Start der Veranstaltungsreihe „Sorgen, Kümmern, Pflegen“
„Care-Arbeit“ – ein Begriff, der in den letzten zwei Pandemiejahren immer wieder gesellschaftlich und politisch diskutiert wurde. Denn in der Pandemie wurde zum ersten Mal für eine sehr breite Masse sichtbar, was bisher als „unsichtbare Arbeit“ und überwiegend (80 Prozent) von Frauen stillschweigend übernommen wurde. Und trotzdem das Thema viel diskutiert wurde, geändert hat sich bislang nicht viel. Es sind aktuell immer noch die Frauen, die bei coronabedingter Kita- oder Schulschließung zu Hause bleiben oder in Teilzeit gehen, um Angehörige zu pflegen. Auf genau diesen Umstand macht jährlich der Equal Care Day aufmerksam: Weil Care-Arbeit überwiegend „unsichtbare Arbeit“ ist, wird sie, genau wie der Schalttag 29. Februar, oft übergangen. Daher findet der Equal Care Day am 29. Februar in Schaltjahren und in allen anderen Jahren am 1. März statt.
Mit Entsetzen und großer Sorge habenwirdenheutigenAngriff der russischen Armee auf die Ukraineaufgenommen.Dieser Einmarschin ein souveränes Landistein aggressiver kriegerischerAkt und durch nichts zu begründen. Die Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin, der jegliche diplomatische Lösungdes Konfliktsausgeschlagen hat. Nach der Annexion der Krim und acht JahrenKrieg in den Regionen Donezk und Luhanskist dieseinschwererRückschlag für die europäische Friedensordnung undein klarer Bruch des Völkerrechts.Die Antwort darauf muss klar und unmissverständlich sein: Die demokratischen Staaten stehen in dieser Situation zusammen. Wir unterstützen die schnelle Verabschiedung umfassender Sanktionenauf europäischer und internationaler Ebene. Unsere Gedanken sindnun vor allembei derukrainischen Bevölkerung, die nun um ihre Sicherheit fürchten muss.Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen und werden alles dafür tun, Schutz und Zuflucht auch in Thüringen zu gewähren.
Die SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch unterstützt die Forderung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, den staatlich geplanten Pflegebonus begrenzt auszuweiten:
„Wir haben in den vergangenen zwei Jahren erlebt, dass unser Gesundheitssystem auf alle Menschen angewiesen ist, die in der medizinischen Versorgung arbeiten, von der Pflegefachkraft bis zur Sprechstundenhilfe oder dem medizinisch-technischen Personal. Gerade die Beschäftigten außerhalb der Krankenhäuser und Altenpflege würden aufgrund ihres im Vergleich niedrigeren Lohnniveaus von einer Bonuszahlung besonders profitieren. Es ist deshalb gut, dass die SPD im Bund bereits angekündigt hat, hier nachzubessern und den Pflegebonus auszuweiten.“
„Wir müssen als schreckliche Gewissheit feststellen: In Europa herrscht wieder Krieg. Schon die vor wenigen Tagen erfolgte Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk seitens der Russischen Föderation markiert das endgültige Aus des Minsker Abkommens, das allerdings bereits zuvor stückweise und wie in Zeitlupe gescheitert ist.
Als Abgeordnete einer Partei, die seit jeher für Frieden und Dialog auf dem europäischen Kontinent steht, dringen wir mit Vehemenz darauf, schnellstens alle nur möglichen Schritte einzuleiten, um auf diplomatischem Wege eine weitere Eskalation in der Region zu vermeiden und die Angriffe auf einen souveränen Staat zu beenden.“
Bis zum 15. März 2022 soll in Thüringen der Impfstatus für Pflegepersonen und medizinisches Personal ermittelt werden. Grund ist die von Bund und Ländern beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch bekräftigt nochmals, dass die Sozialdemokrat:innen zur Umsetzung des Bundesgesetzes auch in Thüringen stehen:
„Wir haben eine besondere Verantwortung für diejenigen Menschen, die sich selbst nicht ausreichend vor einer Ansteckung oder einem schweren Verlauf schützen können. Das betrifft vor allem Bewohner:innen von Pflegeheimen sowie Patient:innen in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen. Einen Beitrag zum Schutz dieser besonders gefährdeten Gruppe sehen wir in der Impfpflicht für alle Beschäftigten in diesen Einrichtungen.“
Die Landtagsfraktionen von SPD, Linke und Grüne haben vorgeschlagen, die kommunale Familie mit zusätzlich einer halben Millionen Euro zu unterstützen. Dazu erklärt die für Nordhausen zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Cornelia Klisch: „Der Vorschlag der Koalitionsfraktionen verschafft uns in der kommunalen Ebene dringend benötigte finanzielle Erleichterung. In Nordhausen stünden uns damit zusätzlich eine halbe Millionen Euro für kommunale Projekte wie der breiten Unterstützung von Engagement und Initiativen im Ehrenamt zur Verfügung. Mit Blick auf die besonderen Herausforderungen der Pandemie kommt das klare Bekenntnis der Koalition zu einer starken regionalen Daseinsvorsorge genau zur rechten Zeit.“
Am Donnerstag, ab 10 Uhr, kommt der Spitzenkandidat der Thüringer SPD für die Bundestagswahl, Carsten Schneider, nach Nordhausen auf den Rathausplatz. Schneider möchte den Kreisverband vor Ort und die Genossinnen und Genossen im Wahlkampf unterstützen.
„Gemeinsam mit Carsten Schneider wollen wir mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen, mit ihnen diskutieren und unsere Inhalte für eine starke SPD im Bund näherbringen. Außerdem wollen wir den politischen Wahlkampfstand nutzen, um weitere Unterschriften zu sammeln für die Unterstützung des Bürgerantrags auf schnellstmögliche Neuwahlen im Land Thüringen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner.
In einer Sondersitzung am 27. Juli hat auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Raik-Steffen Ulrich der SPD Kreisvorstand einstimmig beschlossen, einen Bürgerantrag zu initiieren, der die schnellstmögliche Auflösung des Thüringer Landtages und Herbeiführung von Neuwahlen fordert. Die Unterschriftensammlung startet am Samstag, den 31. Juli 2021. Bereits gestern hat der Kreisvorsitzende der Präsidentin den Thüringer Landtages die Unterschriftensammlung formell angezeigt und damit das Verfahren in Gang gesetzt.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montag ihrem Mitglied Manfred Handke zum Wahlerfolg als neuer Bürgermeister der Gemeinde Werther gratulieren dürfen. Handke war in der Stichwahl am Sonntag mit 67% der Stimmen als Nachfolger von Hans-Jürgen Weidt gewählt worden.
„Ich gratuliere ihm von Herzen und wünsche Manfred für seine neue Aufgabe nur das Beste. Ich kenne ihn seit vielen Jahren als engagierten Kommunalpolitiker, der das Herz an der richtigen Stelle hat. Für Werther und seine Ortschaften ist seine Wahl ein Gewinn“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Ehrhold.
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, gratulierte heute in Erfurt dem Wahlsieger der Landratswahl im Kreis Nordhausen, Matthias Jendricke, zu seinem großen Erfolg.
„Ich danke den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und sehe mich in meiner Arbeit der letzten Jahre bestätigt. Mit dem Themen Sicherheit vor Ort, gute Ausstattung der Feuerwehr und Unterstützung für den Sport habe ich offensichtlich die richtigen Fragen aufgegriffen. Ich freue mich, dass ich nun auch für die nächsten 6 Jahre mit aller Kraft für die Menschen im Landkreis da sein darf.“ so Matthias Jendricke.
Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags hat in der letzten Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Dazu erklärt der SPD-Kreisvorstand Nordhausen:
„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“
„Matthias hat seit 2015 als Landrat einen wirklich guten Job gemacht. Er hat gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern den Landkreis weiterentwickelt und schwere Phasen gut gemeistert. Neben den politischen Erfolgen wollen wir Matthias aber natürlich auch zur Geburt des neuen Familienmitgliedes in der letzten Nacht gratulieren. Wir wünschen alles Gute!“
„Wir Jusos sehen und schätzen Matthias als starke Stimme für den Landkreis in Erfurt, der sich für die Weiterentwicklung des ländlichen Raumes einsetzt. Er holt so manche Projekte in den Landkreis, vor denen Andere zurückschrecken würden. Auch seine generationsübergreifende Arbeit ist wirklich positiv“, erwähnt Lukas Lützel von den Nordhäuser Jusos.
30 Jahre Wiedervereinigung, ein Tag zum Feiern. Dieses Datum bedeutet auch 30 Jahre Wiedergründung des Freistaats Thüringen, den Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag. Doch auch nach 30 Jahren gibt es noch einiges zu tun, um die Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern, sprich zwischen Ost und West, geringer werden zu lassen. „Die Lebensleistungen der Generation meiner Eltern wird nach wie vor oftmals nicht wertgeschätzt und anerkannt. Deshalb ist es uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders wichtig, gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland zu erreichen. Dazu sind wichtige Schritte unternommen worden. Insbesondere die Einführung der Grundrente auf SPD-Initiative ist ein wichtiger Punkt. Die gleiche Bezahlung in Ost und West sowie die weitere Anhebung des Mindestlohns sind nächste Stufen, die erreicht werden müssen, nicht nur in der Theorie“, beschreibt die SPD-Kreischefin Anika Gruner ihre Ansichten.
Am morgigen Freitag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr wollen Mitglieder des SPD-Ortsvereins und die Jusos auf dem Rathausplatz in Nordhausen Unterschriften sammeln, um einen Einwohnerantrag beim Stadtrat zu stellen.
"Mehr Mitbestimmung und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger haben wir uns im Wahlkampf als Ziel gesetzt. Deshalb wollen wir offen darüber sprechen, wie es mit dem städtischen ÖPNV weiter gehen soll", so Stadträtin Sophie Meinecke.
"Als Grundlage, um den entsprechenden Antrag zu stellen, damit eine Art Bürgerforum stattfinden kann, sind 300 Unterschriften von den Einwohnern der Rolandstadt nötig", so Jan Niklas Reiche von den Jusos.
Beim Parteitag der Thüringer SPD in Bad Blankenburg bestimmte die Partei einen neuen Vorstand. Georg Maier wurde mit knapp 83% von den Delegierten als Vorsitzender bestätigt, der Nordhäuser Kreisverband der SPD sicherte dem neuen Landeschef bereits im Vorfeld klare Unterstützung zu.
Erfreulich aus Nordhäuser Sicht ist dabei die Wahl der Kreisvorsitzenden Anika Gruner: "Mein Ziel ist es, als Beisitzerin die Stellung der Regionen zu stärken. Das bedeutet ganz konkret: Eine gute gesundheitliche Versorgung, schnelles Internet und ein einheitliches ÖPNV-Ticket für Thüringen."
Dagmar Becker, langjähriges Mitglied im Landesvorstand, gab damit den Staffelstab an Gruner weiter: „Seit Jahren arbeiten wir bereits generationsübergreifend im Kreisverband zusammen. Zusammenarbeit bedeutet für mich aber auch, dass die Jüngeren selbst Verantwortung übernehmen. Politik muss sich schließlich immer wieder neu erfinden."
