Nachrichten zum Thema Allgemein
16.07.2022 in Allgemein
SPD-Fraktion initiiert Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die Regierungsfraktionen haben auf Initiative der SPD einen Antrag zur Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgelegt. Bisher regelt eine Verordnung die Aufgaben und Kompetenzen der einzelnen Gesundheitsämter. Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein eigenes Gesundheitsdienstgesetz zu erarbeiten und den ÖGD im Zuge dieser Reform grundlegend zu modernisieren.
Die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch, erklärt:
„Wir haben in den letzten zwei Jahren gesehen, dass neben der ambulanten und der stationären medizinischen Versorgung gerade auch die sogenannte dritte Säule im Gesundheitswesen – der Öffentliche Gesundheitsdienst – unverzichtbar zum Schutz der Thüringerinnen und Thüringer ist. Wir wollen den Öffentlichen Gesundheitsdienst effektiv stärken und ihn auch für all die weiteren Herausforderungen absichern und zukunftsfest machen. Mit dem Gesetz, zu dem wir heute den Auftrag geben, gehen wir den ersten Schritt hin zu einem zukunftsfesten und längst überfälligem ÖGD-Gesetz.“
11.07.2022 in Allgemein
Das wird im Plenum wichtig
Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin:
Was im Plenum vom 13.07. – 15.07.2022 wichtig wird: Aktuelle Stunde, Windkraft, Schulgeldfreiheit und Öffentlicher Gesundheitsdienst
Aktuelle Stunde „Oettinger, Continental und Modell Technik Formenbau – Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen – Unternehmen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden“
11.07.2022 in Allgemein
Denny Möller: Windkraftkompromiss geht in die richtige Richtung!
SPD-Fraktion sieht Einigung als Auftakt für sachorientierte Energiepolitik
Die Regierungsfraktionen und die CDU haben sich im Windkraftstreit auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag verständigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller:
„Mit dem gemeinsamen Entschließungsantrag bekennt sich nun auch die CDU endlich zum notwendigen schnellen Ausbau aller Erneuerbaren Energien. Das schafft eine wichtige Grundlage dafür, dass wir die Energieversorgung in Thüringen bezahlbar, verlässlich und klimagerecht absichern.“
08.07.2022 in Allgemein
Thüringen bekommt eigenes Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Besserer Gesundheitsschutz vor Ort!
Als letztes Bundesland soll Thüringen ein eigenes Landesgesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst bekommen. Der entsprechende Antrag wird in der kommenden Woche von den Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag eingebracht. Die Initiative kommt aus der SPD-Fraktion. Die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch hatte sie vor einem halben Jahr innerhalb der Koalition angeregt, auch als Reaktion auf die Corona-Pandemie und die Probleme, die im Zuge dessen beim Öffentlichen Gesundheitsdienst zu Tage getreten sind.
08.07.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch: Beschäftigte gezielt entlasten!
SPD-Gesundheitspolitikerin wirbt für steuerfreie Bonuszahlungen
Vor kurzem hat die SPD-geführte Bundesregierung den steuerfreien Pflege-Bonus von 3.000 auf 4.500 Euro angehoben und den Kreis der Berechtigten ausgeweitet. Seitdem können beispielsweise auch Arztpraxen ihr Gesundheitspersonal mit einem steuerfreien Bonus entlasten.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion erklärt:
„Nach über zwei Jahren Pandemie und vor dem Hintergrund steigender Energiepreise haben sich die Beschäftigten in den medizinischen Einrichtungen und Arztpraxen einen Bonus mehr als verdient. Das gilt besondere auch für medizinischen Fachangestellte, ohne die keine Praxis funktionieren würde. Ich werbe dafür, den steuerfreien Pflege-Bonus in voller Höhe zu nutzen! Er ist eine sowohl richtige als auch verdiente Entlastung genau zum richtigen Zeitpunkt!“
06.07.2022 in Allgemein
Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen: SPD-Fraktion sieht Bedarf für Entlastung und zentrale Pflegeberatung
Im Rahmen der Thüringer Aktionswoche der pflegenden Angehörigen hat die SPD-Landtagsfraktion heute an der Veranstaltung „Herausforderungen in der häuslichen Pflege“ teilgenommen. Ziel der Veranstaltung ist zum einen der Austausch über Erfahrungen und mögliche Vorhaben sowie die Anerkennung der Leistungen und die Unterstützung der Menschen, die Angehörige im häuslichen Umfeld pflegen.
23.06.2022 in Allgemein
Länderübergreifende „Hannoveraner Erklärung“ zur Stärkung der Feuerwehren in Deutschland
Die freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren engagieren sich in ganz Deutschland für die Sicherheit und das solidarische Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Mit der „Hannoveraner Erklärung“ setzen die SPD-Fraktionen aus 16 Bundesländern sowie im Deutschen Bundestag ein starkes politisches Signal und wichtige Impulse zur Stärkung der Feuerwehren.
Das gemeinsame Positionspapier will in fünf Forderungen die Feuerwehren in Deutschland besser für die zukünftigen Herausforderungen wappnen, erklärt die Abgeordnete Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die Erklärung wurde am heutigen Mittwoch auf der Interschutz-Messe in Hannover vorgestellt:
17.05.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch zum IDAHOBIT* – Mehr Queer-Sensibilität in Medizin und Pflege
Noch immer ist Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität Alltag. Auf diesen Missstand macht jedes Jahr der IDAHOBIT*, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- und Queer*-Feindlichkeit, am 17. Mai aufmerksam.
„Ausgrenzung, Ablehnung und Gewalt aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität dürfen heute und auch in Zukunft kein Thema mehr sein. Wir unterstützen deshalb die queere Community sowie alle Vereine und Verbände, die gegen eine solche Form der Diskriminierung und für Aufklärung kämpfen“, sagt die Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch. Sie verfolge deshalb auch die Entwicklungen und Umsetzungen des Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt, welches im Freistaat seit 2018 Maßnahmen für mehr Toleranz in allen Lebensbereichen anstrebt und zum Teil bereits umgesetzt hat.
11.05.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch zum Tag der Pflege: Nachhaltige Verbesserung der Pflege-Arbeitsbedingungen und pflegende Angehörige
Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch verweist zum Tag der Pflege, der jährlich am 12. Mai begangen wird, auf Maßnahmen, die die Rahmenbedingungen für Pflegende nachhaltig verbessern sollen:
„An erster Stelle möchte ich allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen im Freistaat für ihre tagtägliche Arbeit generell und insbesondere in den letzten beiden Pandemiejahren danken. Für uns ist es zentral, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Pflegekräfte spürbar und nachhaltig zu verbessern. Dafür braucht es mehr Tarifbindung. Unsere langfristige Vision ist, gemeinsam mit den Gewerkschaften eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich in der Pflege flächendeckend erreichen zu können. Uns ist aber auch bewusst, dass rund 80 Prozent der Pflegebedürftigen daheim gepflegt werden. Auch die vielen pflegenden Angehörigen haben deshalb unsere Aufmerksamkeit verdient“, so die Sprecherin für Gesundheit und Pflege. Außerdem unterstützt Dr. Klisch die Forderung der Barmer Thüringen, wonach das Gesundheitsministerium aufgefordert wird, sich der Mehrheit der Länder anzuschließen und im Sinne der Transparenz die Berichte der Heimaufsicht zu veröffentlichen.
04.05.2022 in Allgemein
Lutz Liebscher: „Eine große Chance für den ÖPNV!“ – 9-Euro-Monatsticket entlastet Bürgerinnen und Bürger
In der heutigen Landtagssitzung setzt die SPD-Fraktion das 9-Euro-Monats-Ticket der Bundesregierung auf die Tagesordnung. Damit wirkt sie darauf hin, dass alle Thüringerinnen und Thüringer bestmöglich profitieren und der ÖPNV dauerhaft gestärkt wird.
Der Verkehrspolitiker Lutz Liebscher unterstreicht:
„Das 9-Euro-Ticket entlastet spürbar alle die, die schon jetzt mit dem Nah- und Regionalverkehr zur Arbeit, Schule oder Ausbildung pendeln. Es ist gleichzeitig eine große Chance für die Stärkung des Nahverkehrs, was die Hinzugewinnung neuer Fahrgäste anbetrifft!“
29.04.2022 in Allgemein
Heraus zum Tag der Arbeit!
Auf die Straße
Jahr für Jahr machen die Menschen am Tag der Arbeit deutlich, dass ohne Beschäftigte nichts läuft. Die Corona-Pandemie hat das nochmal sehr deutlich gemacht. Aber sie hat auch aufgezeigt, das vieles in unserer Gesellschaft anders und vor allem besser werden muss. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der Gute Arbeit für alle Normalität wird. Auch dafür ist es wichtig am 1. Mai auf die Straße zu gehen.
08.04.2022 in Allgemein
SPD-Hochschulpolitiker lobt Trendwende in Sachen BAföG
Lutz Liebscher: „Soziale Herkunft darf keine Rolle spielen“
Die Ampelkoalition hat den ersten Schritt ihrer geplanten BAföG-Reform auf den Weg gebracht. Deutlich mehr Menschen als bisher können sich dann ab dem Wintersemester ein Studium leisten. Der Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecher Lutz Liebscher lobte die Fortschritte:
„Die SPD verwirklicht mit ihren Koalitionspartnern eines ihrer wichtigsten Anliegen. Denn das BAföG sorgt dafür, dass Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und vom Einkommen der Eltern ihren Interessen nachgehen und ihre Fähigkeiten entwickeln können. Das BAföG schafft soziale Gerechtigkeit. Immer weniger haben es in den letzten Jahren nutzen können. Die von der SPD-geführten Bundesregierung eingeleitete Trendumkehr kommt deshalb keinen Moment zu früh. In Sachen Bildung darf die soziale Herkunft keine Rolle spielen.“
07.04.2022 in Allgemein
SPD-Innenpolitikerin Marx: „Wahlalter 16 auch für Thüringen!“
Anlässlich der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags, Dorothea Marx:
„Die 16- und 17-Jährigen dürfen bereits heute gewichtige Entscheidungen treffen, von der Auswahl ihres Ausbildungsplatzes bis hin zur Organspende. Wählen ist die wichtigste Form der Beteiligung in einer Demokratie. In unserer alternden Gesellschaft sind junge Menschen schon jetzt im Vergleich zu anderen Ländern stark unterrepräsentiert. Gleichzeitig geht es um Vorsorge für den Erhalt unseres Planeten. Erhalten mehr junge Mitbürger:innen das Wahlrecht, muss die Politik mehr Augenmerk auf nachhaltige Entscheidungen legen.
17.03.2022 in Allgemein
Ostdeutschland: Zukunftsregion mit guter Arbeit
Wandel und Erneuerung – das kann der Osten. Und doch haben es Ostdeutsche mit Blick auf Entlohnung und Arbeitsbedingungen immer noch etwas schwerer. Das muss nicht so bleiben.
Mit großem Engagement haben Millionen Ostdeutsche das Glück der friedlichen Revolution erkämpft und die Geschicke der Region in die Hand genommen. Und doch gibt es auch dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung noch offene Baustellen. Lohngerechtigkeit ist dabei für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das zentrale Thema. Nur mit qualifizierten Arbeitsplätzen und guten Löhnen haben Lebenspläne fernab großer Erbschaften und Vermögen eine Zukunft.
Noch in diesem Jahr wird daher unser absolutes Kernanliegen umgesetzt: Der Mindestlohn wird auf zwölf Euro angehoben. Das schützt vor Armut und macht Lebensleistungen sichtbar – eine Frage der Gerechtigkeit und des Respekts. Der neue Mindestlohn sorgt zwischen Sonneberg und Saßnitz bei mehr als zwanzig Prozent der Beschäftigten für eine deutliche Lohnerhöhung. Das hilft nicht nur direkt bei den monatlichen Ausgaben, sondern wirkt auch präventiv gegen Altersarmut.
11.03.2022 in Allgemein
Dr. Cornelia Klisch: Wandertouren im Wahlkreis Nordhausen
Endlich Frühling! Die Sonne zeigt sich immer öfter und die Tage werden länger. Die ersten Frühlingstage sind ideal, um endlich mal wieder wandern zu gehen und die Natur vor der eigenen Haustür zu erkunden! Dieses Mal stelle ich Ihnen ein paar wunderschöne Wanderungen rund um meinen neuen Wahlkreis Nordhausen vor, aufgestellt von unserer SPD-Nordhausen Wanderexpertin Anika.
Die erste Tour ist eine ca. 10km lange, mittelschwere Wanderung rund um Neustadt. Die Wanderwege sind überwiegend gut begehbar, trotzdem sind gute Grundkonditionen und Trittsicherheit erforderlich. Die Tour startet auf dem Parkplatz am Rüdigshofer Weg und geht dann über das Felsentor in Richtung Neustädter Talsperre. Folgen Sie hierfür ganz bequem die Beschilderung “Harzer Wandernadel (HWN) 218”.
Wir sind für Sie da!
| Montag | 12:00 bis 17:00 Uhr |
| Dienstag | 09:00 bis 15:00 Uhr |
| Donnerstag | 10:00 bis 17:00 Uhr |
| Freitag | 09:00 bis 13:00 Uhr |
Sowie nach Vereinbarung unter:
| Kreisverband | 03631 - 4782999 |
| Kreistagsfraktion | 03631 - 4782955 |
| spd-nordhausen@web.de |
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