22.09.2022 in Allgemein
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz zur Erweiterung des Corona-Sondervermögens
Dieser Tage kursieren nicht nur Richtung Bund, sondern auch adressiert an den Freistaat zahlreiche Forderungen und Vorschläge nach schnellen Hilfen zur Abmilderung der Energiepreiskrise. Große Forderungspakete werden auf den Tisch gelegt. Bisher fehlte es oft an konkreten Umsetzungsvorschlägen.
„Dabei wird immer wieder auf den in der Beratung befindlichen Landeshaushalt 2023 verwiesen, dabei ist dieser nicht vor dem kommenden Januar in Kraft, erst danach könnte Geld fließen. Unser Ansinnen ist aber die schnelle und zielgerichtete Hilfe, insbesondere für Familien und einkommensschwache Menschen“, so die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz.
19.09.2022 in Allgemein
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zum Weltkindertag am 20. September
Vor einem Jahr hatte die SPD-Landtagsfraktion pünktlich zum Weltkindertag – der in Thüringen seit 2019 gesetzlicher Feiertag ist – ein Positionspapier zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung vorgelegt. Die zentralen Punkte waren die Verbesserung der Betreuungsqualität in den Kindertageseinrichtungen sowie die Verstetigung der Praxisintegrierten Erzierher:innen-Ausbildung (PIA).
„Auch wenn die Verhandlungen aufgrund fehlender Mehrheiten schwierig sind, wir haben und wir werden uns auch wieder in den Haushaltsverhandlungen für diese beiden Punkte stark machen. PIA ist bereits vom Modellprojekt zu einer regulären, landesseitig ausfinanzierten Ausbildungsform umgestellt worden. Die Weiterfinanzierung haben wir als bildungspolitischen Schwerpunkt auch in den Haushaltsentwurf für 2023 eingepflegt“, so der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung.
26.08.2022 in Allgemein
Dr. Thomas Hartung zum Schulstart in Thüringen: „Gelebte Solidarität schon bei den Kleinsten“
Wenn ab kommender Woche die Schule in Thüringen wieder startet, wird vieles anders sein als noch im letzten Jahr. Ein Grund dafür ist der noch immer andauernde Krieg in der Ukraine. Zwar sind die Sorgen um Personal- und Platzmangel groß, doch jetzt Angst vor dem kommenden Schuljahr zu schüren, ist das falsche Signal, ist sich der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung sicher. Das Leibnitz-Institut und die Universität Halle haben in einer Studie zur Bildungsintegration festgestellt, dass ein guter Einstieg ins deutsche Schulsystem vor allem vom Wohnort abhängig ist.
„Das Thüringer Bildungssystem ist bei der Rangliste der Initiative Soziale Marktwirtschaft insgesamt auf dem dritten Platz gelandet. Das ist gut! Wir müssen es auch den Kindern aus der Ukraine ermöglichen, in Thüringen zur Schule zu gehen und Teil unserer Bildungslandschaft zu werden. Das ist gelebte Solidarität. Dafür heißt es zusammenzurücken, wenn es wirklich nötig ist“, so der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion.
26.07.2022 in Ankündigungen
Aufräumen mit der Bürgermeisterin Alexandra Rieger
Am Freitag, 29. Juli 2022, ab 16 Uhr, treffen sich die Jusos des Kreisverbands Nordhausen gemeinsam mit der Nordhäuser Bürgermeisterin Alexandra Rieger an den Kiesteichen, um zusammen Müll aufzusammeln. Treffpunkt ist am Möwensee. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mit zu helfen. Im Anschluss laden die Jusos zum grillen und chillen ein.
25.07.2022 in Ankündigungen
SPD Landtagsabgeordnete Janine Merz und Dr. Cornelia Klisch auf Sommertour in Nordhausen
Im Rahmen der Sommertour der Thüringer SPD-Landtagsfraktion kommt die Erfurter Abgeordnete Frau Dr. Cornelia Klisch zusammen mit ihrer Kollegin Frau Janine Merz am 26. Juli 2022 in ihren Betreuungswahlkreis nach Nordhausen.
Gemeinsam mit dem Landrat Matthias Jendricke besuchen die beiden SPD Landtagsabgeordneten zuerst das Verkehrsschulungszentrum des Berufsbildungszentrums Nordhausen gGmbH, um sich über Fortbildungsmöglichkeiten von Berufskraftfahrer zu informieren. Dabei soll ebenfalls auf die Veränderungen in der Ausbildung durch Geflüchtete aus der Ukraine eingegangen werden.
16.07.2022 in Allgemein
SPD-Fraktion initiiert Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die Regierungsfraktionen haben auf Initiative der SPD einen Antrag zur Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgelegt. Bisher regelt eine Verordnung die Aufgaben und Kompetenzen der einzelnen Gesundheitsämter. Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein eigenes Gesundheitsdienstgesetz zu erarbeiten und den ÖGD im Zuge dieser Reform grundlegend zu modernisieren.
Die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch, erklärt:
„Wir haben in den letzten zwei Jahren gesehen, dass neben der ambulanten und der stationären medizinischen Versorgung gerade auch die sogenannte dritte Säule im Gesundheitswesen – der Öffentliche Gesundheitsdienst – unverzichtbar zum Schutz der Thüringerinnen und Thüringer ist. Wir wollen den Öffentlichen Gesundheitsdienst effektiv stärken und ihn auch für all die weiteren Herausforderungen absichern und zukunftsfest machen. Mit dem Gesetz, zu dem wir heute den Auftrag geben, gehen wir den ersten Schritt hin zu einem zukunftsfesten und längst überfälligem ÖGD-Gesetz.“
11.07.2022 in Allgemein
Das wird im Plenum wichtig
Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin:
Was im Plenum vom 13.07. – 15.07.2022 wichtig wird: Aktuelle Stunde, Windkraft, Schulgeldfreiheit und Öffentlicher Gesundheitsdienst
Aktuelle Stunde „Oettinger, Continental und Modell Technik Formenbau – Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen – Unternehmen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden“
11.07.2022 in Allgemein
Denny Möller: Windkraftkompromiss geht in die richtige Richtung!
SPD-Fraktion sieht Einigung als Auftakt für sachorientierte Energiepolitik
Die Regierungsfraktionen und die CDU haben sich im Windkraftstreit auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag verständigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller:
„Mit dem gemeinsamen Entschließungsantrag bekennt sich nun auch die CDU endlich zum notwendigen schnellen Ausbau aller Erneuerbaren Energien. Das schafft eine wichtige Grundlage dafür, dass wir die Energieversorgung in Thüringen bezahlbar, verlässlich und klimagerecht absichern.“
08.07.2022 in Allgemein
Thüringen bekommt eigenes Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Besserer Gesundheitsschutz vor Ort!
Als letztes Bundesland soll Thüringen ein eigenes Landesgesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst bekommen. Der entsprechende Antrag wird in der kommenden Woche von den Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag eingebracht. Die Initiative kommt aus der SPD-Fraktion. Die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch hatte sie vor einem halben Jahr innerhalb der Koalition angeregt, auch als Reaktion auf die Corona-Pandemie und die Probleme, die im Zuge dessen beim Öffentlichen Gesundheitsdienst zu Tage getreten sind.
08.07.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch: Beschäftigte gezielt entlasten!
SPD-Gesundheitspolitikerin wirbt für steuerfreie Bonuszahlungen
Vor kurzem hat die SPD-geführte Bundesregierung den steuerfreien Pflege-Bonus von 3.000 auf 4.500 Euro angehoben und den Kreis der Berechtigten ausgeweitet. Seitdem können beispielsweise auch Arztpraxen ihr Gesundheitspersonal mit einem steuerfreien Bonus entlasten.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion erklärt:
„Nach über zwei Jahren Pandemie und vor dem Hintergrund steigender Energiepreise haben sich die Beschäftigten in den medizinischen Einrichtungen und Arztpraxen einen Bonus mehr als verdient. Das gilt besondere auch für medizinischen Fachangestellte, ohne die keine Praxis funktionieren würde. Ich werbe dafür, den steuerfreien Pflege-Bonus in voller Höhe zu nutzen! Er ist eine sowohl richtige als auch verdiente Entlastung genau zum richtigen Zeitpunkt!“
06.07.2022 in Allgemein
Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen: SPD-Fraktion sieht Bedarf für Entlastung und zentrale Pflegeberatung
Im Rahmen der Thüringer Aktionswoche der pflegenden Angehörigen hat die SPD-Landtagsfraktion heute an der Veranstaltung „Herausforderungen in der häuslichen Pflege“ teilgenommen. Ziel der Veranstaltung ist zum einen der Austausch über Erfahrungen und mögliche Vorhaben sowie die Anerkennung der Leistungen und die Unterstützung der Menschen, die Angehörige im häuslichen Umfeld pflegen.
05.07.2022 in Ankündigungen
SPD-Hochschulpolitiker Lutz Liebscher startet Hochschultour durch Thüringen. Auch in Nordhausen!
Nach zwei Jahren Pandemie, Online-Vorlesungen und ausgefallenen Studierenden-Treffen kehrt auch an den Thüringer Hochschulen wieder Normalität ein. Für manch einen Studierenden war das gerade auslaufende Sommersemester das erste mit Präsenzveranstaltungen.
Diese Rückkehr zum regulären Hochschulbetrieb nimmt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher zum Anlass, die Hochschulen im Freistaat zu besuchen.
23.06.2022 in Allgemein
Länderübergreifende „Hannoveraner Erklärung“ zur Stärkung der Feuerwehren in Deutschland
Die freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren engagieren sich in ganz Deutschland für die Sicherheit und das solidarische Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Mit der „Hannoveraner Erklärung“ setzen die SPD-Fraktionen aus 16 Bundesländern sowie im Deutschen Bundestag ein starkes politisches Signal und wichtige Impulse zur Stärkung der Feuerwehren.
Das gemeinsame Positionspapier will in fünf Forderungen die Feuerwehren in Deutschland besser für die zukünftigen Herausforderungen wappnen, erklärt die Abgeordnete Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die Erklärung wurde am heutigen Mittwoch auf der Interschutz-Messe in Hannover vorgestellt:
17.05.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch zum IDAHOBIT* – Mehr Queer-Sensibilität in Medizin und Pflege
Noch immer ist Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität Alltag. Auf diesen Missstand macht jedes Jahr der IDAHOBIT*, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- und Queer*-Feindlichkeit, am 17. Mai aufmerksam.
„Ausgrenzung, Ablehnung und Gewalt aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität dürfen heute und auch in Zukunft kein Thema mehr sein. Wir unterstützen deshalb die queere Community sowie alle Vereine und Verbände, die gegen eine solche Form der Diskriminierung und für Aufklärung kämpfen“, sagt die Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch. Sie verfolge deshalb auch die Entwicklungen und Umsetzungen des Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt, welches im Freistaat seit 2018 Maßnahmen für mehr Toleranz in allen Lebensbereichen anstrebt und zum Teil bereits umgesetzt hat.
11.05.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch zum Tag der Pflege: Nachhaltige Verbesserung der Pflege-Arbeitsbedingungen und pflegende Angehörige
Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch verweist zum Tag der Pflege, der jährlich am 12. Mai begangen wird, auf Maßnahmen, die die Rahmenbedingungen für Pflegende nachhaltig verbessern sollen:
„An erster Stelle möchte ich allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen im Freistaat für ihre tagtägliche Arbeit generell und insbesondere in den letzten beiden Pandemiejahren danken. Für uns ist es zentral, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Pflegekräfte spürbar und nachhaltig zu verbessern. Dafür braucht es mehr Tarifbindung. Unsere langfristige Vision ist, gemeinsam mit den Gewerkschaften eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich in der Pflege flächendeckend erreichen zu können. Uns ist aber auch bewusst, dass rund 80 Prozent der Pflegebedürftigen daheim gepflegt werden. Auch die vielen pflegenden Angehörigen haben deshalb unsere Aufmerksamkeit verdient“, so die Sprecherin für Gesundheit und Pflege. Außerdem unterstützt Dr. Klisch die Forderung der Barmer Thüringen, wonach das Gesundheitsministerium aufgefordert wird, sich der Mehrheit der Länder anzuschließen und im Sinne der Transparenz die Berichte der Heimaufsicht zu veröffentlichen.
Wir sind für Sie da!
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| Donnerstag | 10:00 bis 17:00 Uhr |
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Sowie nach Vereinbarung unter:
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