Die SPD-Kreistagsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montag ihrem Mitglied Manfred Handke zum Wahlerfolg als neuer Bürgermeister der Gemeinde Werther gratulieren dürfen. Handke war in der Stichwahl am Sonntag mit 67% der Stimmen als Nachfolger von Hans-Jürgen Weidt gewählt worden.
„Ich gratuliere ihm von Herzen und wünsche Manfred für seine neue Aufgabe nur das Beste. Ich kenne ihn seit vielen Jahren als engagierten Kommunalpolitiker, der das Herz an der richtigen Stelle hat. Für Werther und seine Ortschaften ist seine Wahl ein Gewinn“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Ehrhold.
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, gratulierte heute in Erfurt dem Wahlsieger der Landratswahl im Kreis Nordhausen, Matthias Jendricke, zu seinem großen Erfolg.
„Ich danke den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und sehe mich in meiner Arbeit der letzten Jahre bestätigt. Mit dem Themen Sicherheit vor Ort, gute Ausstattung der Feuerwehr und Unterstützung für den Sport habe ich offensichtlich die richtigen Fragen aufgegriffen. Ich freue mich, dass ich nun auch für die nächsten 6 Jahre mit aller Kraft für die Menschen im Landkreis da sein darf.“ so Matthias Jendricke.
Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags hat in der letzten Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Dazu erklärt der SPD-Kreisvorstand Nordhausen:
„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“
„Matthias hat seit 2015 als Landrat einen wirklich guten Job gemacht. Er hat gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern den Landkreis weiterentwickelt und schwere Phasen gut gemeistert. Neben den politischen Erfolgen wollen wir Matthias aber natürlich auch zur Geburt des neuen Familienmitgliedes in der letzten Nacht gratulieren. Wir wünschen alles Gute!“
„Wir Jusos sehen und schätzen Matthias als starke Stimme für den Landkreis in Erfurt, der sich für die Weiterentwicklung des ländlichen Raumes einsetzt. Er holt so manche Projekte in den Landkreis, vor denen Andere zurückschrecken würden. Auch seine generationsübergreifende Arbeit ist wirklich positiv“, erwähnt Lukas Lützel von den Nordhäuser Jusos.
30 Jahre Wiedervereinigung, ein Tag zum Feiern. Dieses Datum bedeutet auch 30 Jahre Wiedergründung des Freistaats Thüringen, den Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag. Doch auch nach 30 Jahren gibt es noch einiges zu tun, um die Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern, sprich zwischen Ost und West, geringer werden zu lassen. „Die Lebensleistungen der Generation meiner Eltern wird nach wie vor oftmals nicht wertgeschätzt und anerkannt. Deshalb ist es uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders wichtig, gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland zu erreichen. Dazu sind wichtige Schritte unternommen worden. Insbesondere die Einführung der Grundrente auf SPD-Initiative ist ein wichtiger Punkt. Die gleiche Bezahlung in Ost und West sowie die weitere Anhebung des Mindestlohns sind nächste Stufen, die erreicht werden müssen, nicht nur in der Theorie“, beschreibt die SPD-Kreischefin Anika Gruner ihre Ansichten.
Am morgigen Freitag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr wollen Mitglieder des SPD-Ortsvereins und die Jusos auf dem Rathausplatz in Nordhausen Unterschriften sammeln, um einen Einwohnerantrag beim Stadtrat zu stellen.
"Mehr Mitbestimmung und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger haben wir uns im Wahlkampf als Ziel gesetzt. Deshalb wollen wir offen darüber sprechen, wie es mit dem städtischen ÖPNV weiter gehen soll", so Stadträtin Sophie Meinecke.
"Als Grundlage, um den entsprechenden Antrag zu stellen, damit eine Art Bürgerforum stattfinden kann, sind 300 Unterschriften von den Einwohnern der Rolandstadt nötig", so Jan Niklas Reiche von den Jusos.
Beim Parteitag der Thüringer SPD in Bad Blankenburg bestimmte die Partei einen neuen Vorstand. Georg Maier wurde mit knapp 83% von den Delegierten als Vorsitzender bestätigt, der Nordhäuser Kreisverband der SPD sicherte dem neuen Landeschef bereits im Vorfeld klare Unterstützung zu.
Erfreulich aus Nordhäuser Sicht ist dabei die Wahl der Kreisvorsitzenden Anika Gruner: "Mein Ziel ist es, als Beisitzerin die Stellung der Regionen zu stärken. Das bedeutet ganz konkret: Eine gute gesundheitliche Versorgung, schnelles Internet und ein einheitliches ÖPNV-Ticket für Thüringen."
Dagmar Becker, langjähriges Mitglied im Landesvorstand, gab damit den Staffelstab an Gruner weiter: „Seit Jahren arbeiten wir bereits generationsübergreifend im Kreisverband zusammen. Zusammenarbeit bedeutet für mich aber auch, dass die Jüngeren selbst Verantwortung übernehmen. Politik muss sich schließlich immer wieder neu erfinden."
Gestern platzte die Bombe. Mitten im politisch eher ruhigen Sommerloch kündigt die SPD für das Jahr 2021 ihren Kanzlerkandidaten an. Olaf Scholz ist dabei kein unbekannter Kandidat. Als Finanzminister hat er insbesondere in der Coronakrise zeigen können, wie wichtig eine sozialdemokratische und menschliche Finanzpolitik in Krisen ist. Nur durch die gewaltigen Investitionen in die Wirtschaft konnte Deutschland bisher große negative Auswirkungen der Pandemie verhindern. Doch Olaf Scholz ist nicht nur Krisenmanager, auch Visionen für die deutsche Gesellschaft von Morgen konnte man in seiner Kandidatenrede deutlich herauslesen. „Mit den drei Kernpunkten Respekt, Zukunft und Europa bezieht sich Olaf Scholz auf die wichtigsten Themen der Sozialdemokratie“, so die Kreisvorsitzende Anika Gruner. „Respekt hängt immer mit einer angemessenen Bezahlung und Wertschätzung der Menschen zusammen, die Coronakrise macht das nochmal deutlich: Für Pflegekräfte und medizinisches Fachpersonal wurde zwar zu Beginn der Krise fast täglich applaudiert, doch große Verbesserungen in der Bezahlung im Pflegebereich sind bisher nicht in Sicht. Das kann und wird die SPD mit einem Kanzler Olaf Scholz verbessern!“
Die Kreisvorstände der SPD-Kreisverbände Nordhausen und Kyffhäuserkreis haben in ihren jeweiligen Sitzungen Anne Bressem einstimmig als Kandidatin für die Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung einer Wahlkreiskandidatin für den Wahlkreis 189 Eichsfeld-Nordhausen-Kyffhäuserkreis für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag im Herbst 2021 nominiert.
„Ich danke den beiden Kreisverbänden für die große Unterstützung und freue mich auf einen spannenden Wahlkampf mit vielen herzlichen Begegnungen. Mir ist sehr wichtig, die Anliegen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Nordthüringen stark in Berlin vertreten zu wissen“, so Anne Bressem in einer ersten Reaktion auf die beiden einstimmigen Voten.
Mit dem heutigen Tag können mehr als 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland aufatmen, denn sie werden ab dem kommenden Jahr von der Grundrente profitieren.
„Endlich. Nach langen Verhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU ist die Einführung der Grundrente im Bundestag beschlossen worden. Ein weiterer Punkt, bei dem sich die Sozialdemokraten durchgesetzt haben. Nach Jahren der harten und meist körperlich anstrengenden Arbeit reicht es nicht aus Applaus zu spenden, sondern die Lebensleistungen der Frauen und Männer müssen anerkannt werden. Insbesondere in Ostdeutschland werden die Menschen von der Grundrente profitieren“, so die Kreischefin Anika Gruner.
Die Zukunft der Mobilität gehört wohl zu den wichtigsten Fragen der heutigen Zeit. Klar ist, dass wir alle so mobil wie möglich sein wollen. Egal ob auf dem Weg zur Arbeit oder zum Treffen mit Freunden, bisher stellte insbesondere das Auto das Hauptverkehrsmittel in unserer Gesellschaft dar. Dementsprechend wurden auch unsere Städte gestaltet: Die gesamte Infrastruktur der Städte war auf das Automobil ausgerichtet, auch hier in Nordhausen.
Doch die Zeiten haben sich geändert, mittlerweile steigen immer mehr Menschen in den Städten für ihre alltäglichen Besorgungen auf das Fahrrad um. Der Radverkehr ist praktischer, kostengünstiger und vor allem umweltfreundlicher als das Auto. Auch die Politik ist sich mittlerweile darüber im Klaren: Der Radverkehr in den Städten muss weiter gefördert werden.
„Über 480.000 Euro werden der Schulsozialarbeit jährlich zusätzlich im Landkreis Nordhausen zur Verfügung stehen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner.
„Eine positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs, das gestern im Thüringer Landtag verabschiedet worden ist auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion.“
Die Novelle hat eine dauerhafte gesetzliche Festschreibung der im Landeshaushalt 2020 vorgenommenen Mittelsteigerung für die Schulsozialarbeit im Umfang von über 10 Millionen Euro zur Folge. Damit stehen der Schulsozialarbeit in Thüringen im aktuellen Haushaltsjahr mehr als 22 Millionen Euro zur Verfügung.
Am Montag trafen sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstands Nordhausen, um über die aktuelle Situation der Thüringer SPD zu diskutieren, nachdem der noch amtierende Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee im Rahmen der letzten Sitzung des Landesvorstands Ende Mai bekannt gegeben hat, dass dieser nicht noch einmal als Parteivorsitzender kandidieren möchte.
„Die Kreisvorstandsmitglieder äußerten sich mit Respekt für die geleistete Arbeit von Wolfgang Tiefensee und seinem Engagement für die Partei“, sagte die Kreisvorsitzende Anika Gruner im Namen des Kreisvorstands.
Gruner schlug zusammen mit Matthias Jendricke, der Beisitzer im Vorstand ist, den Mitgliedern vor, den jetzigen Thüringen Innenminister Georg Maier als neuen Landesvorsitzenden zu unterstützen. Einstimmig folgten die Mitglieder diesem Vorschlag.
Am kommenden Sonnabend lädt die SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner zusammen mit Siegfried Junker, ehemaliger Bürgermeister von Görsbach, zum Rundgang durch die Gemeinde Görsbach ein. Als Gast haben sie sich Wolfgang Tiefensee, SPD-Landesvorsitzender und Thüringer Wirtschaftsminister, eingeladen.
Gemeinsam sollen markante Punkte im Ort angelaufen werden.
"Wir wollen gezielt Wolfgang Tiefensee die kleinen Orte und Gemeinden näher bringen, weg von den zentralen Städten der A4-Kette. Wir müssen auch in Zukunft den Menschen in den Dörfern ein attraktives Angebot schaffen, dass beispielsweise der Bus regelmäßig in das nächstgelegende Grundzentrum fährt oder dass wir den Konsum, Bäcker oder Fleischer vor Ort nicht sterben lassen können", so Gruner und Junker zur Begründung dieser Einladung.
Interessierte aus nah und fern sind herzlich dazu eingeladen mit zu kommen.
Start ist 10 Uhr am Café "Kulturscheune", Robert-Koch-Straße 186a, Görsbach.
Anschließend kommen die Sozialdemokraten noch zu ihrem Kreisparteitag zusammen.
Die SPD-Mitglieder der Ortsvereine Niedersachswerfen und Ilfeld laden sie herzlich zum Stammtisch-Gespräch am Montag, 6. Mai, 19 Uhr, in die Gaststätte "Zur Harzquerbahn" nach Niedersachswerfen ein.
Gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden Anika Gruner und dem Spitzenkandidaten zur Kreistagswahl, Matthias Jendricke, wollen die Kandidatinnen und Kandidaten, die für den Gemeinderat Harztor kandidieren, mit Interessierten ins Gespräch kommen.
"Mit unserem Kreiswahlmotto: "Lust auf Heimat" wollen wir unsere Region noch attraktiver machen, sei es im Bereich des ÖPNV oder in der Nahversorgung durch Lebensmittelgeschäfte oder den Hausarzt vor Ort. Wir wollen einen starken ländlichen Raum auch in Zukunft in den Mittelpunkt unserer Politik stellen", so die Kreisvorsitzende Gruner.
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai schlägt die SPD Thüringen spürbare Verbesserungen in der Pflege vor. Bei vollem Lohnausgleich soll die Regelarbeitszeit in der Alten- und Krankenpflege schrittweise auf 30 Stunden pro Woche reduziert werden.
Georg Maier begrüßt die mit der nächsten Corona-Landes-Verordnung geplante Gleichstellung von Geimpften, Genesenen und Getesteten und fordert die Aufhebung der Impfpriorisierung.
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, gratulierte heute in Erfurt dem Wahlsieger der Landratswahl im Kreis Nordhausen, Matthias Jendricke, zu seinem großen Erfolg.
