SPD KREISVERBAND NORDHAUSEN

16.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Klarheit in Sachen Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt den Kompromiss des gestrigen Koalitionsausschusses von LINKE, SPD und Grünen, da nun Klarheit über den weiteren Fahrplan zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform bestehe.

 

10.08.2017 in Ankündigungen

SPD startet in die heiße Phase des Wahlkampfs – Jutta Krauth steht Rede und Antwort

 

Die SPD startet am Samstag, 12. August, in die heiße Phase des Wahlkampfs und lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Rolandstadt Nordhausen sowie ihren Ortsteilen ein mit der Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Krauth ins Gespräch zu kommen. Los geht es auf dem Rathausplatz, 9 Uhr.

„Ich möchte im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern erfahren, was ihnen wichtig ist in unserer Stadt. Nur gemeinsam können wir Nordhausen für die Zukunft fit machen und die Attraktivität erhöhen“, so die Kandidatin der SPD, Jutta Krauth.

 

31.07.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD lehnt linke Schnapsidee zur Grunderwerbssteuer kategorisch ab

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Unverständnis auf die wiederholte Forderung des linken Landtagsabgeordneten Frank Kuschel zur höheren Besteuerung von Grunderwerb.

 

27.06.2017 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

 

26.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Aktuelle Studie unterstreicht Notwendigkeit einer politischen Debatte zur Altersarmut

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.

 

23.06.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

 

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

 

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

 

13.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

 

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann: Neutralität des Landtagspräsidenten zu hinterfragen

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann hinterfragt nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs die Rolle von Landtagspräsident Christian Carius (CDU)

 

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein: Urteil des Verfassungsgerichtshofs bestätigt Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion.

 

07.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Rentenkonzept wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erwerbstätigenversicherung für alle

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt das SPD-Rentenkonzept, das heute durch den SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz und Arbeits- und Sozialministerin Andreas Nahles der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

 

01.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bundestag beschließt Rentenangleichung

 

Der Bundestag hat die Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 auch im Rentensystem hergestellt.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider dazu: „Endlich gibt es ein einheitliches Rentenrecht für Ost und West. Die Ungleichbehandlung, die seit der Wiedervereinigung bestand, ist damit Geschichte.“

 

31.05.2017 in Allgemein von Jusos Kreisverband Nordhausen

Neues Mitglied begrüßt

 

Am vergangenen Montag fand die Mitgliederversammlung der Jusos Nordhausen statt. Mit Marcel Huhn konnte ein neues Mitglied begrüßt werden...

Marcel ist 20 Jahre alt, stammt aus Suhl und studiert Public Management an der Hochschule in Nordhausen.

 
Auf der Tagesordnung standen außerdem die Auswertung der Podiumsdiskussion und die Besprechung der Landeskonferenz der Jusos Thüringen. Als Delegierte fahren Sophie Meinecke, Leopold Ruddat, Marcel Huhn und Maximilian Schröter Ende Juni nach Erfurt. Maximilian Schröter wird zudem als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren.

Außerdem sprach man über weitere Aktionen und diskutierte über den Stand der Gebietsreform. „Sie bietet die Chance, einheitliche Struktur unter den Kreisen im Freistaat Thüringen zu schaffen“, meint der stellvertretende Vorsitzende Leopold Ruddat.

Einigkeit herrschte bei der Frage der Kreisstadt – für die Jusos steht fest „Nordhausen ist und bleibt die Kreisstadt.“ Die Vorsitzende der Jusos Nordhausen, Sophie Meinecke, argumentierte: „Die ausschlaggebenden Punkte liegen auf der Hand. Wir sind die größere Stadt mit mehr Einwohner*innen. Nordhausen hat eine sehr gute Verkehrsanbindung, eine Hochschule, eine große Anzahl an mittelständigen Unternehmen und viele touristische Anziehungspunkte.“

Die Jungsozialist*innen kritisieren, dass im Gesetzesentwurf die entscheidenden Kriterien für den Kreisstadtstatus fehlen. „Wir müssen für Nordhausen als Kreisstadt kämpfen, denn es ist unsere Zukunft“, meinen die Jusos des Kreises.

Abschließend nahm man die anstehenden Wahlkämpfe in den Fokus. Besonders der Bundestagswahlkampf wird nun vorbereitet.
 

16.05.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Wir halten Wort: Beitragsfreies Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018

 

„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum heute vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes.

 

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