Herzlich Willkommen auf den Seiten des SPD Kreisverbandes Nordhausen. Hier möchten wir Ihnen unsere Politik und die Menschen, die für diese Politik stehen, vorstellen. Außerdem erhalten Sie Informationen über die bisher geleistete Arbeit des Kreisverbandes, unsere Ziele und über die Arbeitsgemeinschaften. Gerne können Sie einen persönlichen Termin mit uns vereinbaren oder Sie schreiben uns eine Email.
Zu den Forderungen nach schnellen und unbürokratischen Hilfen für Agrarbetriebe und Landwirte aufgrund der klimatisch bedingten Ernteausfälle sagt Dagmar Becker, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Die dramatischen Ernteverluste aufgrund der Trockenheit und Hitze in diesem Jahr führt – vor allem bei Unternehmen, die bereits durch die Erlöskrisen der letzten Jahre, z.B. im Milchmarkt, in einer schwierigen Lage waren – zu teils existenzbedrohenden Situationen. Gerade die Vieh-haltenden Betriebe stehen vor der Herausforderung, dass nicht ausreichend Futter zur Verfügung steht.
Über dieses große und bedeutende Thema diskutierten am Donnerstag die Jusos Nordhausen auf ihrer monatlichen Mitgliederversammlung.
“Es ist wichtig, nicht immer nur über den Erneuerungsprozess der SPD zu reden, sondern den Worten auch Taten folgen zu lassen”, meint die Kreisvorsitzende der Nordhäuser Jusos, Sophie Meinecke.
Der stellvertretende Juso-Landesvorsitzende, Maximilian Schröter, ergänzt: „Die Partei-Erneuerung muss strukturell und inhaltlich erfolgen und zwar auf allen Ebenen, im Bund, den Ländern und vor Ort. Wir müssen wieder authentisch Politik vertreten und zu den Wurzeln der Sozialdemokratie zurückkehren.“
Um auf diese Problematik einmal mehr aufmerksam zu machen, planen die Jusos u.a. eine kleine Social-Media Kampagne unter dem Motto „Was bedeutet SPD erneuern für dich?“.
Auch die Wahl der neuen Parteivorsitzenden wurde besprochen. Dabei zeigte sich eine kritische Solidarität mit Andreas Nahles. Ihr muss die Chance gegeben werden, die angesprochene Erneuerung der Partei umzusetzen, so Jan-Niklas Reiche abschließend.
Des Weiteren wurden auch die drei Delegierten für die Landeskonferenz der Jusos Thüringen gewählt. Hier werden die Nordhäuser Jusos durch Sophie Meinecke, Maximilian Schröter und Jan-Niklas Reiche vertreten.
Die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher der Agrarpolitik der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage, sowie der SPD-Abgeordneten des Europa-Parlamentes haben heute die so genannte Hannoversche Erklärung über die Zukunft der Agrarpolitik verabschiedet.
Dazu sagt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Dagmar Becker: „Es wird Zeit, dass die Agrarpolitik in Deutschland und Europa weiter gedacht wird. Moderne Agrarpolitik muss Landwirtschaft sozial gerecht, ökologisch verträglich und ökonomisch rentabel gestalten. Die Hannoversche Erklärung ist die sozialdemokratische Vision von moderner Landwirtschaft.“
Ellrichs Bürgermeister Matthias Ehrhold befindet sich noch im Wahlkampf. Er will am 15. April abermals gewinnen. Muss sich aber gegen seinen Herausforderer von der CDU Ellrich, Henry Pasenow, behaupten. Und lud Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee quasi als Wahlkampfunterstützung in seine Einheitsgemeinde ein…
Tiefensee ist seit drei Monaten auch SPD-Landesvorsitzender von Thüringen. Er war bereits des öfteren im Landkreis Nordhausen, ist hier ein gern gesehener Gast, da er als sehr bodenständig gilt.
Er nahm an der Kreismitgliederversammlung der Nordhäuser SPD, die aber auch offen für alle Bürger war, am Freitagabend in Gudersleben teil. Zuvor hatte er mit Bürgermeister Matthias Ehrhold das Fahrzeugwerk Niedersachswerfen besucht und sich von Geschäftsführer Friedhelm Heinemann durch die Produktionsstätte führen lassen. Der Betrieb hat 270 Beschäftigte und ist für die Einheitsgemeinde Ellrich der größte Gewerbesteuerzahler.
„Wie weiter SPD?“ So betitelte die Nordhäuser SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner kurzerhand eine außerordentliche Zusammenkunft der Parteibasis. Und viele, viele Mitglieder, darunter zahlreiche Jusos, fanden sich am Montagabend im SPD- Parteibüro ein. Und es „sprudelte“ nur so von Ideen und Aktivitäten.
Den Ortsvereinsmitgliedern war klar, dass vieles in der Partei in den vergangenen Wochen und Monaten daneben ging. Bundesweit bot die Partei ein Bild der Zerrissenheit. Und das Hickhack um die „Posten“-Besetzung schadeten der Partei zusätzlich. Doch nun ist ein „Erneuerungsprozess“ seitens der Parteiführung eingeleitet worden.
Nordhausen. Donnerstagnachmittag in der Nordhäuser Geschäftsstelle der SPD: Kreisvorsitzende Anika Gruner hat zur traditionellen „Kaffeerunde“ geladen. Nahezu alle Stühle sind besetzt. Es bleibt nicht beim genüsslichem Kaffeeschlürfen und schmackhaftem Kuchenverzehr. Dafür sind die Zeiten viel zu unruhig. Die Partei ist gespalten. Kein Wunder also, dass die Genossinnen und Genossen nochmals auf die Regional-Konferenz vom Dienstag im „Nordhaus“ zurückblicken.
Die Erleichterung an der SPD-Basis war vielen an diesem Dienstagabend anzusehen: Endlich! Endlich war ein größeres Treffen der SPD-Mitglieder der nördlichen Thüringer Landkreise Eichsfeld, Kyffhäuser, Unstrut-Hainich, Sömmerda und Nordhausen vom Landesverband der SPD Thüringen organisiert worden. Für ein solches Forum war es höchste Zeit. Denn es bestand seit langem riesiger Redebedarf an der Parteibasis.
Am 15. Februar trafen sich die die Jusos Nordhausen zur ersten Mitgliederversammlung im Jahr 2018. Es gab viel zur aktuellen politischen Lage Deutschlands, der SPD und zum kommenden Migliederentscheid zu diskutieren. Wie ist die Stimmung bei uns zu den jüngsten Nachrichten? GroKo oder NoGroKo? Wie wollen wir unsere Meinung nach außen kommunizieren?
Weiterhin wurde von den Mitgliedern über stattgefundene Veranstaltungen, wie dem Jahresauftaktwandern der Jusos Thüringen oder der Vorstandswahl des Kreisjugendringes, berichtet.
Auch konnten wir mit Juliane Schinkel ein weiteres neues Mitglied in unseren Team begrüßen. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Hochschule Nordhausen und Mutter wird Juliane die Jusos Nordhausen garantiert bereichern.
Was den Mitgliederentscheid angeht, welcher darüber entscheidet ob es eine erneute große Koalition in Deutschland gibt oder nicht, sind die Jusos Nordhausen bei ihrer Meinung geblieben. Wir sehen in dem Koalitionsvertrag weiterhin nicht die Lösung für die drängensten Probleme unseres Landes. Auch glauben wir nicht, das die Ursache der Probleme der SPD gleichzeitig dessen Ausweg sein können. Darum lehnen wir die erneute große Koalition ab und werden dies auch durch eine Aktionswoche in den Social Medias kundtun, um für unsere Meinung zu werben.
Aber ganz gleich wie der Mitgliederentscheid ausgeht, wir sind und bleiben Sozialdemokraten, welche für ein besseres, gerechteres Deutschland kämpfen.
Willst auch du mit anpacken, anstatt nur über Ungerechtigkeit zu meckern? Dann sei dabei. Sei politisch. Nähere Informationen zu den Jusos Nordhausen unter www.jusos-nordhausen.de oder bei Facebook und Instagram.
Angesichts der morgigen Abstimmungen im Bundesrat zur Mitteilung der EU-Kommission für die strategische und inhaltliche Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Landwirtschaft und Umweltschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Alle Jahre wieder drohen bei der Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik und der Verteilung der EU-Mittel Nachteile für ostdeutsche Landwirte. Kappung und Degression waren auch in den vergangenen beiden Perioden immer wieder ein Bedrohungsszenario für unsere – aus historischen Bedingungen gewachsenen – Landwirtschaftsstrukturen. Diese konnten abgewendet werden, weil alle zusammenstanden. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass eine gemeinsame Position aller Bundesländer gegenüber Brüssel von Vorteil ist. Nur dadurch konnten grobe Einschnitte für die Thüringer Landwirte verhindert werden.“
Am Mittwoch Abend trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Ellrich zu ihrer Aufstellungsveranstaltung für die kommende Bürgermeisterwahl am 15. April.
Matthias Ehrhold, jetziger Bürgermeister von Ellrich und den zugehörigen Ortsteilen Appenrodt, Cleysingen, Gudersleben, Rothesütte, Sülzhayn, Werna und Woffleben, war der einzige Kandidat. In seiner Vorstellung betonte er, dass er weiterhin die Stadt weiterentwickeln möchte. Dazu gehört u.a. die Dorferneuerung in Sülzhayn, aber auch die Sanierung der maroden Feuerwehren. Auch die Finanzen hat Ehrhold im Blick: " Mit viel Geld kann ein jeder viel erreichen, es ist die Kunst mit wenig Geld das Optimum für die Stadt herauszuholen!"
Nordhausen. Eine Regierung aus SPD und CDU lehnt die Südharzer SPD-Spitze zu großen Teilen ab. „Mehrheitlich hat sich der Kreisvorstand gegen die GroKo ausgesprochen“, erklärte SPD-Kreischefin Anika Gruner. Von sechs anwesenden Vorständen hätten alle Nein zu einem Regierungsbündnis der beiden größten Bundestagsparteien gesagt, drei der neun Stimmberechtigten seien entschuldigt gewesen.
Gruner verweist auf das Ergebnis der Sondierungsgespräche: „Die Bürgerversicherung ist im Nichts verlaufen. Auch war es eigentlich ein großes Thema von uns, die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen aufzuheben.“ Die Mütterrente dürften nicht nur Mütter mit mindestens drei Kindern bekommen.
