenkampftag:
01.03.2022 in Allgemein
Offener Brief an Gerhard Schröder
Offener Brief
Lieber Gerhard,
mit Entsetzen und großer Sorge verfolgen wir den Angriff Russlands auf die Ukraine und die blutigen Kampfhandlungen, die nun schon viel zu viele Tage andauern. Dieser Einmarsch in ein souveränes Land ist ein aggressiver kriegerischer Akt und durch nichts zu begründen.
Die Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin, der jegliche diplomatische Lösung des Konflikts ausgeschlagen hat.
Nach der Annexion der Krim und acht Jahren Krieg in den Regionen Donezk und Luhansk ist dies ein schwerer Rückschlag für die europäische Friedensordnung und ein klarer Bruch des Völkerrechts. Die Antwort darauf muss klar und unmissverständlich sein: Die demokratischen Staaten stehen in dieser Situation zusammen. Wir unterstützen die bereits verabschiedeten umfassenden Sanktionen auf europäischer und internationaler Ebene und auch das deutliche außen- und sicherheitspolitische Signal Deutschlands: Wir werden die Ukraine umfassend unterstützen!
28.02.2022 in Allgemein
Gleichstellungspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Equal Care Day: „Neue Visionen für eine fürsorgliche Gesellschaft
Start der Veranstaltungsreihe „Sorgen, Kümmern, Pflegen“
„Care-Arbeit“ – ein Begriff, der in den letzten zwei Pandemiejahren immer wieder gesellschaftlich und politisch diskutiert wurde. Denn in der Pandemie wurde zum ersten Mal für eine sehr breite Masse sichtbar, was bisher als „unsichtbare Arbeit“ und überwiegend (80 Prozent) von Frauen stillschweigend übernommen wurde. Und trotzdem das Thema viel diskutiert wurde, geändert hat sich bislang nicht viel. Es sind aktuell immer noch die Frauen, die bei coronabedingter Kita- oder Schulschließung zu Hause bleiben oder in Teilzeit gehen, um Angehörige zu pflegen. Auf genau diesen Umstand macht jährlich der Equal Care Day aufmerksam: Weil Care-Arbeit überwiegend „unsichtbare Arbeit“ ist, wird sie, genau wie der Schalttag 29. Februar, oft übergangen. Daher findet der Equal Care Day am 29. Februar in Schaltjahren und in allen anderen Jahren am 1. März statt.
25.02.2022 in Allgemein
Erklärung des Landesvorstands des Thüringer SPD zum Angriff Russlands auf die Ukraine
Mit Entsetzen und großer Sorge haben wir den heutigen Angriff der russischen Armee auf die Ukraine aufgenommen. Dieser Einmarsch in ein souveränes Land ist ein aggressiver kriegerischer Akt und durch nichts zu begründen. Die Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin, der jegliche diplomatische Lösung des Konflikts ausgeschlagen hat.
Nach der Annexion der Krim und acht Jahren Krieg in den Regionen Donezk und Luhansk ist dies ein schwerer Rückschlag für die europäische Friedensordnung und ein klarer Bruch des Völkerrechts. Die Antwort darauf muss klar und unmissverständlich sein: Die demokratischen Staaten stehen in dieser Situation zusammen. Wir unterstützen die schnelle Verabschiedung umfassender Sanktionen auf europäischer und internationaler Ebene.
Unsere Gedanken sind nun vor allem bei der ukrainischen Bevölkerung, die nun um ihre Sicherheit fürchten muss. Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen und werden alles dafür tun, Schutz und Zuflucht auch in Thüringen zu gewähren.
25.02.2022 in Soziales
SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch für Ausweitung des geplanten Pflegebonus
Die SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch unterstützt die Forderung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, den staatlich geplanten Pflegebonus begrenzt auszuweiten:
„Wir haben in den vergangenen zwei Jahren erlebt, dass unser Gesundheitssystem auf alle Menschen angewiesen ist, die in der medizinischen Versorgung arbeiten, von der Pflegefachkraft bis zur Sprechstundenhilfe oder dem medizinisch-technischen Personal. Gerade die Beschäftigten außerhalb der Krankenhäuser und Altenpflege würden aufgrund ihres im Vergleich niedrigeren Lohnniveaus von einer Bonuszahlung besonders profitieren. Es ist deshalb gut, dass die SPD im Bund bereits angekündigt hat, hier nachzubessern und den Pflegebonus auszuweiten.“
Wir sind für Sie da!
| Montag | 12:00 bis 17:00 Uhr |
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| Donnerstag | 10:00 bis 17:00 Uhr |
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Sowie nach Vereinbarung unter:
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