SPD KREISVERBAND NORDHAUSEN

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

 

13.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

 

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann: Neutralität des Landtagspräsidenten zu hinterfragen

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann hinterfragt nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs die Rolle von Landtagspräsident Christian Carius (CDU)

 

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein: Urteil des Verfassungsgerichtshofs bestätigt Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion.

 

07.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Rentenkonzept wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erwerbstätigenversicherung für alle

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt das SPD-Rentenkonzept, das heute durch den SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz und Arbeits- und Sozialministerin Andreas Nahles der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

 

01.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bundestag beschließt Rentenangleichung

 

Der Bundestag hat die Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 auch im Rentensystem hergestellt.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider dazu: „Endlich gibt es ein einheitliches Rentenrecht für Ost und West. Die Ungleichbehandlung, die seit der Wiedervereinigung bestand, ist damit Geschichte.“

 

31.05.2017 in Allgemein von Jusos Kreisverband Nordhausen

Neues Mitglied begrüßt

 

Am vergangenen Montag fand die Mitgliederversammlung der Jusos Nordhausen statt. Mit Marcel Huhn konnte ein neues Mitglied begrüßt werden...

Marcel ist 20 Jahre alt, stammt aus Suhl und studiert Public Management an der Hochschule in Nordhausen.

 
Auf der Tagesordnung standen außerdem die Auswertung der Podiumsdiskussion und die Besprechung der Landeskonferenz der Jusos Thüringen. Als Delegierte fahren Sophie Meinecke, Leopold Ruddat, Marcel Huhn und Maximilian Schröter Ende Juni nach Erfurt. Maximilian Schröter wird zudem als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren.

Außerdem sprach man über weitere Aktionen und diskutierte über den Stand der Gebietsreform. „Sie bietet die Chance, einheitliche Struktur unter den Kreisen im Freistaat Thüringen zu schaffen“, meint der stellvertretende Vorsitzende Leopold Ruddat.

Einigkeit herrschte bei der Frage der Kreisstadt – für die Jusos steht fest „Nordhausen ist und bleibt die Kreisstadt.“ Die Vorsitzende der Jusos Nordhausen, Sophie Meinecke, argumentierte: „Die ausschlaggebenden Punkte liegen auf der Hand. Wir sind die größere Stadt mit mehr Einwohner*innen. Nordhausen hat eine sehr gute Verkehrsanbindung, eine Hochschule, eine große Anzahl an mittelständigen Unternehmen und viele touristische Anziehungspunkte.“

Die Jungsozialist*innen kritisieren, dass im Gesetzesentwurf die entscheidenden Kriterien für den Kreisstadtstatus fehlen. „Wir müssen für Nordhausen als Kreisstadt kämpfen, denn es ist unsere Zukunft“, meinen die Jusos des Kreises.

Abschließend nahm man die anstehenden Wahlkämpfe in den Fokus. Besonders der Bundestagswahlkampf wird nun vorbereitet.
 

16.05.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Wir halten Wort: Beitragsfreies Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018

 

„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum heute vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes.

 

15.05.2017 in Umwelt & Energie von Dagmar Becker

Wald-Flächenstilllegung in Thüringen: SPD-Fraktion steht zum Koalitionsvertrag

 

Die SPD-Fraktion steht zum Koalitionsvertrag, wonach fünf Prozent der Waldfläche Thüringens künftig nicht mehr forstwirtschaftlich bewirtschaftet werden sollen. Die Flächen der Deutschen Stiftung Umwelt (DBU) sind vollständig und sofort als Stilllegungsflächen anzuerkennen. Die Auswirkungen auf die Forstanstalt sind dabei zu berücksichtigen.

Anlässlich der heutigen Anhörungen zur Wald-Flächenstilllegung in Thüringen im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Umwelt und Naturschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Wir als SPD stehen dazu: Fünf Prozent unserer Wälder sollen künftig dauerhaft nicht mehr forstwirtschaftlich genutzt werden – so wie es uns die Nationale Biodiversitätsstrategie aufgibt. Die ausgewiesenen Flächen werden sich selbst überlassen ohne Eingriffe von außen. Die restlichen 95 Prozent der Wälder werden jedoch weiterhin forstwirtschaftlich genutzt. Denn nur, wenn wir einen Teil der Waldfläche bewirtschaften und einen Teil nicht, sichern wir die größtmögliche Bandbreite an Biodiversität. Deshalb ist es logisch, alle bereits ungenutzten Flächen dem Fünfprozentziel zuzuordnen. Demnach sind sämtliche Nationale Naturerbeflächen in Thüringen – wie die mehr als 6000 ha Wald im Eigentum der DBU – und auch alle anderen aktuell nicht mehr für die forstwirtschaftliche Nutzung zur Verfügung stehenden Flächen sofort und vollständig als Stilllegungsflächen anzurechnen.“

 

12.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesrat macht Weg frei für mehr Sicherheit. Thüringen enthält sich bei BKA-Gesetz

 

Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.

 

05.05.2017 in Allgemein von Dagmar Becker

Rückschlag für die Region

 

Auf die Mitteilung, dass das Thüringer Bergamt der Firma Saint-Gobain Formula GmbH heute die Zulassung für den Gipsabbau am Kuhberg erteilt hat, reagiert Dagmar Becker, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, enttäuscht: „Seit Jahren versuchen wir gemeinsam mit der Region einen Tenor zu finden, um die Zerstörung der Landschaft zu verhindern und zugleich verstärkt auf den Tourismus zu setzen. Leider scheint es nicht gegeben zu sein, dass wir das touristische Potential des Naturparks Südharz ausbauen.“

„Auch wenn der Abbau auf einer landwirtschaftlichen Flächen stattfinden soll, so zeigt es uns weiter, dass wir die Naturparkverordnung überarbeiten müssen“, so Becker abschließend.

 

02.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Polizistinnen und Polizisten verteidigen unsere freiheitliche Gesellschaft“

 

Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.

 

01.05.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein tief erschüttert über Tod von Hans-Jürgen Döring

 

Mit Fassungslosigkeit und tiefer Trauer reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf den völlig unerwarteten Tod des langjährigen Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Döring

 

28.04.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Großes Plus für Kitas

 

Der Deutsche Bundestag hat ein weiteres Gesetz zum Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit fördert der Bund in Zukunft auch den Betreuungsausbau von Plätzen für Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Die SPD setzt damit ein weiteres ihrer zentralen Vorhaben um.

 

Zeit für mehr Gerechtigkeit

 

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