SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Bericht des Ostbeauftragten

Veröffentlicht am 28.09.2022 in Allgemein

Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit hat der Ostbeauftragte und Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider heute seinen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit vorgelegt. Daraus wird deutlich, auch über 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es bei den Menschen im Osten und Westen des Landes Unterschiede, gerade bei ihrer Wahrnehmung und Zufriedenheit mit der Politik.

„Dass die Zahl jener Menschen, die angegeben haben, unzufrieden zu sein, im Osten deutlich höher ist als im Westen der Bundesrepublik, hat maßgeblich etwas mit den Arbeitsbedingungen und einer ausreichenden Versorgung zu tun. Da hilft es beispielsweise nicht, wenn sich große Unternehmen immer wieder entscheiden, ihre Standorte im Osten zu schließen. Dieses Beispiel zeigt, es braucht ein Zusammenspiel aus Politik und Wirtschaft, aber auch aller anderen Akteurinnen und Akteure, um den Zusammenhalt im ganzen Land zu stärken“, so der Thüringer SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey.

Mit Blick auf die Probleme, die die Menschen im Osten ganz aktuell umtreiben, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende:

„Wie wir alle mit der Krise umgehen und welche Hilfen Bund und Länder den Menschen bei drohender Energieknappheit und Kostensteigerungen an die Hand geben, wird auch entscheidend dafür sein, wie stark wir als Gesellschaft zusammenhalten werden. Wir hier in Thüringen sind zum Beispiel gerade mit unseren Koalitionspartnern und den Kollegen der CDU im Austausch darüber, wie das Sondervermögen, mit dem das Land schon einmal auf eine Krise reagiert hat, auch für die bevorstehende Energiekrise genutzt werden kann.“

Mit Blick auf den bevorstehenden Tag der Deutschen Einheit, zu dem die offiziellen Feierlichkeiten in diesem Jahr vom 1. bis 3. Oktober in Thüringen (Erfurt) stattfinden, ergänzt Matthias Hey: „Letztlich hat das Gefühl von Zufriedenheit auch etwas damit zu tun, ob man sich gegenüber seinen Mitmenschen aus dem Westen der Republik strukturell benachteiligt sieht. Und so lang es diese Benachteiligung nachweislich noch gibt, so lang muss Politik, Wirtschaft und Gesellschaft weiter an einer Angleichung Ost und West arbeiten. Ich bin Carsten Schneider dankbar, dass er als Ostbeauftragter seit einem Jahr sehr sichtbar dafür eintritt.“

Hintergrund:

Der neue Bericht des Ostbeauftragten nimmt einen Perspektivwechsel ein, indem er nicht mehr die in der Vergangenheit häufig am Vergleichsmaßstab West ausgemachten vermeintlichen Defizite des Ostens fokussiert, sondern durch individuelle Autorenbeiträge ein differenziertes und realistisches Bild vom heutigen Osten, seiner Mentalität und seiner Potenziale zeichnet. Außerdem präsentiert er die zentralen Ergebnisse einer repräsentativen Befragung zu allgemeinen politischen Einstellungen und Haltungen sowie zu spezifischen Themen in Ost und West und gibt zudem einen Überblick über ausgewählten Vorhaben der Bundesregierung in der 20. Legislaturperiode mit besonderer Relevanz für den Osten.

 

Quelle: https://spd-thl.de/pressemitteilungen/spd-fraktionsvorsitzender-matthias-hey-zum-bericht-des-ostbeauftragten/

 

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