Bundestag verlängert Mandat zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Veröffentlicht am 03.03.2010 in Internationales

In der vergangenen Woche hat die SPD-Bundestagsfraktion mit breiter Mehrheit der Verlängerung des Mandates zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt. Vorausgegangen war eine öffentliche Diskussion, die die SPD in den vergangenen Monaten bestimmt hat.

Bereits im September 2009 hatte Frank-Walter Steinmeier einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, der Bedingungen für das Ende des deutschen Einsatzes enthielt. Innerhalb der SPD gab es nach der Bundestagswahl eine intensive Diskussion über das weitere Engagement in Afghanistan, an der sich die Parteibasis aktiv beteiligt hat. Als Ergebnis dieser Debatte haben Partei und Bundestagsfraktion klare Erwartungen an der Bundesregierung formuliert, um den Einsatz erfolgreich beenden zu können.

Das neue Mandat entspricht in entscheidenden Punkten den Forderungen der SPD. Es enthält erstmals den Strategiewechsel hin zu einem Abschluss der Mission. So werden schon im nächsten Jahr die ersten deutschen Soldaten abziehen. Zwischen 2013 und 2015 soll sich die Bundeswehr schließlich ganz aus Afghanistan zurückziehen. Ab dann werden die afghanische Armee und Polizei die alleinige Sicherheitsverantwortung übernehmen. Außerdem werden die Mittel für den zivilen Wiederaufbau des Landes und die Zahl der Ausbilder für die afghanischen Sicherheitskräfte erhöht. In sicheren Regionen sollen die Afghanen schließlich so schnell wie möglich selbst für Sicherheit sorgen können.

Die Zustimmung der Bundestagsfraktion für das neue Mandat gilt für zwölf Monate. In dieser Zeit wird die SPD sorgfältig prüfen, ob die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP ihre gemachten Zusagen einhält. Das betrifft besonders den Umgang mit der so genannten flexiblen Reserve, die nächsten Schritte einer Übergabe beruhigter Regionen in afghanische Sicherheitsverantwortung und die Vorbereitung der Truppenreduzierung.

Weitere Informationen zu Position der SPD gibt es unter:
Perspektiven für Afghanistan

 

Homepage SPD Thüringen

Wir sind für Sie da!

Montag 12:00 bis 17:00 Uhr
Dienstag 09:00 bis 15:00 Uhr
Donnerstag   10:00 bis 17:00 Uhr
Freitag                 09:00 bis 13:00 Uhr

 

Sowie nach Vereinbarung unter:

Kreisverband 03631 - 4782999
Kreistagsfraktion   03631 - 4782955
E-Mail spd-nordhausen@web.de

SPD Thüringen

SPD Thüringen
Mit unseren 5-Punkte-Plan wollen wir einen Weg aufzeigen, wie es gelingen kann, einen politischen Stillstand zu vermeiden.

Mit dem Beschluss ihrer Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 steht das Team der Thüringer SPD für den Bundestagswahlkampf fest. Auf der Delegiertenkonferenz am 5. Juni 2021 in Erfurt wurden insgesamt 9 Kandidatinnen und Kandidaten auf die Landesliste gewählt. In seiner Rede zur Einbringung der Liste kündigte Georg Maier einen engagierten Wahlkampf an:

Angeführt wird diese wird von Carsten Schneider aus Erfurt. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen Elisabeth Kaiser aus Gera und Frank Ullrich aus Suhl.

ZUR HOMEPAGE DER SPD THÜRINGEN

Sie bekommen nicht genug?