Anlässlich der Rücknahme der Klage der Stadt Nordhausen gegen die sogenannten Aufsuchungsbohrungen der Gipsabbaufirma CASEA GmbH am Winkelberg in der Rüdigsdorfer Schweiz erklärt Dagmar Becker, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion:
„Der Oberbürgermeister Dr. Zeh hat den Ernst der Lage noch nicht verstanden. Nicht anders kann dessen Äußerung verstanden werden, dass der Gipsabbau am Winkelberg noch außer Rede stehe. Wenn er die Bedenken der Menschen der Region ernst nehmen würde, dann würde er alles dafür tun, um die Bohrungen zu stoppen. Denn rechtlich betrachtet, kann die Firma Gips abbauen, wenn der Betriebsplan genehmigt und Gips bei den Probebohrungen aufgefunden wurde“, erläutert die Landtagsabgeordnete Becker.
Zuletzt habe das Thüringer Umweltministerium unter Leitung von Herrn Reinholz (CDU) selbst dazu beigetragen, dass die Mitwirkungspflicht von Verbänden in dieser Hinsicht rechtlich beschnitten wurde, sagt Becker und resümiert: „Das fällt uns nicht erst jetzt auf die Füße.“
Insofern sollte der Nordhäuser Oberbürgermeister Dr. Zeh die Katze aus dem Sack lassen und zugeben, dass nur eine Nichtdurchführung der Bohr- und Aufsuchungsarbeiten die einzige Möglichkeit ist, die einem späteren Abbau entgegensteht. Becker sagt voraus, dass das Unternehmen dem Beispiel anderer Firmen folgen und Schritt für Schritt die Fläche für den Gipsabbau erweitern wird. Denn für Anträge für Abbauflächen unter fünf Hektar werde in Thüringen weder ein Raumordnungsverfahren verlangt noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung benötigt. An dem Beispiel eines niedersächsischen Gipsunternehmens am Himmelsberg bei Woffleben könne man sehr gut studieren, wie so etwas mit Hilfe des Thüringer Oberbergamtes konkret aussehe, erläutert die Landtagsabgeordnete.
Becker fordert Dr. Zeh auf, sich endlich an die Spitze einer Protestbewegung zu stellen und nicht zaudernd hinter den Gardinen der Stadtverwaltung die Aktivitäten der Bürgerinitiativen zu beobachten.
Die zur Remondis Gruppe gehörende CASEA GmbH hat bis Februar neun Bohrungen im Gipskarst geplant.
Elisabeth Lier
Pressesprecherin
