Herzlich Willkommen auf den Seiten des SPD Kreisverbandes Nordhausen. Hier möchten wir Ihnen unsere Politik und die Menschen, die für diese Politik stehen, vorstellen. Außerdem erhalten Sie Informationen über die bisher geleistete Arbeit des Kreisverbandes, unsere Ziele und über die Arbeitsgemeinschaften. Gerne können Sie einen persönlichen Termin mit uns vereinbaren oder Sie schreiben uns eine Email.
Am Donnerstag, ab 10 Uhr, kommt der Spitzenkandidat der Thüringer SPD für die Bundestagswahl, Carsten Schneider, nach Nordhausen auf den Rathausplatz. Schneider möchte den Kreisverband vor Ort und die Genossinnen und Genossen im Wahlkampf unterstützen.
„Gemeinsam mit Carsten Schneider wollen wir mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen, mit ihnen diskutieren und unsere Inhalte für eine starke SPD im Bund näherbringen. Außerdem wollen wir den politischen Wahlkampfstand nutzen, um weitere Unterschriften zu sammeln für die Unterstützung des Bürgerantrags auf schnellstmögliche Neuwahlen im Land Thüringen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner.
In einer Sondersitzung am 27. Juli hat auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Raik-Steffen Ulrich der SPD Kreisvorstand einstimmig beschlossen, einen Bürgerantrag zu initiieren, der die schnellstmögliche Auflösung des Thüringer Landtages und Herbeiführung von Neuwahlen fordert. Die Unterschriftensammlung startet am Samstag, den 31. Juli 2021. Bereits gestern hat der Kreisvorsitzende der Präsidentin den Thüringer Landtages die Unterschriftensammlung formell angezeigt und damit das Verfahren in Gang gesetzt.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montag ihrem Mitglied Manfred Handke zum Wahlerfolg als neuer Bürgermeister der Gemeinde Werther gratulieren dürfen. Handke war in der Stichwahl am Sonntag mit 67% der Stimmen als Nachfolger von Hans-Jürgen Weidt gewählt worden.
„Ich gratuliere ihm von Herzen und wünsche Manfred für seine neue Aufgabe nur das Beste. Ich kenne ihn seit vielen Jahren als engagierten Kommunalpolitiker, der das Herz an der richtigen Stelle hat. Für Werther und seine Ortschaften ist seine Wahl ein Gewinn“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Ehrhold.
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, gratulierte heute in Erfurt dem Wahlsieger der Landratswahl im Kreis Nordhausen, Matthias Jendricke, zu seinem großen Erfolg.
„Ich danke den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und sehe mich in meiner Arbeit der letzten Jahre bestätigt. Mit dem Themen Sicherheit vor Ort, gute Ausstattung der Feuerwehr und Unterstützung für den Sport habe ich offensichtlich die richtigen Fragen aufgegriffen. Ich freue mich, dass ich nun auch für die nächsten 6 Jahre mit aller Kraft für die Menschen im Landkreis da sein darf.“ so Matthias Jendricke.
Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags hat in der letzten Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Dazu erklärt der SPD-Kreisvorstand Nordhausen:
„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“
„Matthias hat seit 2015 als Landrat einen wirklich guten Job gemacht. Er hat gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern den Landkreis weiterentwickelt und schwere Phasen gut gemeistert. Neben den politischen Erfolgen wollen wir Matthias aber natürlich auch zur Geburt des neuen Familienmitgliedes in der letzten Nacht gratulieren. Wir wünschen alles Gute!“
„Wir Jusos sehen und schätzen Matthias als starke Stimme für den Landkreis in Erfurt, der sich für die Weiterentwicklung des ländlichen Raumes einsetzt. Er holt so manche Projekte in den Landkreis, vor denen Andere zurückschrecken würden. Auch seine generationsübergreifende Arbeit ist wirklich positiv“, erwähnt Lukas Lützel von den Nordhäuser Jusos.
30 Jahre Wiedervereinigung, ein Tag zum Feiern. Dieses Datum bedeutet auch 30 Jahre Wiedergründung des Freistaats Thüringen, den Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag. Doch auch nach 30 Jahren gibt es noch einiges zu tun, um die Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern, sprich zwischen Ost und West, geringer werden zu lassen. „Die Lebensleistungen der Generation meiner Eltern wird nach wie vor oftmals nicht wertgeschätzt und anerkannt. Deshalb ist es uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders wichtig, gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland zu erreichen. Dazu sind wichtige Schritte unternommen worden. Insbesondere die Einführung der Grundrente auf SPD-Initiative ist ein wichtiger Punkt. Die gleiche Bezahlung in Ost und West sowie die weitere Anhebung des Mindestlohns sind nächste Stufen, die erreicht werden müssen, nicht nur in der Theorie“, beschreibt die SPD-Kreischefin Anika Gruner ihre Ansichten.
Am morgigen Freitag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr wollen Mitglieder des SPD-Ortsvereins und die Jusos auf dem Rathausplatz in Nordhausen Unterschriften sammeln, um einen Einwohnerantrag beim Stadtrat zu stellen.
"Mehr Mitbestimmung und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger haben wir uns im Wahlkampf als Ziel gesetzt. Deshalb wollen wir offen darüber sprechen, wie es mit dem städtischen ÖPNV weiter gehen soll", so Stadträtin Sophie Meinecke.
"Als Grundlage, um den entsprechenden Antrag zu stellen, damit eine Art Bürgerforum stattfinden kann, sind 300 Unterschriften von den Einwohnern der Rolandstadt nötig", so Jan Niklas Reiche von den Jusos.
Beim Parteitag der Thüringer SPD in Bad Blankenburg bestimmte die Partei einen neuen Vorstand. Georg Maier wurde mit knapp 83% von den Delegierten als Vorsitzender bestätigt, der Nordhäuser Kreisverband der SPD sicherte dem neuen Landeschef bereits im Vorfeld klare Unterstützung zu.
Erfreulich aus Nordhäuser Sicht ist dabei die Wahl der Kreisvorsitzenden Anika Gruner: "Mein Ziel ist es, als Beisitzerin die Stellung der Regionen zu stärken. Das bedeutet ganz konkret: Eine gute gesundheitliche Versorgung, schnelles Internet und ein einheitliches ÖPNV-Ticket für Thüringen."
Dagmar Becker, langjähriges Mitglied im Landesvorstand, gab damit den Staffelstab an Gruner weiter: „Seit Jahren arbeiten wir bereits generationsübergreifend im Kreisverband zusammen. Zusammenarbeit bedeutet für mich aber auch, dass die Jüngeren selbst Verantwortung übernehmen. Politik muss sich schließlich immer wieder neu erfinden."
Gestern platzte die Bombe. Mitten im politisch eher ruhigen Sommerloch kündigt die SPD für das Jahr 2021 ihren Kanzlerkandidaten an. Olaf Scholz ist dabei kein unbekannter Kandidat. Als Finanzminister hat er insbesondere in der Coronakrise zeigen können, wie wichtig eine sozialdemokratische und menschliche Finanzpolitik in Krisen ist. Nur durch die gewaltigen Investitionen in die Wirtschaft konnte Deutschland bisher große negative Auswirkungen der Pandemie verhindern. Doch Olaf Scholz ist nicht nur Krisenmanager, auch Visionen für die deutsche Gesellschaft von Morgen konnte man in seiner Kandidatenrede deutlich herauslesen. „Mit den drei Kernpunkten Respekt, Zukunft und Europa bezieht sich Olaf Scholz auf die wichtigsten Themen der Sozialdemokratie“, so die Kreisvorsitzende Anika Gruner. „Respekt hängt immer mit einer angemessenen Bezahlung und Wertschätzung der Menschen zusammen, die Coronakrise macht das nochmal deutlich: Für Pflegekräfte und medizinisches Fachpersonal wurde zwar zu Beginn der Krise fast täglich applaudiert, doch große Verbesserungen in der Bezahlung im Pflegebereich sind bisher nicht in Sicht. Das kann und wird die SPD mit einem Kanzler Olaf Scholz verbessern!“
Maier: "Wir müssen die 4. Welle jetzt schnell brechen" - Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der pandemischen Lage Die Corona-Pandemiesituation in Thüringen droht im Herbst 2021 außer Kontrolle zu geraten. Alle Warnwerte sind inzwischen alarmierend hoch, die Intensivbetten-Belegung ist kritisch und eine Entspannung der Situation ist nicht in Sicht. Es braucht daher nun sehr schnell wirksame Maßnahmen.
