Über dieses große und bedeutende Thema diskutierten am Donnerstag die Jusos Nordhausen auf ihrer monatlichen Mitgliederversammlung.
“Es ist wichtig, nicht immer nur über den Erneuerungsprozess der SPD zu reden, sondern den Worten auch Taten folgen zu lassen”, meint die Kreisvorsitzende der Nordhäuser Jusos, Sophie Meinecke.
Der stellvertretende Juso-Landesvorsitzende, Maximilian Schröter, ergänzt: „Die Partei-Erneuerung muss strukturell und inhaltlich erfolgen und zwar auf allen Ebenen, im Bund, den Ländern und vor Ort. Wir müssen wieder authentisch Politik vertreten und zu den Wurzeln der Sozialdemokratie zurückkehren.“
Um auf diese Problematik einmal mehr aufmerksam zu machen, planen die Jusos u.a. eine kleine Social-Media Kampagne unter dem Motto „Was bedeutet SPD erneuern für dich?“.
Auch die Wahl der neuen Parteivorsitzenden wurde besprochen. Dabei zeigte sich eine kritische Solidarität mit Andreas Nahles. Ihr muss die Chance gegeben werden, die angesprochene Erneuerung der Partei umzusetzen, so Jan-Niklas Reiche abschließend.
Des Weiteren wurden auch die drei Delegierten für die Landeskonferenz der Jusos Thüringen gewählt. Hier werden die Nordhäuser Jusos durch Sophie Meinecke, Maximilian Schröter und Jan-Niklas Reiche vertreten.
Die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher der Agrarpolitik der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage, sowie der SPD-Abgeordneten des Europa-Parlamentes haben heute die so genannte Hannoversche Erklärung über die Zukunft der Agrarpolitik verabschiedet.
Dazu sagt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Dagmar Becker: „Es wird Zeit, dass die Agrarpolitik in Deutschland und Europa weiter gedacht wird. Moderne Agrarpolitik muss Landwirtschaft sozial gerecht, ökologisch verträglich und ökonomisch rentabel gestalten. Die Hannoversche Erklärung ist die sozialdemokratische Vision von moderner Landwirtschaft.“
Ellrichs Bürgermeister Matthias Ehrhold befindet sich noch im Wahlkampf. Er will am 15. April abermals gewinnen. Muss sich aber gegen seinen Herausforderer von der CDU Ellrich, Henry Pasenow, behaupten. Und lud Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee quasi als Wahlkampfunterstützung in seine Einheitsgemeinde ein…
Tiefensee ist seit drei Monaten auch SPD-Landesvorsitzender von Thüringen. Er war bereits des öfteren im Landkreis Nordhausen, ist hier ein gern gesehener Gast, da er als sehr bodenständig gilt.
Er nahm an der Kreismitgliederversammlung der Nordhäuser SPD, die aber auch offen für alle Bürger war, am Freitagabend in Gudersleben teil. Zuvor hatte er mit Bürgermeister Matthias Ehrhold das Fahrzeugwerk Niedersachswerfen besucht und sich von Geschäftsführer Friedhelm Heinemann durch die Produktionsstätte führen lassen. Der Betrieb hat 270 Beschäftigte und ist für die Einheitsgemeinde Ellrich der größte Gewerbesteuerzahler.
„Wie weiter SPD?“ So betitelte die Nordhäuser SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner kurzerhand eine außerordentliche Zusammenkunft der Parteibasis. Und viele, viele Mitglieder, darunter zahlreiche Jusos, fanden sich am Montagabend im SPD- Parteibüro ein. Und es „sprudelte“ nur so von Ideen und Aktivitäten.
Den Ortsvereinsmitgliedern war klar, dass vieles in der Partei in den vergangenen Wochen und Monaten daneben ging. Bundesweit bot die Partei ein Bild der Zerrissenheit. Und das Hickhack um die „Posten“-Besetzung schadeten der Partei zusätzlich. Doch nun ist ein „Erneuerungsprozess“ seitens der Parteiführung eingeleitet worden.
Nordhausen. Donnerstagnachmittag in der Nordhäuser Geschäftsstelle der SPD: Kreisvorsitzende Anika Gruner hat zur traditionellen „Kaffeerunde“ geladen. Nahezu alle Stühle sind besetzt. Es bleibt nicht beim genüsslichem Kaffeeschlürfen und schmackhaftem Kuchenverzehr. Dafür sind die Zeiten viel zu unruhig. Die Partei ist gespalten. Kein Wunder also, dass die Genossinnen und Genossen nochmals auf die Regional-Konferenz vom Dienstag im „Nordhaus“ zurückblicken.
Die Erleichterung an der SPD-Basis war vielen an diesem Dienstagabend anzusehen: Endlich! Endlich war ein größeres Treffen der SPD-Mitglieder der nördlichen Thüringer Landkreise Eichsfeld, Kyffhäuser, Unstrut-Hainich, Sömmerda und Nordhausen vom Landesverband der SPD Thüringen organisiert worden. Für ein solches Forum war es höchste Zeit. Denn es bestand seit langem riesiger Redebedarf an der Parteibasis.
Am 15. Februar trafen sich die die Jusos Nordhausen zur ersten Mitgliederversammlung im Jahr 2018. Es gab viel zur aktuellen politischen Lage Deutschlands, der SPD und zum kommenden Migliederentscheid zu diskutieren. Wie ist die Stimmung bei uns zu den jüngsten Nachrichten? GroKo oder NoGroKo? Wie wollen wir unsere Meinung nach außen kommunizieren?
Weiterhin wurde von den Mitgliedern über stattgefundene Veranstaltungen, wie dem Jahresauftaktwandern der Jusos Thüringen oder der Vorstandswahl des Kreisjugendringes, berichtet.
Auch konnten wir mit Juliane Schinkel ein weiteres neues Mitglied in unseren Team begrüßen. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Hochschule Nordhausen und Mutter wird Juliane die Jusos Nordhausen garantiert bereichern.
Was den Mitgliederentscheid angeht, welcher darüber entscheidet ob es eine erneute große Koalition in Deutschland gibt oder nicht, sind die Jusos Nordhausen bei ihrer Meinung geblieben. Wir sehen in dem Koalitionsvertrag weiterhin nicht die Lösung für die drängensten Probleme unseres Landes. Auch glauben wir nicht, das die Ursache der Probleme der SPD gleichzeitig dessen Ausweg sein können. Darum lehnen wir die erneute große Koalition ab und werden dies auch durch eine Aktionswoche in den Social Medias kundtun, um für unsere Meinung zu werben.
Aber ganz gleich wie der Mitgliederentscheid ausgeht, wir sind und bleiben Sozialdemokraten, welche für ein besseres, gerechteres Deutschland kämpfen.
Willst auch du mit anpacken, anstatt nur über Ungerechtigkeit zu meckern? Dann sei dabei. Sei politisch. Nähere Informationen zu den Jusos Nordhausen unter www.jusos-nordhausen.de oder bei Facebook und Instagram.
Angesichts der morgigen Abstimmungen im Bundesrat zur Mitteilung der EU-Kommission für die strategische und inhaltliche Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Landwirtschaft und Umweltschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Alle Jahre wieder drohen bei der Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik und der Verteilung der EU-Mittel Nachteile für ostdeutsche Landwirte. Kappung und Degression waren auch in den vergangenen beiden Perioden immer wieder ein Bedrohungsszenario für unsere – aus historischen Bedingungen gewachsenen – Landwirtschaftsstrukturen. Diese konnten abgewendet werden, weil alle zusammenstanden. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass eine gemeinsame Position aller Bundesländer gegenüber Brüssel von Vorteil ist. Nur dadurch konnten grobe Einschnitte für die Thüringer Landwirte verhindert werden.“
Am Mittwoch Abend trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Ellrich zu ihrer Aufstellungsveranstaltung für die kommende Bürgermeisterwahl am 15. April.
Matthias Ehrhold, jetziger Bürgermeister von Ellrich und den zugehörigen Ortsteilen Appenrodt, Cleysingen, Gudersleben, Rothesütte, Sülzhayn, Werna und Woffleben, war der einzige Kandidat. In seiner Vorstellung betonte er, dass er weiterhin die Stadt weiterentwickeln möchte. Dazu gehört u.a. die Dorferneuerung in Sülzhayn, aber auch die Sanierung der maroden Feuerwehren. Auch die Finanzen hat Ehrhold im Blick: " Mit viel Geld kann ein jeder viel erreichen, es ist die Kunst mit wenig Geld das Optimum für die Stadt herauszuholen!"
Nordhausen. Eine Regierung aus SPD und CDU lehnt die Südharzer SPD-Spitze zu großen Teilen ab. „Mehrheitlich hat sich der Kreisvorstand gegen die GroKo ausgesprochen“, erklärte SPD-Kreischefin Anika Gruner. Von sechs anwesenden Vorständen hätten alle Nein zu einem Regierungsbündnis der beiden größten Bundestagsparteien gesagt, drei der neun Stimmberechtigten seien entschuldigt gewesen.
Gruner verweist auf das Ergebnis der Sondierungsgespräche: „Die Bürgerversicherung ist im Nichts verlaufen. Auch war es eigentlich ein großes Thema von uns, die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen aufzuheben.“ Die Mütterrente dürften nicht nur Mütter mit mindestens drei Kindern bekommen.
Zum Ende des Jahres 2017 konnten wir mit Jan-Niklas Reiche, Dominik Kornetzki und Steve Bräuer drei neue Mitglieder in unseren Reihen der Jusos Nordhausen begrüßen.
Engagiert und motiviert werden wir mit unseren Neuzugängen zusammen in das neue Jahr 2018 starten und so die Aufgaben angehen, die vor uns liegen.
Gerade dieser Tage sind die Jusos bundesweit gefragt als das Gewissen der SPD zu fungieren, den Erneuerungsprozess weiter voranzutreiben und dabei zu helfen die besten Entscheidungen für Deutschland und auch für die SPD zu finden.
Du willst dich selbst engagieren und bei den Jusos einbringen. Dann seih dabei. Sei politisch. Nähere Informationen zu den Jusos Nordhausen unter www.jusos-nordhausen.de oder bei Facebook und Instagram.
Am 31.12.2017 wird der Nationalpark Hainich 20 Jahre alt - Dagmar Becker gratuliert herzlich
Mit der Verabschiedung des „Thüringer Gesetzes über den Nationalpark Hainich“ am 19. Dezember 1997 legte der Thüringer Landtag – nach langjährigen Vorbereitungen – den Grundstein für eine unvergleichliche Erfolgsgeschichte. Der Nationalpark Hainich ist nicht nur der erste Nationalpark in Thüringen, er ist bisher auch nach wie vor der Einzige. Dazu erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Umwelt und Naturschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Der Nationalpark Hainich ist eine unvergleichliche Erfolgsgeschichte. Ich freue mich wirklich von tiefstem Herzen und bin stolz auf diese Entwicklung. Denn es gab so viele Kritiker dieses Projektes. Und die Entwicklung der letzten Jahre zeigt: Naturschutz, Umweltbildung und eine dem Tourismus zuträgliche Infrastrukturentwicklung können sich gegenseitig befruchten. Zusammen gedacht und aufeinander abgestimmt kann so etwas Einmaliges entstehen und wichtige Impulse für die Regionalentwicklung geben – so wie der Baumkronenpfad. Dieser setzt der ohnehin positiven Bilanz noch die Krone auf. Auch die Anerkennung als UNESCO-Weltnaturerbe im Jahr 2011 erfüllt mich mit Stolz und Freude.“
Zum heutigen Rundumschlag des Ellricher Bürgermeisters Matthias Ehrhold gegen ein Biosphärenreservat erklärt Dagmar Becker, Landtagsabgeordnete für den Landkreis Nordhausen und als solche Sprecherin für Umwelt und Naturschutz ihrer Landtagsfraktion:
„Dass Biosphärenreservate eine ordnungsgemäße Waldbewirtschaftung maßgeblich erschweren ist falsch. In Biosphärenreservaten gibt es eine Kernzone, wo tatsächlich nicht mehr gewirtschaftet wird. Diese Kernzone sichert allerdings das Land mit seinem eigenen Wald ab, d.h. also mit Staatswald. Für alle anderen Waldbesitzer gibt es dahingehend also keine Einschränkungen. Um diese Kernzone herum gibt es eine Pflegezone, dort steht eine pflegliche und besonders naturbetonte Bewirtschaftungen der Wälder und Wiesen im Mittelpunkt, d.h. also, dort wird gewirtschaftet und nicht behindert. Und in der die Pflegezone umgebenden Entwicklungszone, die den größten Teil eines Biosphärenreservats ausmacht, steht die Entwicklung der Region im Vordergrund.
Planmäßig kam gestern Abend der SPD-Kreisvorstand Nordhausen zusammen. Die Ereignisse und das Aus der Sondierungsgespräche sorgten auch bei den Mitgliedern an der Basis für Diskussionen: „Ich finde es gut, dass sich der SPD-Bundesvorstand wiederholt für die Rolle der Opposition ausgesprochen hat. Nur so können wir unser Profil verschärfen und uns stärker auf einzelne Themen, die in letzter Zeit zu kurz gekommen sind, konzentrieren. Bäumchen wechsel dich ist hier fehl am Platz. Die SPD muss zu ihrem Wort stehen, auch um nicht noch mehr das Vertrauen in die Wählerinnen und Wähler zu verlieren“, so die SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner.
Am Samstag, den 28. Oktober 2017, fand ein weiteres Neumitgliedertreffen der SPD Thüringen in der Gedenkstätte „Gothaer Tivoli“, einer der Gründungsstätten der Deutschen Sozialdemokratie, statt.
Am 24. Oktober 2017 veranstalten die SPD Thüringen und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Thüringen (SGK) ihren mittlerweile vierten gemeinsamen Kommunalkongress in Erfurt.
Mit dem Beschluss ihrer Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 steht das Team der Thüringer SPD für den Bundestagswahlkampf fest. Auf der Delegiertenkonferenz am 5. Juni 2021 in Erfurt wurden insgesamt 9 Kandidatinnen und Kandidaten auf die Landesliste gewählt. In seiner Rede zur Einbringung der Liste kündigte Georg Maier einen engagierten Wahlkampf an:
