Dorothea Marx: „Einsatzkräfte umfassend schützen!“

Veröffentlicht am 06.01.2023 in Allgemein

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einer offenen Debatte über Respekt vor dem Staat erklärt die SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx:

„Es ist tatsächlich dringend geboten, offen über die zunehmende Delegitimierung staatlicher Institutionen zu sprechen. Übergriffe auf unsere Einsatzkräfte sind völlig inakzeptabel. Grenzen werden gegenüber Polizisten und Rettungskräften aber leider nicht nur an Silvester überschritten. Bei den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen etwa wurde nicht nur unser demokratisches Gemeinwesen verhöhnt, sondern auch Polizeibeamte verletzt. Nicht zuletzt die Razzien im Reichsbürgermilieu haben unmissverständlich vor Augen geführt, wie ernst die Lage ist. Wir brauchen also umfassende Gegenstrategien und eine ernsthafte Diskussion.“

Marx betont dies auch vor dem Hintergrund, dass mit der AfD im Thüringer Landtag selbst eine Partei vertreten ist, die immer wieder gezielt Bürgerinnen und Bürger gegen staatliche Institutionen aufwiegelt. Nicht nur hier wünscht sie sich von der CDU eine klarere Haltung:

„Wer regelmäßig gemeinsame Mehrheiten mit der AfD in Kauf nimmt oder deren Propaganda nachplappert, tut der Demokratie und der Legitimation des Staates definitiv keinen Gefallen. Nebelkerzen helfen niemandem.“

Der Versuch, die Übergriffe an Silvester einseitig Migranten und angeblich nachgiebigem Umgang mit ausländischen Straftätern in die Schuhe zu schieben, sei billig. Selbst in Berlin mit dem dort sehr hohen Ausländeranteil hätten deutsche Staatsbürger die größte Gruppe der Angreifer gestellt. „Wirklich sicher“, so Marx, „ist tatsächlich nur eines: Die Täter sind männlich“.

 

Quelle: https://spd-thl.de/pressemitteilungen/innen-pressemitteilung/dorothea-marx-einsatzkraefte-umfassend-schuetzen/

 

Wir sind für Sie da!

Montag 12:00 bis 17:00 Uhr
Dienstag 09:00 bis 14:00 Uhr
Donnerstag   10:00 bis 17:00 Uhr
Freitag                 09:00 bis 13:00 Uhr

 

Sowie nach Vereinbarung unter:

Kreisverband 03631 - 4782999
Kreistagsfraktion   03631 - 4782955
E-Mail spd-nordhausen@web.de

SPD Thüringen

SPD Thüringen
Landesvorstand und Landesparteirat der SPD Thüringen fordern in einem gemeinsamen Beschluss eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro.

Holger Becker setzt sich für das Ilmtal sein

11.07.2023 12:46
Nachruf für Harald Seidel.
Heike Taubert verabschiedet sich im Namen des Kreisverbandes Greiz und des Ortsvereins vom SDP-Mitbegründer Harald Seidel.

ZUR HOMEPAGE DER SPD THÜRINGEN

Sie bekommen nicht genug?