SPD KREISVERBAND NORDHAUSEN

31.05.2017 in Allgemein von Jusos Kreisverband Nordhausen

Neues Mitglied begrüßt

 

Am vergangenen Montag fand die Mitgliederversammlung der Jusos Nordhausen statt. Mit Marcel Huhn konnte ein neues Mitglied begrüßt werden...

Marcel ist 20 Jahre alt, stammt aus Suhl und studiert Public Management an der Hochschule in Nordhausen.

 
Auf der Tagesordnung standen außerdem die Auswertung der Podiumsdiskussion und die Besprechung der Landeskonferenz der Jusos Thüringen. Als Delegierte fahren Sophie Meinecke, Leopold Ruddat, Marcel Huhn und Maximilian Schröter Ende Juni nach Erfurt. Maximilian Schröter wird zudem als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren.

Außerdem sprach man über weitere Aktionen und diskutierte über den Stand der Gebietsreform. „Sie bietet die Chance, einheitliche Struktur unter den Kreisen im Freistaat Thüringen zu schaffen“, meint der stellvertretende Vorsitzende Leopold Ruddat.

Einigkeit herrschte bei der Frage der Kreisstadt – für die Jusos steht fest „Nordhausen ist und bleibt die Kreisstadt.“ Die Vorsitzende der Jusos Nordhausen, Sophie Meinecke, argumentierte: „Die ausschlaggebenden Punkte liegen auf der Hand. Wir sind die größere Stadt mit mehr Einwohner*innen. Nordhausen hat eine sehr gute Verkehrsanbindung, eine Hochschule, eine große Anzahl an mittelständigen Unternehmen und viele touristische Anziehungspunkte.“

Die Jungsozialist*innen kritisieren, dass im Gesetzesentwurf die entscheidenden Kriterien für den Kreisstadtstatus fehlen. „Wir müssen für Nordhausen als Kreisstadt kämpfen, denn es ist unsere Zukunft“, meinen die Jusos des Kreises.

Abschließend nahm man die anstehenden Wahlkämpfe in den Fokus. Besonders der Bundestagswahlkampf wird nun vorbereitet.
 

16.05.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Wir halten Wort: Beitragsfreies Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018

 

„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum heute vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes.

 

15.05.2017 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Wald-Flächenstilllegung in Thüringen: SPD-Fraktion steht zum Koalitionsvertrag

 

Die SPD-Fraktion steht zum Koalitionsvertrag, wonach fünf Prozent der Waldfläche Thüringens künftig nicht mehr forstwirtschaftlich bewirtschaftet werden sollen. Die Flächen der Deutschen Stiftung Umwelt (DBU) sind vollständig und sofort als Stilllegungsflächen anzuerkennen. Die Auswirkungen auf die Forstanstalt sind dabei zu berücksichtigen.

Anlässlich der heutigen Anhörungen zur Wald-Flächenstilllegung in Thüringen im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Umwelt und Naturschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Wir als SPD stehen dazu: Fünf Prozent unserer Wälder sollen künftig dauerhaft nicht mehr forstwirtschaftlich genutzt werden – so wie es uns die Nationale Biodiversitätsstrategie aufgibt. Die ausgewiesenen Flächen werden sich selbst überlassen ohne Eingriffe von außen. Die restlichen 95 Prozent der Wälder werden jedoch weiterhin forstwirtschaftlich genutzt. Denn nur, wenn wir einen Teil der Waldfläche bewirtschaften und einen Teil nicht, sichern wir die größtmögliche Bandbreite an Biodiversität. Deshalb ist es logisch, alle bereits ungenutzten Flächen dem Fünfprozentziel zuzuordnen. Demnach sind sämtliche Nationale Naturerbeflächen in Thüringen – wie die mehr als 6000 ha Wald im Eigentum der DBU – und auch alle anderen aktuell nicht mehr für die forstwirtschaftliche Nutzung zur Verfügung stehenden Flächen sofort und vollständig als Stilllegungsflächen anzurechnen.“

 

12.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesrat macht Weg frei für mehr Sicherheit. Thüringen enthält sich bei BKA-Gesetz

 

Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.

 

05.05.2017 in Allgemein von Dagmar Becker

Rückschlag für die Region

 

Auf die Mitteilung, dass das Thüringer Bergamt der Firma Saint-Gobain Formula GmbH heute die Zulassung für den Gipsabbau am Kuhberg erteilt hat, reagiert Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, enttäuscht: „Seit Jahren versuchen wir gemeinsam mit der Region einen Tenor zu finden, um die Zerstörung der Landschaft zu verhindern und zugleich verstärkt auf den Tourismus zu setzen. Leider scheint es nicht gegeben zu sein, dass wir das touristische Potential des Naturparks Südharz ausbauen.“

„Auch wenn der Abbau auf einer landwirtschaftlichen Flächen stattfinden soll, so zeigt es uns weiter, dass wir die Naturparkverordnung überarbeiten müssen“, so Becker abschließend.

 

02.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Polizistinnen und Polizisten verteidigen unsere freiheitliche Gesellschaft“

 

Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.

 

01.05.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein tief erschüttert über Tod von Hans-Jürgen Döring

 

Mit Fassungslosigkeit und tiefer Trauer reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf den völlig unerwarteten Tod des langjährigen Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Döring

 

28.04.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Großes Plus für Kitas

 

Der Deutsche Bundestag hat ein weiteres Gesetz zum Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit fördert der Bund in Zukunft auch den Betreuungsausbau von Plätzen für Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Die SPD setzt damit ein weiteres ihrer zentralen Vorhaben um.

 

25.04.2017 in Allgemein

Kreissitz Nordhausen muss erhalten bleiben - Motor der Region darf nicht geschwächt werden

 

Nach einstimmigen Beschlüssen sowohl im SPD-Kreisvorstand als auch in der SPD-Kreistagsfraktion schließen sich die Mitglieder der Aktion der Stadt Nordhausen an, dass die jetzige Kreisstadt auch zukünftig Kreisstadt bleiben soll im neu zugeschnittenen Landkreis.

„Die Gebietsreform ist richtig und wichtig, schon lange ein Thema, was die Sozialdemokratie beschäftigt, aber den aktuellen Stand, dass Sondershausen Kreisstadt wird, das werden wir nicht stillschweigend akzeptieren“, so Matthias Ehrhold, der Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis.
 
Gestern Abend hatte die Bürgermeisterin von Nordhausen, Jutta Krauth, im Hauptausschuss angekündigt, dass es am kommenden Dienstag, 2. Mai, 6:30 Uhr, einen Bus geben wird, der nach Erfurt fährt, um vor der Staatskanzlei für den Erhalt des Kreissitzes zu demonstrieren.
 
 
 

20.04.2017 in Gesundheit von SPD Thüringen

Lemme: „Patienten und Pflegekräfte können aufatmen: Verbindliche Mindestpersonalstandards kommen!“

 

Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio-Lemme begrüßt diese Entwicklung und stellt konkrete Forderungen für eine sinnvolle Umsetzung

 

10.04.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

Neuer Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen gewählt

 
Der neue Vorstand der ASJ. 3.v.l.: Hans-Joachim Sellnick

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 3. April hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Thüringens einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Dr. Hans-Joachim Sellnick, als Stellvertreter wurden Markus Bechtelsheimer, Dr. Carl-Christian Dressel, Monika Hofmann und Dorothea Marx gewählt. 

 

15.03.2017 in Landtag von Dagmar Becker

SPD-Landtagsfraktion bestätigt ihren Vorstand - Becker wieder Stellvertreterin

 

Bei den heutigen Vorstandswahlen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurden sämtliche Mitglieder des Vorstands in ihren jeweiligen Funktionen bestätigt und von den Abgeordneten wiedergewählt.

Nachdem Matthias Hey kurz Bilanz zur bisherigen Arbeit der Fraktion zog, bedankte er sich nach seiner Wahl für das erwiesene Vertrauen seiner Kolleginnen und Kollegen.

Ihm zur Seite stehen bis zum Ende der Legislatur als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker und Frank Warnecke, Dorothea Marx wurde als parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion in ihrer Vorstandsfunktion bestätigt.

 

09.03.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Thüringen muss sich im Bundesrat klar für mehr Sicherheit einsetzen!“

 

Carsten Schneider fordert den Thüringer Justizminister Dieter Lauinger auf, seinen Widerstand gegen härtere Strafen bei Angriffen auf Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute aufzugeben.

 

07.03.2017 in Gleichstellung von SPD Thüringen

Bausewein gratuliert zum Internationalen Frauentag

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein gratuliert allen Frauen von Herzen zum Internationalen Frauentag. Der Internationale Frauentag hat eine lange, vor allem sozialdemokratisch geprägte Tradition. Trotz seiner über 100-jährigen Geschichte hat er nichts an Aktualität eingebüßt. Bis heute bleibt er mit dem politischen Auftrag einer vollständigen Gleichstellung der Frauen in unserer Gesellschaft verbunden. Trotz vieler Fortschritte, die gerade vonseiten der SPD in den vergangenen Jahren angestoßen und erkämpft wurden, bleibt noch vieles bis zur Erreichung dieses Zieles zu tun.

 

02.03.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann fordert Überprüfung der CDU-Kommunikationsoffensive durch Landesrechnungshof und Landtagspräsidenten

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann fordert nach der Ankündigung einer „umfassenden Kommunikationsoffensive durch die CDU-Landtagsfraktion den Thüringer Rechnungshof und den Landtagspräsidenten Christian Carius (CDU) zu einer detaillierten Prüfung auf. 

 

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