16.07.2020 in Allgemein
Die Kreisvorstände der SPD-Kreisverbände Nordhausen und Kyffhäuserkreis haben in ihren jeweiligen Sitzungen Anne Bressem einstimmig als Kandidatin für die Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung einer Wahlkreiskandidatin für den Wahlkreis 189 Eichsfeld-Nordhausen-Kyffhäuserkreis für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag im Herbst 2021 nominiert.
„Ich danke den beiden Kreisverbänden für die große Unterstützung und freue mich auf einen spannenden Wahlkampf mit vielen herzlichen Begegnungen. Mir ist sehr wichtig, die Anliegen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Nordthüringen stark in Berlin vertreten zu wissen“, so Anne Bressem in einer ersten Reaktion auf die beiden einstimmigen Voten.
02.07.2020 in Allgemein
Mit dem heutigen Tag können mehr als 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland aufatmen, denn sie werden ab dem kommenden Jahr von der Grundrente profitieren.
„Endlich. Nach langen Verhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU ist die Einführung der Grundrente im Bundestag beschlossen worden. Ein weiterer Punkt, bei dem sich die Sozialdemokraten durchgesetzt haben. Nach Jahren der harten und meist körperlich anstrengenden Arbeit reicht es nicht aus Applaus zu spenden, sondern die Lebensleistungen der Frauen und Männer müssen anerkannt werden. Insbesondere in Ostdeutschland werden die Menschen von der Grundrente profitieren“, so die Kreischefin Anika Gruner.
22.06.2020 in Allgemein
Die Zukunft der Mobilität gehört wohl zu den wichtigsten Fragen der heutigen Zeit. Klar ist, dass wir alle so mobil wie möglich sein wollen. Egal ob auf dem Weg zur Arbeit oder zum Treffen mit Freunden, bisher stellte insbesondere das Auto das Hauptverkehrsmittel in unserer Gesellschaft dar. Dementsprechend wurden auch unsere Städte gestaltet: Die gesamte Infrastruktur der Städte war auf das Automobil ausgerichtet, auch hier in Nordhausen.
Doch die Zeiten haben sich geändert, mittlerweile steigen immer mehr Menschen in den Städten für ihre alltäglichen Besorgungen auf das Fahrrad um. Der Radverkehr ist praktischer, kostengünstiger und vor allem umweltfreundlicher als das Auto. Auch die Politik ist sich mittlerweile darüber im Klaren: Der Radverkehr in den Städten muss weiter gefördert werden.
19.06.2020 in Allgemein
„Über 480.000 Euro werden der Schulsozialarbeit jährlich zusätzlich im Landkreis Nordhausen zur Verfügung stehen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner.
„Eine positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs, das gestern im Thüringer Landtag verabschiedet worden ist auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion.“
Die Novelle hat eine dauerhafte gesetzliche Festschreibung der im Landeshaushalt 2020 vorgenommenen Mittelsteigerung für die Schulsozialarbeit im Umfang von über 10 Millionen Euro zur Folge. Damit stehen der Schulsozialarbeit in Thüringen im aktuellen Haushaltsjahr mehr als 22 Millionen Euro zur Verfügung.
18.06.2020 in Stadtrat
Der August-Bebel-Platz bietet neben seiner geschichtsträchtigen Vergangenheit vor allem viele wichtige kulturelle Angebote wie beispielsweise den Jahrmarkt. Daher ist es der falsche Schritt, durch ein Parkhaus ⅓ der Fläche des Platzes für ein Parkhaus zu verwenden, der zukünftige Veranstaltungen auf dem Platz erschwert bzw. die Nutzung einzuschränken.
„Niemand garantiert uns, dass in Zukunft das Auto in Innenstädten noch eine große Rolle spielen wird. Deshalb könnte sich der Bau dieses Parkhauses in wenigen Jahren als großer Fehler herausstellen. Zumal auch heute schon der Bedarf an Parkplätzen fraglich ist, da der Bebelplatz aktuell häufig nicht vollständig als Parkfläche genutzt wird“, so Jan Niklas Reiche, Berufener Bürger im zuständigen Ausschuss des Stadtrates.
16.06.2020 in Allgemein
Am Montag trafen sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstands Nordhausen, um über die aktuelle Situation der Thüringer SPD zu diskutieren, nachdem der noch amtierende Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee im Rahmen der letzten Sitzung des Landesvorstands Ende Mai bekannt gegeben hat, dass dieser nicht noch einmal als Parteivorsitzender kandidieren möchte.
„Die Kreisvorstandsmitglieder äußerten sich mit Respekt für die geleistete Arbeit von Wolfgang Tiefensee und seinem Engagement für die Partei“, sagte die Kreisvorsitzende Anika Gruner im Namen des Kreisvorstands.
Gruner schlug zusammen mit Matthias Jendricke, der Beisitzer im Vorstand ist, den Mitgliedern vor, den jetzigen Thüringen Innenminister Georg Maier als neuen Landesvorsitzenden zu unterstützen. Einstimmig folgten die Mitglieder diesem Vorschlag.
17.05.2019 in Ankündigungen
Am Dienstag, ab 10 Uhr, wird die Europaabgeordnete und -kandidatin der Thüringer SPD, Dr. Babette Winter, für sie Rede und Antwort auf dem Rathausplatz in Nordhausen stehen. Unterstützt wird sie dabei durch den Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider und durch die Genossinnen und Genossen vor Ort.
10.05.2019 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker
Zur Novelle des Thüringer Gesetzes zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts – kurz Wassergesetz – erklärt die für Umwelt zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar Becker:
„Die Novelle des Thüringer Wassergesetzes war eine immense Herausforderung für alle Beteiligten. Wir haben damit etwas geschafft, woran die letzte Landesregierung und hier insbesondere der damalige CDU-Umweltminister Reinholz noch gescheitert waren. Deshalb gilt mein Dank für die gemeinsam geleistete, durchweg konstruktive Arbeit insbesondere dem Gemeinde- und Städtebund, dem Thüringer Bauernverband, den Naturschutzverbänden, zahlreichen Gewässerunterhaltungsverbänden und auch verschiedenen Wasser- und Abwasserzweckverbände, die uns mit Rat und Tat zur Seite standen. Wir haben gemeinsam intensiv fachliche Fragen und Rechtsfolgen miteinander diskutiert - und in fast allen Fällen gute Kompromisse gefunden.“
Becker erläutert weiter, dass das Gesetzgebungsverfahren so schwierig war, weil so viele unterschiedliche Bereiche betroffen seien, nämlich unter anderem die Gewässerunterhaltung, die Abwasserbeseitigung, Uferrandstreifen, der Hochwasserschutz aber auch das Thema Fracking.
08.05.2019 in Ankündigungen
03.05.2019 in Allgemein
03.05.2019 in Allgemein
27.03.2019 in Gemeinderat
In einer Mitgliederversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Wülfingerode haben die Genossinnen und Genossen ihre Listen für die Wahl des Gemeinde- und Ortschaftsrates am 26. Mai aufgestellt. Dabei folgten die anwesenden Mitglieder der Listenempfehlung der Vorsitzenden Dagmar Becker. Neben den SPD-Mitgliedern Heidrun Albrecht, Dagmar Becker, Andreas Lath, Bernhard Schunke und Manfred Weber wurden auch die parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten Katrin Brauer, Manuela Vaterodt, Michael Becker, Dirk Liebig und Tobias Tressel gewählt.
Nach den Beratungen und entsprechenden Wahlgängen folgte eine Diskussionsrunde aller Anwesenden, in der eine Vielzahl von Themen und Aufgaben rund um die Gemeinde Sollstedt mit ihren Ortsteilen Rehungen und Wülfingerode besprochen wurden:
Unterstützung der Grundschule Sollstedt und des dazugehörigen Fördervereins bei einer zeitnahen und unkomplizierten Lösung der Problematik „Schulsportplatz“, Förderung und Belebung der Vereins- und Jugendarbeit, Ausbau der Straße zwischen Rehungen und Sollstedt, fehlende Beleuchtung an der Straße zur Sollstedter Festhalle, personelle Probleme der Feuerwehren im Bereich der Einsatzkräfte und der Jugendwarte sowie zukünftige Engpässe der in medizinischen Versorgung in der Gemeinde Sollstedt. Am Ende eines erfolgreichen Abends standen neben der beschlossenen Kandidatenliste bereits die ersten Lösungsansätze fest. Zudem einigte man sich auf ein baldiges Wiedersehen.
09.11.2018 in Allgemein von Dagmar Becker
Heute hat der Thüringer Landtag das wegweisende Gesetz zur Errichtung eines Nationalen Naturmonuments am Grünen Band beschlossen. Dazu erklären die naturschutzpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen:
Dagmar Becker für die SPD-Fraktion: „Mit diesem Gesetz und den im Thüringer Landtag vorgenommenen Änderungen sind wir europaweiter Vorreiter bei der Unterschutzstellung des Grünen Bandes, das sich an der ehemaligen innerdeutschen Grenze entwickelt hat. Dabei ist uns nicht nur der Naturschutzaspekt wichtig gewesen, sondern es ist uns auch gelungen, die Erinnerungskultur am ehemaligen Todesstreifen auf die gleiche Stufe zu heben, wovon perspektivisch auch die Grenzlandmuseen, Gedenkorte und Gedenkstätten profitieren werden. Das haben wir auch der vorbildlichen Zusammenarbeit mit dem Gemeinde- und Städtebund und einigen der betroffenen Bürgermeister zu verdanken, die ich so bisher noch nicht erlebt hatte und für die ich mich herzlich bedanke.“
08.11.2018 in Allgemein von Dagmar Becker
Thüringen bekommt ein moderneres Sportfördergesetz, von dem auch die Vereine im Landkreis Nordhausen profitieren werden. Vor allem der Breitensport wird dadurch gestärkt. Mit dem neuen Thüringer Sportfördergesetz müssen öffentliche Träger Vereinen, Schulen und Hochschulen ihre Sportplätze und Sporthallen entgeltfrei überlassen.
Dafür hat sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag miteingesetzt. Dazu Dagmar Becker: „Wir haben ein modernes und sportfreundliches Gesetz geschaffen, durch das alle Beteiligten gewinnen. Zum einen stärken wir vor allem kleine Sportvereine bei ihrem ehrenamtlichen Engagement. Zum anderen drohen den Kommunen keine Einnahmeausfälle durch die entgeltfreie Nutzung der Sportstätten, da das Land ab 2020 fünf Millionen Euro zur Kompensation bereitstellt.“
07.11.2018 in Allgemein von Dagmar Becker
Zu der Aktuellen Stunde „Südharzer Gipskarstlandschaft für Mensch und Natur sichern“ im Plenum des Thüringer Landtages erklärt Dagmar Becker, die Sprecherin für Naturschutz der SPD-Fraktion:
„Die Ausweisung des Naturschutzgebietes am Winkelberg in der „Rüdigsdorfer Schweiz“ als ein Naturschutzgebiet zum 13. November begrüße ich außerordentlich. Damit ist zumindest der Winkelberg vor der endgültigen und dauerhaften Zerstörung durch die Gipsindustrie geschützt. Der Gipskarst ist einmalig. Jeder Quadratmeter, der in die Fänge der Gipsindustrie gelangt, ist meiner Meinung nach einer zu viel. Deshalb bin ich auch mit der aktuellen Fassung des Regionalplans Nordthüringen, der noch bis morgen für die Öffentlichkeitsbeteiligung ausliegt, alles andere als zufrieden.“
Dort werden Flächen für den Gipsabbau erweitert oder sogar zusätzlich ausgewiesen, sodass insgesamt 672 ha als Vorranggebiet für die Rohstoffgewinnung vorgesehen werden.
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