30.04.2014 in Landtag von Andreas Wieninger

Nordhausen erhält 589 517 Euro zusätzlich für Kultur

 

Nordhausen wird aus dem neu geschaffenen Kulturlastenausgleich in diesem Jahr 589 517 Euro zusätzlich für sein kulturelles Engagement vom Land Thüringen erhalten, erklärt Andreas Wieninger (SPD). Damit leiste das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur einen entscheidenden Beitrag für die weitere Entwicklung und die Förderung des Kulturlandes Thüringen. 

23.04.2014 in Landtag von Andreas Wieninger

Die LINKE stellt Hochschulstandort Nordhausen infrage – LINKE unwählbar.

 

Bildungsminister Matschie (SPD) wird nicht müde, die Wichtigkeit aller Hochschulstandorte für den Freistaat zu betonen. Mit ihm werde es keine Hochschulschließungen geben, versichert der stellvertretende Ministerpräsident stetig. Nun eröffnet ausgerechnet der potentielle Koalitionspartner der SPD, Die LINKE, eine Standortdiskussion und blickt dabei auffällig häufig in Richtung der Fachhochschule Nordhausen.

21.01.2014 in Landtag von Andreas Wieninger

Verkehrskonferenz Kyffhäuserkreis

 

Die anlässlich der Verkehrskonferenz getätigten Aussagen bezüglich der Bundesstraße B4 können nur als Eingeständnis des kompletten Versagens der Verantwortlichen bewertet werden. Sagt Andreas Wieninger (SPD)

30.12.2013 in Landtag von Andreas Wieninger

Unterstützung Petition Öffentlichkeit in Ausschüssen

 

Bitte um Unterstützung der Petition.
Diese ist unter folgendem Link zu erreichen:

Petition zu Öffentlichkeit in Ausschüssen

18.03.2012 in Landtag von SPD Stadt Nordhausen

Landesparteitag der SPD in Erfurt am 17.03.12 3

 

Mitglieder des SPD OV Nordhausen als Delegierte auf dem Landesparteitag

17.03.2012 in Landtag von SPD Stadt Nordhausen

Landesparteitag der SPD in Erfurt am 17.03.12 2

 

Die Delegierten des SPD Kreisverbandes auf dem Landesparteitag

17.03.2012 in Landtag von SPD Stadt Nordhausen

Landesparteitag Erfurt 17.03.12 1

 

Auf dem Landesparteitag der SPD in Erfurt wird zur Zukunft Thüringens beraten

23.10.2008 in Landtag

Ein echter Nordhäuser

 

NNZ Bericht zur Wahlkreiskonferenz Nordhausen 2

03.10.2008 in Landtag

Artikel nnz vom 28.09.2008

 

Die erste Härteprüfung für Dagmar Becker. Die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete wird von der jetzigen Spitze der Landespartei nicht sonderlich geliebt. In Woffleben stellte sie sich am Freitagabend der Nominierung für die Direktkandidatur...

Zu einer Mitgliedervollversammlung der SPD hatte der Kreisvorstand am Freitag in den „ Jägerhof“ in Woffleben eingeladen. Auf der Tagesordnung stand neben der Wahl der Delegierten zu den Landesdelegiertenkonferenzen zur Europawahl am 15.11.2008 in Schleiz und zur Landtags- und Bundestagswahl am 7. und 8. März 2009 in Gera, auch die Diskussion über Themenschwerpunkte für die Wahlen 2009.

"Wir wollen bis Februar unserer Kommunalwahlprogramm erarbeiten und auf einen Kreisparteitag verabschieden", sagte Dagmar Becker die Kreisvorsitzende der SPD. "Schwerpunkte sehen wir im sozialen Bereich. Ein warmes Mittagessen gesund und bezahlbar für jedes Kind nicht nur in den Kindergärten sondern allen Schulen ist unser Ziel. Wichtig sind auch die schnelle Ausweisung des Naturparks Südharz und der weitere Ausbau der Infrastruktur", so Becker.

Im Anschluss fand die Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung der SPD-Kandidatin im Landtagswahlkreis 3 ( Nordhausen I ) zur Landtagswahl am 30. August des kommenden Jahres. Vorgeschlagen war Becker vom Ortsverein Sollstedt. Von den 27 stimmberechtigten Mitglieder stimmten 26 mit Ja, es gab nur eine Enthaltung. „Ich freue mich sehr über das eindeutige Ergebnis, dies gibt mir Kraft für das Superwahljahr 2009", sagte Becker nach ihrer Wahl.

Die wird sie auch benötigen, denn zum erneuten Einzug in den Landtag wird es vermutlich nur über den Sieg im Wahlkreis reichen. Und da warten bereits Egon Primas (CDU), Franka Hitzing (FDP) und Birgit Keller (LINKE). (psg)

02.06.2008 in Landtag

Einzelhandel darf höheres Einkommen fürMilchbauern nicht blockieren

 

SPD-Agrarpolitikerin: Einzelhandel darf höheres Einkommen für
Milchbauern nicht blockieren

18.04.2008 in Landtag

SPD-Umweltpolitikerin Becker kritisiert Entsorgung von Kaliabwässern in Springen: Konzept für dauerhafte Entsorgung von

 

Erfurt, 18.04.2008

Die jetzt von Kali und Salz beantragte weitere Nutzung der stillgelegten Grube in Springen zur Entsorgung von Kaliabwässern lehnt SPD-Umweltpolitikerin Dagmar Becker strikt ab. „Die äußerst umstrittene Nutzung von Springen war ausdrücklich als Zwischenlösung genehmigt“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Sie laufe Ende Mai dieses Jahres aus. „Und das ist gut so“, so Becker.
„Offenbar will die Landesregierung bei der Entsorgung der Lauge weiter auf Notlösungen und Provisorien setzen“, kritisiert sie mit Verweis auf die vom Land in Aussicht gestellte Verlängerung der Entsorgung unter Tage. „Dies ist eine Strategie, die eindeutig zu Lasten der Umwelt geht“, so die Umweltpolitikerin. Dies gelte auch für die erneut von K+S bekräftigte Fortsetzung der Versenkung in der Gerstunger Mulde. Becker erinnert an die gravierenden Probleme, die im Zusammenhang mit der Versenkung von Salzabwässern im hessischen Neuhof auftraten. Diese dürften sich in Thüringen nicht wiederholen.

Becker fordert deshalb zum schnellstmöglichen Zeitpunkt ein Konzept für eine dauerhafte Gesamtlösung der Kaliabwasserentsorgung. Trotz Ankündigung stehe es aus. Nur mit einem durchdachten Konzept könnten die Werra sowie das Grundwasser vor Ort und nicht zuletzt die Produktion und die daran hängenden Arbeitsplätze im Werk Werra gesichert werden. Becker fordert die CDU-Landesregierung erneut auf, eine schnellstmögliche Lösung des Kaliabwasserproblems anzustreben. Werra, Gerstunger Mulde sowie die Grube Springen dürften nicht zusätzlich belastet werden. Becker: „Die Grenze des Zumutbaren ist bereits weit überschritten.“

Franzisca Friedrich
Pressereferentin

17.04.2008 in Landtag

SPD-Fraktion gegen Motorsport in Thüringer Waldgebieten

 

Erfurt, 17.04.2008

Scharfe Kritik der SPD-Fraktion haben die Pläne zur Änderung des Waldgesetzes hervorgerufen. Nach der heutigen Beratung im Landwirtschaftsausschuss zeigte sich die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Becker empört über die von der CDU-Fraktion vorgetragene Argumentation, mit einer Novelle des Waldgesetzes könne man die illegale Motorsportnutzung in kontrollierte Bahnen lenken. Dies komme einem Einknicken des Rechtsstaats vor einer illegalen Praxis gleich. „Da kann man ja gleich das innerörtliche Tempolimit aufheben, weil es zu viele Raser gibt“, so Becker.

Außerdem werbe Thüringen weltweit damit, das grüne Herz Deutschlands zu sein: „Wie will man naturliebenden Wanderern erklären, warum dieses grüne Herz mit grauen Abgasen vernebelt wird?“ Mit einer gesetzlichen Öffnung werde eine noch vorhandene Hemmschwelle durchbrochen und Motorsport im Wald gesellschaftsfähig gemacht. Die Klimaschutzdebatte sei an der CDU-Fraktion vorbei gegangen. Offensichtlich habe man nichts aus den umweltpolitischen Fehlern der vergangenen Jahre gelernt und mache munter nach der Devise weiter: Der Wald gehört uns. Becker kündigte massiven Widerstand gegen die Gesetzesnovelle an. Es gebe nicht den geringsten Grund, das bestehende klare Verbot zu verwässern. Um Motorsportveranstaltungen weiterhin durchführen zu können, seien andere Wege möglich.

Marion Wolf
Pressesprecherin

25.03.2008 in Landtag

Ausweitung des Müllskandals auf Thüringen: Landesregierung soll aufklären und Umweltgefahren vorbeugen

 

Erfurt, 25.03.2008
Aufklärung über den Umfang eines möglicherweise illegalen Müllimports nach Thüringen fordert Dagmar Becker, die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Becker bezieht sich dabei auf aktuelle Pressemeldungen, wonach Müll aus Sachsen-Anhalt illegal nach Thüringen gebracht und entsorgt wurde. Die Landesregierung müsse schnellstmöglich klären, in welchem Umfang Thüringen von dem Müllskandal betroffen sei.
Becker will die Auswirkungen des Müllskandals auf Thüringen in der kommenden Umweltausschusssitzung thematisieren. Im Mittelpunkt soll dabei stehen, wo genau der Müll aus Sachsen-Anhalt entsorgt wurde - auf Kalihalden, in ehemaligen Bergwerken oder auf Deponien in Thüringen. Die Umweltpolitikerin möchte zudem geklärt wissen, welche Substanzen in welchen Mengen im Zusammenhang mit dem aktuellen Müllskandal im Freistaat abgelagert wurden, und welche Gefahren für die Umwelt davon ausgehen. Klärungsbedarf sieht die Umweltpolitikerin auch bei der Frage, wer für die mögliche illegale Müllbeseitigung verantwortlich ist und was von den zuständigen Behörden unternommen wurde.
Becker forderte die Landesregierung auf, alles Notwendige einzuleiten, um Gefahren für die Umwelt sowie für Bürger und den Freistaat zu minimieren.

Franzisca Friedrich
Pressereferentin

19.03.2008 in Landtag

SPD-Fraktion lehnt Gen-Mais in Thüringen ab

 

Erfurt, 19.03.2008

Einen sofortigen Anbaustopp für Gen-Mais in Thüringen fordert Dagmar Becker, die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Bisher sei noch immer unklar, ob die Überprüfung der Sorte Mon810 der Firma Monsanto im laufenden Anbau ausreichend sei. Becker macht deutlich, dass die Überprüfung der Umweltauswirkungen des Gen-Maises Presseberichten zufolge offenbar nicht die Anforderungen der EG-Freisetzungsrichtlinie erfüllt. Diese schreibe einen Plan zur Beobachtung der Umweltauswirkungen vor.

Becker: „Ein Anbau von unzureichend überwachtem Gen-Mais in Thüringen kann großen Schaden für den Ruf der Landwirtschaft im Freistaat nach sich ziehen.“ Landwirtschaftsminister Sklenar solle sich daher dafür einsetzen, dass der Anbau von Gen-Mais noch vor der bevorstehenden Aussaat gestoppt werde.

Becker erinnert daran, dass in Thüringen an mehreren Standorten der Anbau von Gen-Mais angemeldet, teilweise aber auch wieder zurückgezogen worden sei.

Franzisca Friedrich
Pressereferentin

Wir sind für Sie da!

Montag 12:00 bis 17:00 Uhr
Dienstag 09:00 bis 15:00 Uhr
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SPD Thüringen

SPD Thüringen
Mit dem Beschluss ihrer Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 steht das Team der Thüringer SPD für den Bundestagswahlkampf fest. Auf der Delegiertenkonferenz am 5. Juni 2021 in Erfurt wurden insgesamt 9 Kandidatinnen und Kandidaten auf die Landesliste gewählt. In seiner Rede zur Einbringung der Liste kündigte Georg Maier einen engagierten Wahlkampf an:

Angeführt wird diese wird von Carsten Schneider aus Erfurt. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen Elisabeth Kaiser aus Gera und Frank Ullrich aus Suhl.

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, bedauert den heute angekündigten Rückzug von Stephan Kramer von seiner Bundestagskandidatur. "Ich nehme die Entscheidung mit großem Respekt auf und bedauere sie dennoch. Stephan Kramer hat sich entschieden, seinen beruflichen Aufgaben den Vorrang zu geben und keinerlei Zweifel an seiner neutralen Amtsführung zuzulassen." Gerade in den letzten Tagen

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