Nachrichten zum Thema Landtag
15.03.2017 in Landtag von Dagmar Becker
SPD-Landtagsfraktion bestätigt ihren Vorstand - Becker wieder Stellvertreterin
Bei den heutigen Vorstandswahlen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurden sämtliche Mitglieder des Vorstands in ihren jeweiligen Funktionen bestätigt und von den Abgeordneten wiedergewählt.
Nachdem Matthias Hey kurz Bilanz zur bisherigen Arbeit der Fraktion zog, bedankte er sich nach seiner Wahl für das erwiesene Vertrauen seiner Kolleginnen und Kollegen.
Ihm zur Seite stehen bis zum Ende der Legislatur als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker und Frank Warnecke, Dorothea Marx wurde als parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion in ihrer Vorstandsfunktion bestätigt.
25.06.2015 in Landtag von Dagmar Becker
Sommerklausur der SPD-Fraktion führt in den Südharz nach Neustadt am Harz
Vom 23. – 24. Juni traf sich die Thüringer SPD-Fraktion zu ihrer traditionellen Sommerklausur.
Das diesjährige Ziel war Neustadt am Harz – nicht ohne Grund. Auf Einladung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sprecherin für Umwelt und Naturschutz, Dagmar Becker, machte sich die Fraktion auf nach Neustadt, um sich ein Bild über die Gipskarstlandschaft des Südharzes machen zu können. Mit seiner idyllischen Landschaft ist die Region ein beliebtes Erholungsgebiet und zieht Jahr für Jahr eine Vielzahl an Touristen an.
Während der Klausur und bei einer Wanderung durch die Umgebung Neustadts tauschten sich die SPD-Politiker mit Vertretern der Bürgerinitiative Gipskarst Südharz und des BUND über die touristischen und wirtschaftlichen Potenziale der Gipskarstlandschaft Südharz aus.
01.04.2015 in Landtag von Dagmar Becker
Rot-Rot-Grün wird Versäumnisse beim Naturschutz nachholen
Anlässlich des von der EU-Kommission gegen Deutschland eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens aufgrund von Versäumnissen beim Ausweisen, der Pflege und dem Management von Naturschutzgebieten erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Umwelt- und Naturschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Den Warnschuss der EU-Kommission in Form eines Vertragsverletzungsverfahrens begrüße ich ausdrücklich. Ich hoffe, dass der dadurch erzeugte Druck helfen wird, diese unhaltbaren Zustände, die wir leider auch in Thüringen flächendeckend haben, nun schnell zu überwinden.“
Bis 2010 habe Deutschland Zeit gehabt, Gebiete für den Naturschutz mittels sogenannter FFH-Management-Pläne auszuweisen und so zum Erhalt dieser wertvollen, artenreichen Landschaften beizutragen, erläutert die SPD-Abgeordnete.
18.03.2015 in Landtag von Dagmar Becker
Kompromiss zum Bewirtschaftungsplan darf kein trojanisches Pferd werden
Die umweltpolitischen Sprecher der Fraktionen DIE LINKE und SPD, Tilo Kummer und Dagmar Becker begrüßen, dass es gelang, einen gemeinsamen Bewirtschaftungsplanentwurf mit anspruchsvollen Grenzwerten für Werra und Weser vorzulegen.
„Wir danken Frau Ministerin Siegesmund für ihre diesbezügliche Verhandlungsführung und auch für die klaren Worte, dass Thüringen keine weitere Abwasserversenkung der Kaliindustrie will“, so Kummer und Becker.
Sorgen bereitet jedoch, dass die hessische Umweltministerin Priska Hinz in ihrer Presseinformation vom heutigen Tag klarmacht, am 4-Phasenplan festzuhalten. Dies scheint offensichtlich in Abstimmung mit K+S erfolgt zu sein, da der Konzern in seiner Verlautbarung den 4-Phasenplan ebenfalls bestätigt hat. Der Aktienkonzern stellt zudem noch fest, dass es für die im Bewirtschaftungsplanentwurf festgelegten Grenzwerte keine konkreten und machbaren Maßnahmen gäbe. „Sollte der Bewirtschaftungsplanentwurf die Umsetzung des 4-Phasenplanes inklusive der weiteren Versenkung zulassen, würde er sich als Trojanisches Pferd entpuppen. Dann hätte K+S sein Ziel erreicht, weiter wirtschaften zu können wie bisher“, so Tilo Kummer von der LINKEN.
12.03.2015 in Landtag von Dagmar Becker
„Menschen als Menschen willkommen heißen“
Hoher Besuch in der SPD-Fraktion: Die Abgeordneten Dagmar Becker (stellvertretende Fraktionsvorsitzende, links im Bild) und Diana Lehmann (Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus) freuten sich über ein fast einstündiges intensives Gespräch mit Yair Even von der Botschaft des Staates Israel in Berlin. Yair Even ist dort seit August 2014 als Berater für Innenpolitik zuständig, davor war er unter anderem im Außenministerium in Jerusalem tätig.
Viele Fragen des Diplomaten drehten sich um die politische Wende in der DDR. Er selbst habe die Ereignisse von Jerusalem aus verfolgt. Im Nachhinein habe er sich immer gefragt, ob die DDR-Bürger zu irgendeinem Zeitpunkt bereits sicher sein konnten, dass die Mauer fallen würde, erzählte der Diplomat. Dies verneinte Dagmar Becker und schilderte sehr emotional, wie sie den Herbst '89 erlebte.
27.02.2015 in Landtag von Dagmar Becker
SPD-Fraktion begrüßt Agieren der Landesregierung in Sachen Gipskarstlandschaft im Südharz: Wichtiger Schritt hin zum Erh
Thüringens Umweltministerin Siegesmund hat heute mittgeteilt, dass das Land sein Vorkaufsrecht für Flächen in der Gipskarstregion Südharz wahrnehmen wird. Somit ist der geplante Erwerb dieser Flächen durch den BUND und die Stiftung Naturschutz Thüringen in greifbare Nähe gerückt. „Das ist ein ganz wichtiges Signal für die Region und die Menschen, die dort leben. Damit zeigt die Landesregierung, dass sie die Interessen der Menschen vor Ort wahrnimmt. Gleichzeitig hilft sie mit, der Entwicklung dieser einmaligen Landschaft eine Perspektive zu geben“, sagt Dagmar Becker, die Sprecherin für Umwelt und Naturschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Becker weiter: „Wieder einmal zeigt sich zudem, dass es sich lohnt, wenn sich Menschen aktiv in die Politik einbringen und für die Interessen in ihrer Region kämpfen.“ Seit Jahren hätten die Menschen in der Region für den Erhalt der Flächen gekämpft.
25.02.2015 in Landtag von Dagmar Becker
Versalzung von Weser und Werra stoppen
Anlässlich des heutigen Fachgespräches des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag zur Versalzung von Werra und Weser äußert sich Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es muss endlich eine für Umwelt, Natur und die Menschen in der Region vertretbare Lösung gefunden werden. Nicht zuletzt, um auch die Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie einhalten zu können. Unser Ziel muss es sein, die Salzbelastung der beiden Flüsse Weser und Werra in Thüringen, Hessen und Niedersachsen stark zu reduzieren oder ganz und gar zu beenden. Zunächst bedarf es allerdings dringend einer umfassenden Information an die betroffenen Kommunalpolitiker und den Umweltausschuss im Thüringer Landtag durch das Thüringer Bergamt. Die Menschen vor Ort müssen wissen, ob das Grundwasser in ihrer Region möglicherweise durch Salzabwässer verunreinigt wurde. Hier bedarf es einer schnellen und umfassenden Aufklärung durch die zuständigen Behörden“ fordert Becker.
18.02.2015 in Landtag von Dagmar Becker
Thüringen kann nicht allein für Kali-Altlasten aufkommen/ Landesregierung zieht die richtigen Konsequenzen
Zu der heutigen Ankündigung des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, den Bund an den ausufernden Sanierungskosten für die DDR-Kalibergwerke zu beteiligen, äußert sich Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Trotz des gestrigen Verwaltungsgerichtsurteils zweifle ich daran, dass Thüringen allein für die Kali-Altlasten aufkommen soll. Die Ewigkeitskosten von 4,6 Milliarden Euro und die von K+S genannten Kosten von über 300 Millionen Euro zur Sanierung der Gruben Merkers und Springen, lassen sich nicht alleine durch den Freistaat stemmen. Deshalb begrüßen wir die Ankündigung Ramelows, den Bund an den Kosten zu beteiligen. Wir hoffen, dass die notwendigen Verhandlungen dazu bald in die Wege geleitet werden. Es freut uns zudem, dass auch die Landesregierung nun eine gründliche Aufarbeitung der Vertragsverhandlungen sowie eine genaue Prüfung der Rechtmäßigkeit des Freistellungsvertrages angehen will. Diesbezüglich wünschen wir uns eine enge Zusammenarbeit der Regierung mit den Fraktionen und bieten selbstverständlich die Unterstützung der SPD-Fraktion an.“
21.01.2015 in Landtag
Becker zuständig für umwelt- und landwirtschaftlichen Bereich
Dagmar Becker, MdL, vertritt die SPD- Fraktion im Thüringer Landtag zukünftig in den Bereichen Umwelt und Naturschutz sowie Landwirtschaft und Forsten und fungiert dazu als Sprecherin in diesen Gebieten.
Ebenfalls vertritt Becker die SPD- Fraktion in den zuständigen Ausschüssen, die in dieser Woche starten. „Ich freue mich, dass ich wieder für diese Bereiche zuständig bin und mit großem Elan endlich die parlamentarische Arbeit komplett beginnen kann. Ein erster wichtiger Punkt im Umweltausschuss ist bereits jetzt schon auf der Tagesordnung: Gipskarst Südharz. Hier werde ich weiter kämpfen“, sagte die Landtagsabgeordnete.
18.12.2014 in Landtag
Becker im SPD- Landtagsfraktionsvorstand bestätigt
eute Vormittag fand die Wahl für den SPD- Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion statt. Dass die SPD- Landtagsabgeordneten heute erneut über ihren Vorstand abstimmen mussten, liegt an den Bestimmungen der Geschäftsordnung der SPD- Fraktion im Thüringer Landtag. Diese sieht vor, dass innerhalb von vier Wochen nach der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten Vorstandswahlen durchzuführen sind, sofern die SPD Regierungsfraktion ist.
Nach einigen Unstimmigkeiten in der letzten Woche kandidierten alle bisherigen Vorstandsmitglieder wieder. Darunter auch die aus Wülfingerode stammende Dagmar Becker.
18.12.2014 in Landtag von Dagmar Becker
Becker im SPD- Landtagsfraktionsvorstand bestätigt
Heute Vormittag fand die Wahl für den SPD-Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion statt. Dass die SPD-Landtagsabgeordneten heute erneut über ihren Vorstand abstimmen mussten, liegt an den Bestimmungen der Geschäftsordnung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Diese sieht vor, dass innerhalb von vier Wochen nach der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten Vorstandswahlen durchzuführen sind, sofern die SPD Regierungsfraktion ist.
Nach einigen Unstimmigkeiten in der letzten Woche kandidierten alle bisherigen Vorstandsmitglieder wieder. Darunter auch die aus Wülfingerode stammende Dagmar Becker.
29.10.2014 in Landtag
SPD-Fraktionsvize Becker: Werra-Weser-Raum profitiert nicht vom Vier-Phasen-Plan
SPD-Vize-Fraktionsvorsitzende Dagmar-Becker begrüßt das Votum des Niedersächsischen Landtags gegen den sogenannten „Vier-Phasen-Plan“ und die ablehnende Stellungnahme der Werra-Weser-Anrainerkonferenz.
Becker zeigte sich heute überrascht darüber, dass der niedersächsische Landtag den vom Land Hessen und von K+S vereinbarten Plan zur Salzwasserentsorgung im Werra-Kalirevier vorgestern einmütig abgelehnt hat. „Ich begrüße die kritische Stellungnahme des niedersächsischen Landtags, aber auch die der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zum sogenannten Vierphasenplan von K+S und dem Land Hessen.
16.08.2014 in Landtag
Besucht und Gegrillt !
Im Wahlkampf lassen sich Berater und Strategen immer was Neues einfallen. Der SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert wurde eine Grillparty nach der anderen verordnet. Los ging es heute im Landkreis Nordhausen...
Zuerst aber einmal informierte sich die Noch-Sozialministerin in Thüringen über die Pflege von hilfebedürftigen älteren Menschen. Besucht wurde die Tagespflege am Grimmel und das Seniorenzentrum in Nordhausen Salza, beides Einrichtungen des Jugendsozialwerks.
Zu den Pflichtterminen eines ministeriellen Besuchs, der auch Landtagskandidatin Dagmar Becker stärken soll, ist eine Tour durch die Gipskarstlandschaft des Südharzes. Und klar, es wurde wieder betont, dass es mit der SPD in Thüringen keinen Neuaufschluss, keine Neuverritzung gebe.
Zum Schluss der Runde durch den nördlichsten Thüringer Landkreis stand das Grillen in der Kulturscheune in Görsbach auf dem Programm.
NNZ, 16.08.2014
16.06.2014 in Landtag
Geschlossenheit bei der SPD
Am Samstag fand der Parteitag der SPD Thüringen in Weimar statt. Spitzenkandidatin der SPD, Heike Taubert, wurde von den Genossinnen und Genossen mit 97% auf Platz 1 der Landesliste bestätigt. Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen sie bereits im Januar als Spitzenkandidatin gekürt. Taubert sprach sich in ihrer Rede dafür aus, dass „wir ein Team sind, welches geschlossen in den Wahlkampf geht“. Taubert gab weiterhin Garantie- Versprechen, u.a. dass es in Thüringen gut bezahlte Arbeit geben soll mit guten Arbeitsbedingungen oder auch, dass die Standards in den Kindergärten unbedingt erhalten bleiben müssen. Damit soll auch verbunden sein, dass das erste Kindergartenjahr gebührenfrei sein soll.
20.05.2014 in Landtag von Andreas Wieninger
Keine Dörfer links liegen lassen
Nach dem kompletten Ausfall von Thüringer Verkehrsminister, Staatssekretärin und Oberbürgermeister bezüglich des sich immer weiter nach Hinten verschiebenden notwendigen Ausbaues der B4 wurde anscheinend eine neue Spielwiese entdeckt. Sagt Andreas Wieninger (SPD)
Wir sind für Sie da!
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