17.05.2022 in Allgemein

Dr. Cornelia Klisch zum IDAHOBIT* – Mehr Queer-Sensibilität in Medizin und Pflege

 

Noch immer ist Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität Alltag. Auf diesen Missstand macht jedes Jahr der IDAHOBIT*, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- und Queer*-Feindlichkeit, am 17. Mai aufmerksam.

„Ausgrenzung, Ablehnung und Gewalt aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität dürfen heute und auch in Zukunft kein Thema mehr sein. Wir unterstützen deshalb die queere Community sowie alle Vereine und Verbände, die gegen eine solche Form der Diskriminierung und für Aufklärung kämpfen“, sagt die Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch. Sie verfolge deshalb auch die Entwicklungen und Umsetzungen des Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt, welches im Freistaat seit 2018 Maßnahmen für mehr Toleranz in allen Lebensbereichen anstrebt und zum Teil bereits umgesetzt hat.

11.05.2022 in Allgemein

Dr. Cornelia Klisch zum Tag der Pflege: Nachhaltige Verbesserung der Pflege-Arbeitsbedingungen und pflegende Angehörige

 

Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch verweist zum Tag der Pflege, der jährlich am 12. Mai begangen wird, auf Maßnahmen, die die Rahmenbedingungen für Pflegende nachhaltig verbessern sollen:

„An erster Stelle möchte ich allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen im Freistaat für ihre tagtägliche Arbeit generell und insbesondere in den letzten beiden Pandemiejahren danken. Für uns ist es zentral, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Pflegekräfte spürbar und nachhaltig zu verbessern. Dafür braucht es mehr Tarifbindung. Unsere langfristige Vision ist, gemeinsam mit den Gewerkschaften eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich in der Pflege flächendeckend erreichen zu können. Uns ist aber auch bewusst, dass rund 80 Prozent der Pflegebedürftigen daheim gepflegt werden. Auch die vielen pflegenden Angehörigen haben deshalb unsere Aufmerksamkeit verdient“, so die Sprecherin für Gesundheit und Pflege. Außerdem unterstützt Dr. Klisch die Forderung der Barmer Thüringen, wonach das Gesundheitsministerium aufgefordert wird, sich der Mehrheit der Länder anzuschließen und im Sinne der Transparenz die Berichte der Heimaufsicht zu veröffentlichen.

04.05.2022 in Allgemein

Lutz Liebscher: „Eine große Chance für den ÖPNV!“ – 9-Euro-Monatsticket entlastet Bürgerinnen und Bürger

 

In der heutigen Landtagssitzung setzt die SPD-Fraktion das 9-Euro-Monats-Ticket der Bundesregierung auf die Tagesordnung. Damit wirkt sie darauf hin, dass alle Thüringerinnen und Thüringer bestmöglich profitieren und der ÖPNV dauerhaft gestärkt wird.

Der Verkehrspolitiker Lutz Liebscher unterstreicht:

„Das 9-Euro-Ticket entlastet spürbar alle die, die schon jetzt mit dem Nah- und Regionalverkehr zur Arbeit, Schule oder Ausbildung pendeln. Es ist gleichzeitig eine große Chance für die Stärkung des Nahverkehrs, was die Hinzugewinnung neuer Fahrgäste anbetrifft!“

29.04.2022 in Allgemein

Heraus zum Tag der Arbeit!

 

Auf die Straße

Jahr für Jahr machen die Menschen am Tag der Arbeit deutlich, dass ohne Beschäftigte nichts läuft. Die Corona-Pandemie hat das nochmal sehr deutlich gemacht. Aber sie hat auch aufgezeigt, das vieles in unserer Gesellschaft anders und vor allem besser werden muss. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der Gute Arbeit für alle Normalität wird. Auch dafür ist es wichtig am 1. Mai auf die Straße zu gehen.

08.04.2022 in Allgemein

SPD-Hochschulpolitiker lobt Trendwende in Sachen BAföG

 

Lutz Liebscher: „Soziale Herkunft darf keine Rolle spielen“

 

Die Ampelkoalition hat den ersten Schritt ihrer geplanten BAföG-Reform auf den Weg gebracht. Deutlich mehr Menschen als bisher können sich dann ab dem Wintersemester ein Studium leisten. Der Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecher Lutz Liebscher lobte die Fortschritte:

„Die SPD verwirklicht mit ihren Koalitionspartnern eines ihrer wichtigsten Anliegen. Denn das BAföG sorgt dafür, dass Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und vom Einkommen der Eltern ihren Interessen nachgehen und ihre Fähigkeiten entwickeln können. Das BAföG schafft soziale Gerechtigkeit. Immer weniger haben es in den letzten Jahren nutzen können. Die von der SPD-geführten Bundesregierung eingeleitete Trendumkehr kommt deshalb keinen Moment zu früh. In Sachen Bildung darf die soziale Herkunft keine Rolle spielen.“

07.04.2022 in Allgemein

SPD-Innenpolitikerin Marx: „Wahlalter 16 auch für Thüringen!“

 

Anlässlich der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags, Dorothea Marx:

„Die 16- und 17-Jährigen dürfen bereits heute gewichtige Entscheidungen treffen, von der Auswahl ihres Ausbildungsplatzes bis hin zur Organspende. Wählen ist die wichtigste Form der Beteiligung in einer Demokratie. In unserer alternden Gesellschaft sind junge Menschen schon jetzt im Vergleich zu anderen Ländern stark unterrepräsentiert. Gleichzeitig geht es um Vorsorge für den Erhalt unseres Planeten. Erhalten mehr junge Mitbürger:innen das Wahlrecht, muss die Politik mehr Augenmerk auf nachhaltige Entscheidungen legen.

17.03.2022 in Allgemein

Ostdeutschland: Zukunftsregion mit guter Arbeit

 

Wandel und Erneuerung – das kann der Osten. Und doch haben es Ostdeutsche mit Blick auf Entlohnung und Arbeitsbedingungen immer noch etwas schwerer. Das muss nicht so bleiben.

Mit großem Engagement haben Millionen Ostdeutsche das Glück der friedlichen Revolution erkämpft und die Geschicke der Region in die Hand genommen. Und doch gibt es auch dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung noch offene Baustellen. Lohngerechtigkeit ist dabei für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das zentrale Thema. Nur mit qualifizierten Arbeitsplätzen und guten Löhnen haben Lebenspläne fernab großer Erbschaften und Vermögen eine Zukunft. 

Noch in diesem Jahr wird daher unser absolutes Kernanliegen umgesetzt: Der Mindestlohn wird auf zwölf Euro angehoben. Das schützt vor Armut und macht Lebensleistungen sichtbar – eine Frage der Gerechtigkeit und des Respekts. Der neue Mindestlohn sorgt zwischen Sonneberg und Saßnitz bei mehr als zwanzig Prozent der Beschäftigten für eine deutliche Lohnerhöhung. Das hilft nicht nur direkt bei den monatlichen Ausgaben, sondern wirkt auch präventiv gegen Altersarmut.

11.03.2022 in Allgemein

Dr. Cornelia Klisch: Wandertouren im Wahlkreis Nordhausen

 
Endlich Frühling! Die Sonne zeigt sich immer öfter und die Tage werden länger. Die ersten Frühlingstage sind ideal, um endlich mal wieder wandern zu gehen und die Natur vor der eigenen Haustür zu erkunden! Dieses Mal stelle ich Ihnen ein paar wunderschöne Wanderungen rund um meinen neuen Wahlkreis Nordhausen vor, aufgestellt von unserer SPD-Nordhausen Wanderexpertin Anika.
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Endlich Frühling! Die Sonne zeigt sich immer öfter und die Tage werden länger. Die ersten Frühlingstage sind ideal, um endlich mal wieder wandern zu gehen und die Natur vor der eigenen Haustür zu erkunden! Dieses Mal stelle ich Ihnen ein paar wunderschöne Wanderungen rund um meinen neuen Wahlkreis Nordhausen vor, aufgestellt von unserer SPD-Nordhausen Wanderexpertin Anika.
Endlich Frühling! Die Sonne zeigt sich immer öfter und die Tage werden länger. Die ersten Frühlingstage sind ideal, um endlich mal wieder wandern zu gehen und die Natur vor der eigenen Haustür zu erkunden! Dieses Mal stelle ich Ihnen ein paar wunderschöne Wanderungen rund um meinen neuen Wahlkreis Nordhausen vor, aufgestellt von unserer SPD-Nordhausen Wanderexpertin Anika.

Endlich Frühling! Die Sonne zeigt sich immer öfter und die Tage werden länger. Die ersten Frühlingstage sind ideal, um endlich mal wieder wandern zu gehen und die Natur vor der eigenen Haustür zu erkunden! Dieses Mal stelle ich Ihnen ein paar wunderschöne Wanderungen rund um meinen neuen Wahlkreis Nordhausen vor, aufgestellt von unserer SPD-Nordhausen Wanderexpertin Anika.

Die erste Tour ist eine ca. 10km lange, mittelschwere Wanderung rund um Neustadt. Die Wanderwege sind überwiegend gut begehbar, trotzdem sind gute Grundkonditionen und Trittsicherheit erforderlich. Die Tour startet auf dem Parkplatz am Rüdigshofer Weg und geht dann über das Felsentor in Richtung Neustädter Talsperre. Folgen Sie hierfür ganz bequem die Beschilderung “Harzer Wandernadel (HWN) 218”.

01.03.2022 in Allgemein

Offener Brief an Gerhard Schröder

 

Offener Brief


Lieber Gerhard,
mit Entsetzen und großer Sorge verfolgen wir den Angriff Russlands auf die Ukraine und die blutigen Kampfhandlungen, die nun schon viel zu viele Tage andauern. Dieser Einmarsch in ein souveränes Land ist ein aggressiver kriegerischer Akt und durch nichts zu begründen.
Die Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin, der jegliche diplomatische Lösung des Konflikts ausgeschlagen hat.
Nach der Annexion der Krim und acht Jahren Krieg in den Regionen Donezk und Luhansk ist dies ein schwerer Rückschlag für die europäische Friedensordnung und ein klarer Bruch des Völkerrechts. Die Antwort darauf muss klar und unmissverständlich sein: Die demokratischen Staaten stehen in dieser Situation zusammen. Wir unterstützen die bereits verabschiedeten umfassenden Sanktionen auf europäischer und internationaler Ebene und auch das deutliche außen- und sicherheitspolitische Signal Deutschlands: Wir werden die Ukraine umfassend unterstützen!

28.02.2022 in Allgemein

Gleichstellungspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Equal Care Day: „Neue Visionen für eine fürsorgliche Gesellschaft

 

Start der Veranstaltungsreihe „Sorgen, Kümmern, Pflegen“

„Care-Arbeit“ – ein Begriff, der in den letzten zwei Pandemiejahren immer wieder gesellschaftlich und politisch diskutiert wurde. Denn in der Pandemie wurde zum ersten Mal für eine sehr breite Masse sichtbar, was bisher als „unsichtbare Arbeit“ und überwiegend (80 Prozent) von Frauen stillschweigend übernommen wurde. Und trotzdem das Thema viel diskutiert wurde, geändert hat sich bislang nicht viel. Es sind aktuell immer noch die Frauen, die bei coronabedingter Kita- oder Schulschließung zu Hause bleiben oder in Teilzeit gehen, um Angehörige zu pflegen. Auf genau diesen Umstand macht jährlich der Equal Care Day aufmerksam: Weil Care-Arbeit überwiegend „unsichtbare Arbeit“ ist, wird sie, genau wie der Schalttag 29. Februar, oft übergangen. Daher findet der Equal Care Day am 29. Februar in Schaltjahren und in allen anderen Jahren am 1. März statt.

25.02.2022 in Allgemein

Erklärung des Landesvorstands des Thüringer SPD zum Angriff Russlands auf die Ukraine

 

Mit Entsetzen und großer Sorge haben wir den heutigen Angriff der russischen Armee auf die Ukraine aufgenommen. Dieser Einmarsch in ein souveränes Land ist ein aggressiver kriegerischer Akt und durch nichts zu begründen. Die Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin, der jegliche diplomatische Lösung des Konflikts ausgeschlagen hat.
Nach der Annexion der Krim und acht Jahren Krieg in den Regionen Donezk und Luhansk ist dies ein schwerer Rückschlag für die europäische Friedensordnung und ein klarer Bruch des Völkerrechts. Die Antwort darauf muss klar und unmissverständlich sein: Die demokratischen Staaten stehen in dieser Situation zusammen. Wir unterstützen die schnelle Verabschiedung umfassender Sanktionen auf europäischer und internationaler Ebene.
Unsere Gedanken sind nun vor allem bei der ukrainischen Bevölkerung, die nun um ihre Sicherheit fürchten muss. Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen und werden alles dafür tun, Schutz und Zuflucht auch in Thüringen zu gewähren.

24.02.2022 in Allgemein

Zur Eskalation der Lage zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine äußert sich Matthias Hey (SPD)

 

„Wir müssen als schreckliche Gewissheit feststellen: In Europa herrscht wieder Krieg. Schon die vor wenigen Tagen erfolgte Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk seitens der Russischen Föderation markiert das endgültige Aus des Minsker Abkommens, das allerdings bereits zuvor stückweise und wie in Zeitlupe gescheitert ist.

Als Abgeordnete einer Partei, die seit jeher für Frieden und Dialog auf dem europäischen Kontinent steht, dringen wir mit Vehemenz darauf, schnellstens alle nur möglichen Schritte einzuleiten, um auf diplomatischem Wege eine weitere Eskalation in der Region zu vermeiden und die Angriffe auf einen souveränen Staat zu beenden.“ 

10.02.2022 in Allgemein

SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch fordert einheitliches Vorgehen bei einrichtungsbezogener Impfpflicht

 

Bis zum 15. März 2022 soll in Thüringen der Impfstatus für Pflegepersonen und medizinisches Personal ermittelt werden. Grund ist die von Bund und Ländern beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch bekräftigt nochmals, dass die Sozialdemokrat:innen zur Umsetzung des Bundesgesetzes auch in Thüringen stehen:

„Wir haben eine besondere Verantwortung für diejenigen Menschen, die sich selbst nicht ausreichend vor einer Ansteckung oder einem schweren Verlauf schützen können. Das betrifft vor allem Bewohner:innen von Pflegeheimen sowie Patient:innen in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen. Einen Beitrag zum Schutz dieser besonders gefährdeten Gruppe sehen wir in der Impfpflicht für alle Beschäftigten in diesen Einrichtungen.“

13.01.2022 in Allgemein

Zusätzlich eine halbe Millionen Euro für Nordhausen R2G-Vorschlag ist ein klares Bekenntnis zur kommunalen Familie

 

Die Landtagsfraktionen von SPD, Linke und Grüne haben vorgeschlagen, die
kommunale Familie mit zusätzlich einer halben Millionen Euro zu unterstützen.
Dazu erklärt die für Nordhausen zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Dr.
Cornelia Klisch:
„Der Vorschlag der Koalitionsfraktionen verschafft uns in der kommunalen Ebene
dringend benötigte finanzielle Erleichterung. In Nordhausen stünden uns damit
zusätzlich eine halbe Millionen Euro für kommunale Projekte wie der breiten
Unterstützung von Engagement und Initiativen im Ehrenamt zur Verfügung. Mit
Blick auf die besonderen Herausforderungen der Pandemie kommt das klare
Bekenntnis der Koalition zu einer starken regionalen Daseinsvorsorge genau zur
rechten Zeit.“

03.08.2021 in Allgemein

SPD Erfurt initiiert Bürgerantrag - auch Unterstützung aus dem Kreisverband Nordhausen

 

In einer Sondersitzung am 27. Juli hat auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Raik-Steffen Ulrich der SPD Kreisvorstand einstimmig beschlossen, einen Bürgerantrag zu initiieren, der die schnellstmögliche Auflösung des Thüringer Landtages und Herbeiführung von Neuwahlen fordert. Die Unterschriftensammlung startet am Samstag, den 31. Juli 2021. Bereits gestern hat der Kreisvorsitzende der Präsidentin den Thüringer Landtages die Unterschriftensammlung formell angezeigt und damit das Verfahren in Gang gesetzt.

Wir sind für Sie da!

Montag 12:00 bis 17:00 Uhr
Dienstag 09:00 bis 15:00 Uhr
Donnerstag   10:00 bis 17:00 Uhr
Freitag                 09:00 bis 13:00 Uhr

 

Sowie nach Vereinbarung unter:

Kreisverband 03631 - 4782999
Kreistagsfraktion   03631 - 4782955
E-Mail spd-nordhausen@web.de

SPD Thüringen

SPD Thüringen
Beim dritten Familiengipfel der SPD Thüringen ging es heute in Erfurt erneut um die Situation der Familien in Thüringen, aber auch um das Ankommen geflüchteter Familien aus der Ukraine hier in unserem Land sowie die Perspektiven von jungen Menschen in der Pandemie.

Mit Blick auf den gestern vom Paritätischen Wohlfahrtsverband veröffentlichten Armutsbericht zeigt sich der Landesvorsitzende der Thüringer SPD alarmiert.

In mehreren Kreisverbänden gab es in den letzten Wochen Wahlen. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!   KV Nordhausen - 14.06.2022 Vorsitzende: Anika Gruner Stellv.: Matthias Ehrhold, Alexandra Rieger, Reiner Schumann Schatzmeisterin: Jessica Wilhelm Beisitzer:innen: Matthias Jendricke, Joachim Leßner, Juliane Schinkel, Michael Seifert KV Kyffhäuser - 11.06.2022 Vorsitzender: Steffen Lupprian Stellv.: Steffen Sauerbier, Angelina Schönstedt, Alexanda

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