„Polizistinnen und Polizisten verteidigen unsere freiheitliche Gesellschaft“

Veröffentlicht am 02.05.2017 in Freiheit & Sicherheit

Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.

Carsten Schneider, Thüringer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Thüringen erklärt: „Unser aller Dank gilt den Beamtinnen und Beamten, die in Apolda unsere freiheitliche Gesellschaft verteidigt haben. Die deutliche Zunahme an gewalttätigen Übergriffen auf Polizei und Einsatzkräfte in Deutschland ist erschreckend. Eine stärkere Sanktionierung solcher Angriffe ist daher notwendig.“

Der Bundestag hat auf Grund der Zunahme von Übergriffen auf Einsatzkräfte ein Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften beschlossen.

Die Statistiken aus jüngster Vergangenheit machten einen Eingriff des Gesetzgebers notwendig: Im Jahr 2015 ergab sich eine Steigerung von 1,9 Prozent im Gegensatz zum Vorjahr. 64 371 Polizisten wurden Opfer von Straftaten. Verglichen mit 2013 erhöhte sich die Statistik für das Jahr 2014 sogar um 7,0 Prozent.

Schneider fordert Linke und Grüne in der Thüringer Landesregierung auf, den Weg für eine Zustimmung zum Gesetz zum Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften im Bundesrat freizumachen. 

Schneider abschließend: „Auch Thüringen ist auf den Dienst an der Gesellschaft durch Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute angewiesen. Das Gesetz ist deshalb auch Ausdruck der angemessenen Wertschätzung ihrer Arbeit. Dazu sollte sich die Thüringer Landesregierung im Bundesrat klar bekennen.“

 

Homepage SPD Thüringen

Wir sind für Sie da!

Montag 12:00 bis 17:00 Uhr
Dienstag 09:00 bis 15:00 Uhr
Donnerstag   10:00 bis 17:00 Uhr
Freitag                 09:00 bis 13:00 Uhr

 

Sowie nach Vereinbarung unter:

Kreisverband 03631 - 4782999
Kreistagsfraktion   03631 - 4782955
E-Mail spd-nordhausen@web.de

SPD Thüringen

SPD Thüringen
Mit unseren 5-Punkte-Plan wollen wir einen Weg aufzeigen, wie es gelingen kann, einen politischen Stillstand zu vermeiden.

Mit dem Beschluss ihrer Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 steht das Team der Thüringer SPD für den Bundestagswahlkampf fest. Auf der Delegiertenkonferenz am 5. Juni 2021 in Erfurt wurden insgesamt 9 Kandidatinnen und Kandidaten auf die Landesliste gewählt. In seiner Rede zur Einbringung der Liste kündigte Georg Maier einen engagierten Wahlkampf an:

Angeführt wird diese wird von Carsten Schneider aus Erfurt. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen Elisabeth Kaiser aus Gera und Frank Ullrich aus Suhl.

ZUR HOMEPAGE DER SPD THÜRINGEN

Sie bekommen nicht genug?